27. Mai 2018   Aktuell

"Ist es wirklich demokratisch, dass die Polzei derart einseitig gegen friedlichen antifaschistischen Protest vorgeht, während Nazis in aller Ruhe durch Quelle marschieren können

Keine Verhinderung von antifaschistischem Protest durch die Polizei!

Am Donnerstag, dem 10. Mai, fand in Quelle die größte Bielefelder Nazidemo seit Jahren statt. Die Polizei hat den friedlichen antifaschistischen Gegenprotest massiv behindert.

Im Vorfeld hatte das Bündnis "Bielefeld stellt sich quer" mit der Polizei abgesprochen, dass die Teilnehmer*innen der Gegendemo gemeinsam mit dem Zug um 13:03 nach Quelle fahren, um nicht auf dem Weg Neonazis in die Arme zu laufen. Doch am Tag der Demo wurde Gegendemonstrant*innen der Einstieg in diesen Zug gewaltsam von der Polizei verwehrt. Zur Begründung hieß es absurderweise, sie sollten zu ihrer Sicherheit nicht mit den Rechten im selben Zug fahren, der doch genau aus diesem Grund für die Anreise der Gegendemonstrant*innen vereinbart war! Hat die Polizei etwa Neonazis in diesen Zug einsteigen lassen?
In jedem Fall wurde die Anreise der Antifaschist*innen massiv erschwert, und ihre Demonstrationsfreiheit so deutlich eingeschränkt.

Auch vor Ort ging es mit den Einschränkungen weiter. Eine Gruppe von 100 bis 200 Personen wurde vom Bahnhof Brackwede nicht nach Quelle gelassen, sondern unter Pauschalverdacht gestellt, stundenlang festgehalten und durchsucht, und somit komplett an der Ausübung ihres Demonstrationsrechtes gehindert. Auch musste die antifaschistische Demonstration größtenteils außer Hörweite des rechten Aufmarsches stattfinden. Dies hat wirksamen Gegenprotest schwer gemacht.

Dazu erklärt Friedrich Straetmanns, Bielefelder Bundestagsabgeordneter der LINKEN: „Umso schöner ist es, dass sich trotz dieser Widrigkeiten 650 Menschen den Rechten entgegenstellten.

 

 

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