Pressemitteilung der Vereinigung d. Verfolgten des Naziregimes

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Hauptkategorie: Aktuell

Kategorie: Nie wieder Faschismus

Erstellt am Donnerstag, 16. April 2020 08:33

Zuletzt aktualisiert am Samstag, 18. April 2020 07:51

Veröffentlicht am Donnerstag, 16. April 2020 08:33

Geschrieben von Roswitha Engelke

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Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten

Landesvereinigung Niedersachsen e. V.

Mitglied in der Fédération Internationale des Résistants - Association antifasciste

International Federation of Resistance Fighters- Association of Anti-fascist

Internationale Föderation der Widerstandskämpfer - Bund der Antifaschisten

Pressemitteilung Nr.1/2020 Hannover, 31. März 2020

Betr.: AfD-Landtagsfraktion segelt unter falscher Flagge. VVN-BdA warnt vor Tricksereien der AfD.

Alle sind aufgerufen: Bleibt wachsam! Dass der "Niedersachsen-Abend" der AfD am 15. April endgültig abgesagt ist, steht für die VVN-BdA noch nicht fest. "Wir wissen, dass die Rechtspopulisten mit Björn Höcke als ihrer Galionsfigur auch nach der Corona-Krise diese Großveranstaltung in Niedersachsen planen“, sagt Andreas Nolte von der VVN-BdA Niedersachsen.

Der Landessprecher weist darauf hin, dass bereits bei der Anmeldung der Veranstaltung „unter falscher Flagge gesegelt“ wurde, als ein AfD-Funktionär versuchte, den vor Kurzem abgesagten Termin als private Veranstaltung zu kaschieren. Auch durch die Aufmerksamkeit von Antifaschistinnen und Antifaschisten wurde jedoch schnell bekannt, dass sich dahinter tatsächlich eine Veranstaltung mit Höcke als Fraktionsvorsitzendem der AfD im Thüringer Landtag verbarg, um sich in der „Alten Zeche“ in Barsinghausen für den "Coup" der AfD beim Hintertreiben des Parlamentarismus in Thüringen bejubeln zu lassen.

Nolte stellt dazu weiter fest: „Die AfD versuchte nicht zum ersten Mal verdeckt und unter falschem Namen eine Großveranstaltung in Niedersachsen durchzuführen. Dass sie es heimlich versuchen muss, entlarvt sie schon. Hier beginnt ihre politische Verlogenheit, die mit vordergründig 'gerechten', aber in Wirklichkeit populistischen, ausgrenzenden und rassistischen Forderungen endet, um leicht Stimmen von Wählerinnen und Wählern einzusammeln und diese Gesellschaft zu spalten. Zugleich offenbart sie mit ihrer Heimlichtuerei ihre Angst vor der demokratischen Öffentlichkeit.“

Da dieser 15. April als 75. Jahrestag der Befreiung des KZ Bergen-Belsen ein ganz besonderes Datum ist, vermutet die VVN-BdA, dass die AfD diesen Termin extra für ihre Hetzveranstaltung ausgesucht hat. „Wir müssen davon ausgehen, dass die AfD Niedersachsen ihre Propagandaveranstaltung mit Höcke ganz bewusst für diesen Befreiungstag geplant hatte, um die Opfer und den Gedenktag zu verhöhnen,“ befürchtet Mechthild Hartung, ebenfalls Landessprecherin der VVN-BdA.

"Wir rufen alle demokratischen Kräfte dazu auf: Bleibt wachsam! Sorgt gemeinsam überall im Land dafür, dass RechtspopulistInnen und FaschistInnen dauerhaft keine Möglichkeit haben, Hetzveranstaltungen, wie die mit Höcke geplante, zu veranstalten“, appellieren die beiden LandessprecherInnen der VVN-BdA an die Öffentlichkeit.