Braune Juristen für den Rechtsstaat

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Kategorie: Nie wieder Faschismus

Erstellt am Sonntag, 03. Januar 2021 11:21

Zuletzt aktualisiert am Sonntag, 03. Januar 2021 11:26

Veröffentlicht am Sonntag, 03. Januar 2021 11:21

Geschrieben von Roswitha Engelke

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 Quelle: Deutschlandfunk

 Das Bundesjustizministerium stellt sich seiner Vergangenheit

Viele NS-Juristen konnten ihre beruflichen Karrieren im Nachkriegsdeutschland problemlos fortführen. Um die Fakten genau zu untersuchen, hat Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger eine wissenschaftliche Kommission ins Leben gerufen.

Von Otto Langels

Bei den Nürnberger Prozessen gab es zehn Verurteilungen und vier Freisprüchen gegen NS-Juristen. (AP Archiv)

Als Richter vor Gericht standen
„Es ist wohl der letzte Prozess“
Schadlos von einem System in das Andere

„Es war damals nie die Situation, dass das Reichsjustizministerium ein Hort des Widerstands gewesen ist in der NS-Zeit.“

Sagt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Im Gegenteil, im Justizapparat seien zwischen 1933 und 1945 zahlreiche Juristen tätig gewesen, die in Verbrechen des Nazi-Regimes verwickelt waren, ihre Karrieren nach 1949 aber problemlos fortsetzen konnten. Um diese Zusammenhänge genauer zu untersuchen, hat die Justizministerin Anfang des Jahres eine wissenschaftliche Kommission berufen. In dieser Woche haben die Experten offiziell mit ihrer Arbeit begonnen:

„Es geht um den Umgang des Justizministeriums mit seiner eigenen Vergangenheit in den 50er, 60er bis zu den beginnenden 70er Jahren, das ist der Kernzeitpunkt, dem wir uns widmen werden. Das Justizministerium war damals untergebracht in Bonn, in der sogenannten Rosenburg, und deswegen wird dieses Projekt auch die Rosenburg genannt.“

Erläutert der Marburger Strafrechtler Christoph Safferling den Auftrag. Zusammen mit dem Potsdamer Historiker Manfred Görtemaker leitet er die Kommission:

„Die personellen Kontinuitäten und Brüche sind nur ein Teil unserer Arbeit. Weitere Teile werden sich auf die tatsächliche Auswirkung dieser personellen Kontinuitäten auf das materielle Recht beziehen, und das ist eigentlich der interessantere Teil, nämlich inwieweit tatsächlich diese personellen Verstrickungen dann sich ausgewirkt haben auf die Gesetzgebung der Bundesrepublik.“

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Kampf gegen den Antisemitismus bleibt zentrale Aufgabe

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Kategorie: Nie wieder Faschismus

Erstellt am Freitag, 13. November 2020 10:32

Zuletzt aktualisiert am Freitag, 13. November 2020 10:32

Veröffentlicht am Freitag, 13. November 2020 10:32

Geschrieben von Roswitha Engelke

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Der 9. November ist ein äußerst geschichtsträchtiger Tag. An kaum einem Datum der jüngeren deutschen Geschichte ereigneten sich so gravierende Dinge. Von der Novemberrevolution von 1918 und damit dem Kampf der ArbeiterInnenbewegung gegen den Krieg, für den Sturz der Monarchie und für eine grundlegende Demokratisierung der Gesellschaft, bis 1989, als der Selbstbefreiungsdrang der Bürgerinnen und Bürger in Ostdeutschland und ihr friedlicher Kampf für eine Demokratisierung der DDR die Mauer zum Einsturz brachte.

Vom Lichtblick der Novemberrevolution bis zu einem der dunkelsten Momente in der deutschen Geschichte, der Reichspogromnacht, vergingen gerade einmal zwanzig Jahre. In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 brannten auf Anordnung des nationalsozialistischen Regimes in Deutschland 1400 Synagogen und Bethäuser, über 7000 Geschäfte jüdischer Inhaber wurden zerstört und geplündert und zahlreiche Menschen fielen dem Naziterror zum Opfer. In der Folge wurden ungefähr 30.000 Jüdinnen und Juden in Konzentrationslagern inhaftiert, wo ebenfalls Hunderte ermordet wurden oder an den Haftfolgen starben. Die Reichspogromnacht markiert den Übergang von der Diskriminierung der deutschen Juden ab 1933 hin zu ihrer systematischen Vertreibung. Und sie war die Generalprobe für den Holocaust und die Ermordung von sechs Millionen Menschen jüdischen Glaubens in Europa durch die Nazis. Ihnen gedenken wir heute. Angesichts einer europaweit erstarkenden extremen Rechten bleibt der Kampf gegen den Antisemitismus eine zentrale Aufgabe und Verpflichtung der LINKEN und aller Antifaschistinnen und Antifaschisten.

Konstanz: ... wir lassen uns das Denken nicht verbieten ...

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Kategorie: Nie wieder Faschismus

Erstellt am Mittwoch, 18. November 2020 23:47

Zuletzt aktualisiert am Freitag, 20. November 2020 10:29

Veröffentlicht am Mittwoch, 18. November 2020 23:47

Geschrieben von Roswitha Engelke

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Gegen das Vergessen - 9. November 1938 - Ein Pogrom wird inszeniert

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Erstellt am Dienstag, 10. November 2020 00:54

Zuletzt aktualisiert am Freitag, 13. November 2020 10:32

Veröffentlicht am Dienstag, 10. November 2020 00:54

Geschrieben von Roswitha Engelke

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Autor Knut Mellenthin

27.-29. Oktober 1938: 17.000 in Deutschland lebende Juden mit polnischer Staatsangehörigkeit werden aus ihren Wohnungen geholt, zu Sammelstellen getrieben und schließlich über die polnische Grenze abgeschoben.

3. November 1938: Der bei Verwandten in Paris lebende, in Hannover geborene 17jährige Herschel Grynszpan erhält eine Postkarte von seiner Schwester, die ihm die Abschiebung seiner aus Polen stammenden Familie aus Deutschland schildert.

7. November 1938: Herschel Grynszpan erscheint bei der deutschen Botschaft in Paris und verlangt, einen leitenden Beamten zu sprechen, um ein wichtiges Dokument zu übergeben. Er schießt den Legationssekretär Ernst von Rath nieder, der ihn empfängt.

9. November 1938, spätabends: Nachdem von Rath am Nachmittag in Paris gestorben ist, beginnen von der NSDAP und ihren Nebenorganisationen, vor allem der SA, ausgehende Gewalttaten gegen die jüdische Bevölkerung. Sie dauern mit örtlichen Unterschieden bis zum Vormittag des 10. November. Dann werden sie durch eine offizielle Anordnung abgebrochen.

Mindestens 91 Juden, vermutlich mehr als 100, wurden im unmittelbaren Zusammenhang mit dem November-Pogrom ermordet, Hunderte zusammengeschlagen und teilweise schwer verletzt, 7.500 Geschäfte und 270 Synagogen, ebenso wie ungezählte Wohnungen wurden verwüstet und zerstört. 30.000 jüdische Männer und männliche Jugendliche wurden festgenommen und in Konzentrationslager gebracht.

Goebbels hatte gleich am Tag des Attentats, 7. November, die gesamte Presse angewiesen, die Nachricht in großer Aufmachung zu bringen und in Kommentaren "darauf hinzuweisen, daß das Attentat des Juden die schwersten Folgen für die Juden in Deutschland haben muß". Darauf hin hieß es am folgenden Tag, 8. November, beispielsweise im Leitartikel des "Völkischen Beobachters": "Es ist klar, daß das deutsche Volk aus dieser neuen Tat seine Folgerungen ziehen wird. Es ist ein unmöglicher Zustand, daß in unseren Grenzen Hunderttausende von Juden noch ganze Ladenstraßen beherrschen, Vergnügungsstätten bevölkern und als ,ausländische Hausbesitzer` das Geld deutscher Mieter einstecken."

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