Presse

31. August 2018   Wir in Helmstedt - Presse

Presse Lappwaldsee - Braunschweiger Zeitung vom 30.08.2018

27. August 2018   Wir in Helmstedt - Presse

Pressemitteilung: Schmidt gegen die Verlegung des Bötschenberg-Gymnasiums



 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Karl-Heinz Schmidt*Chemnitzer Str.58*38350 Helmstedt*Tel.(0151)43571502*

DIE LINKE KV Helmstedt

 

Presseinformation

 

              Schmidt gegen Verlegung des  Bötschenberg-Gymnasiums

 

Helmstedt

Karl-Heinz Schmidt,Mitglied im Kreisvorstand der Helmstedter LINKEN,spricht sich in einer Presseerklärung gegen die Verlegung des Bötschenberg-Gymnasiums von Helmstedt nach Königslutter aus.

"Erneut gibt es einen Generalangriff auf den Schulstandort Helmstedt.Diesmal von der Landkreisverwaltung.Einer Verlegung des Bötschenberg-Gymnasiums  von Helmstedt nach Königslutter erteile ich eine deutliche Absage",so Schmidt in einer Presseinformation.Nach Ansicht von Schmidt würde der Schulstandort und somit die gesamt Kreisstadt Helmstedt weiter geschwächt.

"Ich fordere alle Kreistagsabgeordneten auf,diesen schulpolitischen Unsinn der Landkreisverwaltung zu stoppen",so Schmidt abschliessend.

 

Karl-Heinz Schmidt

02. Juni 2018   Wir in Helmstedt - Presse

Kein Mietspiegel in Braunschweig - hat sich die Hauseigentümerlobby durchgesetzt?

Pressemitteilung

Ab nächstem Monat kein Mietspiegel in Braunschweig?

Hat sich die Hauseigentümerlobby durchgesetzt?

Am 16.07.2014 ist der letzte qualifizierte Mietspiegel in Kraft getreten. Er ist gültig bis Juli 2018. Am 21.06.2016 wurde vom Rat die Neuerstellung eines qualifizierten Mietspiegels beschlossen. Dieser sollte bereits zum Ende des Jahres 2017 in Kraft treten. Dies ist nicht erfolgt.

Zu diesem Thema gibt es eine öffentliche Erklärung von Haus + Grund Braunschweig e.V. Dort heißt es, dass der vom Institut Analyse & Konzepte erstellte Mietspiegel 2018 dem Verein Haus + Grund bereits am 29.03.2018 vorgestellt wurde. Da der Mietspiegel 2018 eine nach Ansicht von Haus + Grund viel zu geringe Mietsteigerung vorsehe (1 – 2%), soll vom Vorstand von Haus + Grund am 10.04.2018 der folgende Beschluss gefasst worden sein: „Der Vorstand des Vereins Haus + Grund Braunschweig e.V. stimmt dem Entwurf des Mietspiegels 2018 für die Stadt Braunschweig in der von dem Institut Analyse & Konzepte vorgelegten Fassung vom 29.03.2018 nicht zu.“

Diese Ablehnung von Haus + Grund – oder andere Faktoren – haben offensichtlich dazu geführt, dass im letzten Sozialausschuss vor der Sommerpause kein Vorschlag für einen Mietspiegel 2018 beschlossen wurde. Die Stadtverwaltung hatte keinen entsprechenden Vorschlag vorgelegt, obwohl es anscheinend seit März eine Gutachterempfehlung gibt. Dies kann jetzt dazu führen, dass es ab Juli 2018 überhaupt keinen Mietspiegel in Braunschweig gibt. Das will die Linksfraktion nicht hinnehmen und bringt daher das Thema mit einer Anfrage in die nächste Ratssitzung ein.

Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Rat der Stadt Braunschweig, Gisela Ohnesorge: „Es ist schon erstaunlich, dass der Oberbürgermeister erst vorschlägt, dass bereits in 2017 ein Mietspiegel erstellt wird, dann bis zum heutigen Tag nichts passiert und der Rat noch nicht einmal informiert wird. Wir hoffen, dass sich nicht die Hauseigentümerlobby durchgesetzt hat. Wir wollen mit unserer Ratsanfrage Druck machen, damit Braunschweig möglichst schnell einen neuen Mietspiegel erhält und Rechtssicherheit für die Mieterinnen und Mieter, aber auch für die vernünftigen Hauseigentümer, besteht.“

 

26. August 2018   Wir in Helmstedt - Presse

Pressemittielung: LINKE Sammlungsbewegung auch in Helmstedt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Karl-Heinz Schmidt*Chemnitzer Str.58*38350 Helmstedt*Tel.(0151)43571502*

 

Pressemitteilung

 

Helmstedt

 

LINKE Sammlungsbewegung auch in Helmstedt

 

Helmstedt

Das Kreisvorstandsmitglied der LINKEN Karl-Heinz Schmidt(Helmstedt) wird ab Anfang September einen lokalen Ableger der Sammlungsbewegung von Sarah Wagenknecht im Landkreis Helmstedt gründen.

Wie Schmidt in einer Pressemitteilung mitteilte,haben sich schon fast 90.000 Interessenten bei der bundesweiten Sammlungsbewegung "aufstehen" angemeldet."Dies ist ein grossartiger Erfolg und lässt auf etwas neues hoffen",so Schmidt."

Die Sammlungsbewegung hat das Ziel,politische Mehrheiten links der SPD zu bilden und wieder mehr für die politische Mitte zu tun"so Schmidt abschliessend.

Weitere Infos unter www.aufstehen.de und bei Karl-Heinz Schmidt 0151-43571502

 

Karl-Heinz Schmidt

27. Oktober 2017   Wir in Helmstedt - Presse

Regional Helmstedt vom 27.10.2017 Sportstättensanierung

Sportstättensanierung im Fokus

27. Oktober 2017

Ist Sportstättensanierung ein Fokusthema? Symbolfoto: pixabay    Helmstedt. Wie die CDU-Kreistagsfraktion bekannt gab, hat sie kürzlich mit einem Antrag an den Kreistag "eine Initiative gegen sanierungsbedürftigen Sportstätten" gestartet. Auch die SPD-Fraktion sieht nach eigenen Angaben den Bedarf der Sportstättensanierung und will das Thema in den Fokus rücken. Und die anderen Fraktionen? regionalHeute.de hat nachgefragt.

 

Roswitha Engelke (Die Linke):

    Beim Thema “Sportstättensanierung“ zeigt sich ein grundsätzliches Problem bezüglich der Finanzierung von Kommunen. Die Sportstätten sind ja nur deshalb in einem schlechten Zustand, weil die Kommunen über wenig Geld verfügen und sie schon seit etlichen Jahren die Zuschüsse an die Sportvereine erheblich verringert haben. Zum Teil geschah das auch direkt unter dem Diktat des Landes, das immer gefordert hatte, die sogenannten “Freiwilligen Leistungen“ auf 4% zu begrenzen. Und leider gehört die Sportstättenförderung nicht zu den Pflichtaufgaben, sondern ist “freiwillig“. Das Druckmittel des Landes ist dabei die Androhung der Verweigerung der Schuldentilgung durch Zuweisungen. Das zeigte sich auch sehr deutlich bei den kommunalen Fusionen und den angestrebten Fusionen. Ohne die Begrenzung der “Freiwilligen Leistungen“ wäre keine Schuldentilgung erfolgt. Seinerzeit hätte im Übrigen auch der Landkreis Helmstedt keine Zuweisung von 4 Millionen Euro erhalten, hätte er das Kreiskrankenhaus nicht privatisiert. Das war ein ähnliches Problem.

    So lobenswert der Versuch der SPD nun zu werten ist, die Sportstätten im Landkreis Helmstedt wieder in einen guten Zustand zu versetzen, offenbart es doch aber auch ein Versagen der SPD in der Landespolitik. Der richtige Ansatz wäre, die Sportstättenförderung aus den “Freiwilligen Leistungen“ heraus zu nehmen und den Pflichtaufgaben zuzuordnen. Nur so könnte man den Erhalt der sportiven Infrastruktur auf Dauer und zuverlässig garantieren.

    Dem Vorschlag der SPD werde ich zustimmen, aber daneben immer die Eingruppierung in die Pflichtaufgaben fordern.

    Die Verknappung der Mittel der Sportvereine hat eine fatale Nebenwirkung, denn aus Not erhöhen die Vereine die Mitgliedsbeiträge und finanziell schwache Familien können es sich nicht mehr leisten, in Vereine einzutreten. Wie geht man damit um? Es geht nicht nur um die Sanierung, sondern auch um die Möglichkeit, den Sportvereinen beizutreten. Auch das sollte Thema sein.



CDU macht sich für Sportstättensanierung stark
 

Helmstedt. Mit einem Antrag an den Kreistag startet die CDU-Kreistagsfraktion eine Initiative gegen die sanierungsbedürftigen Sportstätten im Landkreis. Gravierende Mängel an Sportstätten sollen durch die Kreisverwaltung im nächsten Jahr zentral erfasst und in Zusammenarbeit mit den Vereinen ab 2019 mit einem Maßnahmenprogramm behoben.
 

Helmstedt. Wie die Kreistagsfraktion gestern in einer Pressemitteilung bekannt gab, sieht die SPD-Fraktion den Bedarf der Sportstättensanierung im Landkreis Helmstedt und will die Gelegenheit ergreifen, das Thema im Vorfeld der KSB-Sportlerehrung am 11. November in den Fokus der Öffentlichkeit zu rücken.

 

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