Presse

17. Januar 2019   Wir in Helmstedt - Presse

Pressemitteilung - Pflegekammer

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Karl-Heinz Schmidt, Vorstandsmitglied DIE LINKE. Helmstedt

 

 

Linke-Vorstand demonstriert gegen Pflegekammer

 

Helmstedt  

Der Kreisvorstand der Helmstedter LINKEN (Roswitha Engelke, Kreistagsabgeordete, Ulrich Engelke, Ratsmitglied und Karl-Heinz Schmidt, Vorstand) nimmt am Samstag, den 19.Januar 2019 an einer Kundgebung gegen die niedersächsische Pflegekammer in Wolfsburg teil.

 

Die Kundgebung steht unter dem Motto "Bessere Arbeitsbedingungen statt Pflegekammer". Sie beginnt um 12.00 Uhr auf dem Hugo-Bork-Platz (Fussgängerzone) in Wolfsburg. Es sind verschiedene Redebeiträge,u.a. auch von der Bundestagsabgeordneten Pia Zimmermann (Helmstedt/Wolfsburg) zu hören. Unterstützt wird die Kundgebung von der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi und der Partei DIE LINKE.

 

Nach Ansicht des Kreisvorstandes ist diese Kundgebung immens wichtig, "weil die Pflege ganz offensichtlich am Boden liegt", so Schmidt. Der Kreisvorstand  ruft  alle Interessenten aus dem Landkreis Helmstedt auf, sich solidarisch zu erklären und an der Kundgebung teilzunehmen.

 

Karl-Heinz Schmidt

31. August 2018   Wir in Helmstedt - Presse

Presse Lappwaldsee - Braunschweiger Zeitung vom 30.08.2018

26. August 2018   Wir in Helmstedt - Presse

Pressemittielung: LINKE Sammlungsbewegung auch in Helmstedt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Karl-Heinz Schmidt*Chemnitzer Str.58*38350 Helmstedt*Tel.(0151)43571502*

 

Pressemitteilung

 

Helmstedt

 

LINKE Sammlungsbewegung auch in Helmstedt

 

Helmstedt

Das Kreisvorstandsmitglied der LINKEN Karl-Heinz Schmidt(Helmstedt) wird ab Anfang September einen lokalen Ableger der Sammlungsbewegung von Sarah Wagenknecht im Landkreis Helmstedt gründen.

Wie Schmidt in einer Pressemitteilung mitteilte,haben sich schon fast 90.000 Interessenten bei der bundesweiten Sammlungsbewegung "aufstehen" angemeldet."Dies ist ein grossartiger Erfolg und lässt auf etwas neues hoffen",so Schmidt."

Die Sammlungsbewegung hat das Ziel,politische Mehrheiten links der SPD zu bilden und wieder mehr für die politische Mitte zu tun"so Schmidt abschliessend.

Weitere Infos unter www.aufstehen.de und bei Karl-Heinz Schmidt 0151-43571502

 

Karl-Heinz Schmidt

27. August 2018   Wir in Helmstedt - Presse

Pressemitteilung: Schmidt gegen die Verlegung des Bötschenberg-Gymnasiums



 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Karl-Heinz Schmidt*Chemnitzer Str.58*38350 Helmstedt*Tel.(0151)43571502*

DIE LINKE KV Helmstedt

 

Presseinformation

 

              Schmidt gegen Verlegung des  Bötschenberg-Gymnasiums

 

Helmstedt

Karl-Heinz Schmidt,Mitglied im Kreisvorstand der Helmstedter LINKEN,spricht sich in einer Presseerklärung gegen die Verlegung des Bötschenberg-Gymnasiums von Helmstedt nach Königslutter aus.

"Erneut gibt es einen Generalangriff auf den Schulstandort Helmstedt.Diesmal von der Landkreisverwaltung.Einer Verlegung des Bötschenberg-Gymnasiums  von Helmstedt nach Königslutter erteile ich eine deutliche Absage",so Schmidt in einer Presseinformation.Nach Ansicht von Schmidt würde der Schulstandort und somit die gesamt Kreisstadt Helmstedt weiter geschwächt.

"Ich fordere alle Kreistagsabgeordneten auf,diesen schulpolitischen Unsinn der Landkreisverwaltung zu stoppen",so Schmidt abschliessend.

 

Karl-Heinz Schmidt

02. Juni 2018   Wir in Helmstedt - Presse

Kein Mietspiegel in Braunschweig - hat sich die Hauseigentümerlobby durchgesetzt?

Pressemitteilung

Ab nächstem Monat kein Mietspiegel in Braunschweig?

Hat sich die Hauseigentümerlobby durchgesetzt?

Am 16.07.2014 ist der letzte qualifizierte Mietspiegel in Kraft getreten. Er ist gültig bis Juli 2018. Am 21.06.2016 wurde vom Rat die Neuerstellung eines qualifizierten Mietspiegels beschlossen. Dieser sollte bereits zum Ende des Jahres 2017 in Kraft treten. Dies ist nicht erfolgt.

Zu diesem Thema gibt es eine öffentliche Erklärung von Haus + Grund Braunschweig e.V. Dort heißt es, dass der vom Institut Analyse & Konzepte erstellte Mietspiegel 2018 dem Verein Haus + Grund bereits am 29.03.2018 vorgestellt wurde. Da der Mietspiegel 2018 eine nach Ansicht von Haus + Grund viel zu geringe Mietsteigerung vorsehe (1 – 2%), soll vom Vorstand von Haus + Grund am 10.04.2018 der folgende Beschluss gefasst worden sein: „Der Vorstand des Vereins Haus + Grund Braunschweig e.V. stimmt dem Entwurf des Mietspiegels 2018 für die Stadt Braunschweig in der von dem Institut Analyse & Konzepte vorgelegten Fassung vom 29.03.2018 nicht zu.“

Diese Ablehnung von Haus + Grund – oder andere Faktoren – haben offensichtlich dazu geführt, dass im letzten Sozialausschuss vor der Sommerpause kein Vorschlag für einen Mietspiegel 2018 beschlossen wurde. Die Stadtverwaltung hatte keinen entsprechenden Vorschlag vorgelegt, obwohl es anscheinend seit März eine Gutachterempfehlung gibt. Dies kann jetzt dazu führen, dass es ab Juli 2018 überhaupt keinen Mietspiegel in Braunschweig gibt. Das will die Linksfraktion nicht hinnehmen und bringt daher das Thema mit einer Anfrage in die nächste Ratssitzung ein.

Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Rat der Stadt Braunschweig, Gisela Ohnesorge: „Es ist schon erstaunlich, dass der Oberbürgermeister erst vorschlägt, dass bereits in 2017 ein Mietspiegel erstellt wird, dann bis zum heutigen Tag nichts passiert und der Rat noch nicht einmal informiert wird. Wir hoffen, dass sich nicht die Hauseigentümerlobby durchgesetzt hat. Wir wollen mit unserer Ratsanfrage Druck machen, damit Braunschweig möglichst schnell einen neuen Mietspiegel erhält und Rechtssicherheit für die Mieterinnen und Mieter, aber auch für die vernünftigen Hauseigentümer, besteht.“

 

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