Allgemein
Von Tätern weiter keine Spur Nach Anschlag auf Oldenburger Synagoge: Viel Zuspruch für Gemeinde
Quelle: Kirche und Leben
Der Anschlag auf die Synagoge der Jüdischen Gemeinde in Oldenburg ist glimpflich ausgegangen. Die anschließende Reaktion der Gesellschaft gebe auch ein Gefühl der Stärke, sagt die Vorsitzende.
Nach dem Brandanschlag auf die Synagoge im niedersächsischen Oldenburg hat die dortige Jüdische Gemeinde nach eigenen Angaben viel Solidarität erhalten. „Wir haben sehr viel Zuspruch erfahren, sehr viele Solidaritätsbekundungen, nicht nur die üblichen Floskeln“, sagte die Vorsitzende Claire Schaub-Moore der Berliner „Tageszeitung“ (Mittwoch). Das gebe auch ein Gefühl der Stärke. „Ich glaube, wir können tatsächlich mutig durch die Stadt gehen und müssen uns nicht verstecken, auch nicht unsere Symbole.“
Nach Angriff des Iran gegen Israel: Lateinamerika plädiert für Frieden im Nahen Osten
Von Telesur, Redaktionamerika21
Tegucigalpa et al. Mehrere lateinamerikanische Länder haben nach dem Angriff des Iran gegen Israel angesichts einer möglichen militärischen Eskalation im Nahen Osten zur Besonnenheit aufgerufen.
Teheran hatte die Operation mit dem israelischen Luftangriff auf das Konsulat des Iran in der syrischen Hauptstadt Damaskus Anfang April begründet. Dabei wurde das Konsulargebäude der Botschaft zerstört, mehrere Mitglieder der Revolutionsgarden und iranische Offiziere wurden getötet. Der Angriff stellt einen Verstoß gegen das Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen dar,
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Angriff Irans auf Israel - "Kontrollierte Eskalation"
Seit 2022 hat Deutschland der Ukraine bereits Hilfen im Gesamtwert von rund 32 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt – als humanitäre Unterstützung, direkte Zahlungen oder in Form von Waffen. Deutschland war im vergangenen Jahr nach den USA der zweitgrößte Waffenlieferant Israels. Laut dem Friedensforschungsinstitut Sipri kamen rund 53 Prozent der von Israel importierten Waffen aus den USA, rund 47 Prozent aus Deutschland.
Gelder für das UN-Hilfswerk für Palästinenserflüchtlinge UNRWA wurden dagegen aufgrund einer wagen Information aus Israel gestrichen. Angeblich sollen zwölf der mehreren Tausend Mitarbeiter der Organisation UNRWA der HAMAS angehören und in den Angriff gegen Israel verwickelt gewesen sein. Kollektivbestrafung ist in Deutschland demnach wieder im Kommen. Bundeskanzler Olaf Scholz sprach sogar von einer "unverantwortlichen und durch nichts zu rechtfertigenden Attacke" Den Angriff Israels auf die iranische Botschaft in Syrien und die Todesopfer hatte er bereits wieder vergessen, auch warum der Angriff auf Botschaften ein Tabubruch ist, scheint ihm entfallen zu sein. (R. Engelke)
"Kontrollierte Eskalation"
Israel habe 99 Prozent der Geschosse aus dem Iran abgefangen, vermeldete Armeesprecher Daniel Hagari den vermeintlichen Erfolg.
Aber der Versuch, die Bedeutung des ersten, je von iranischem Territorium ausgeführten Angriffs auf Israel herunterzuspielen, verfing nicht.
Nicht zuletzt, weil Teheran keinen Zweifel daran gelassen hat, dass es sich in seiner Lesart lediglich um einen Warnschuss handelt. Um eine kontrollierte Eskalation, auf die – im Falle einer israelischen Reaktion – noch weit mehr folgen könnte. Und die neben Israel auch dessen Unterstützer adressiert.
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Vom Albtraum der Faeser-Demokratie
Quelle: NachDenkSeiten
Nancy Faeser. Ihr Vorname bedeutet „die Begnadete“. Dafür kann sie nichts. Für ihre anmaßende und engstirnige Herrschsucht aber schon. „Ich-kann-mich-nicht-erinnern“-Kanzler Scholz nahm sie trotzdem (deswegen?) in sein Ampel-Ensemble auf. Seither hütet Nancy unser Grundgesetz ein und erweist sich gnadenlos als Fehlbesetzung: als fleischgewordener Widerspruch zum Freiheitsideal unserer Ersatz-Verfassung. Scholz‘ und Faesers SPD liegt im verdienten Trend: Nur noch 15 Prozent erreicht sie im April gemäß „Deutschlandtrend“ des Instituts infratest dimap. Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam.
Dilettanten oder Lügner? Die fragwürdige Antwort des Auswärtigen Amts auf eine BSW-Anfrage
(...) „Auf welche konkrete Quelle hat sich der Sprecher des Auswärtigen Amts bezogen, die bestreiten soll, dass es sich bei dem mutmaßlich israelischen Luftangriff in Damaskus um das iranische Konsulatsgebäude handelt (siehe dazu dpa-Meldung „Bundesregierung zurückhaltend bei Bewertung von Angriff in Damaskus“ am 3. April 2024), und betrachtet die Bundesregierung grundsätzlich Anschläge gegen diplomatische und konsularische Einrichtungen als Verstoß gegen das Völkerrecht?“ (...)
Quelle: NachDenkSeiten, von Florian Warweg
Der BSW-Abgeordnete Andrej Hunko hatte am 10. April im Rahmen einer Fragestunde im Deutschen Bundestag das Auswärtige Amt (AA) gefragt, auf welche konkrete Quelle sich der Sprecher des Auswärtigen Amts bei der Bundespressekonferenz am 3. April bezogen hatte, als dieser behauptet hatte, es gäbe seriöse Quellen, die bestreiten, dass es sich bei dem Ziel des israelischen Luftangriffs auf Damaskus um das iranische Konsulatsgebäude gehandelt habe. Als Antwort verwies das Außenministerium unter Leitung von Annalena Baerbock auf einen Artikel der britischen Nachrichtenagentur Reuters. Das Problem? In dem Artikel steht genau das Gegenteil von dem, was das AA in seiner Antwort an den Bundestag behauptet. Von Florian Warweg.
