Schert Sachsen weiterhin nach rechts aus - Zentralrat der Juden verstört
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- Kategorie: Nie wieder Faschismus
- Erstellt am Montag, 20. Mai 2019 08:51
- Zuletzt aktualisiert am Montag, 20. Mai 2019 20:02
- Veröffentlicht am Montag, 20. Mai 2019 08:51
- Geschrieben von Roswitha Engelke
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Kommentar R. Engelke:
"Wer oder was "steckt dahinter", daß Sachsens Landesregierung schmutzige "Effekte" dieser Art duldet? Die Behörden hatten Fackeln, Trommeln, Fahnen und sogar die Aufstellung eines Galgens genehmigt. Auch in der einheitlichen braun-beigen Kleidung erkannten sie keine "besondere" Wirkung. -
Im August letzten Jahres gab es Verletzte bei rechten Protesten in Chemnitz. Mehrere Tausend Rechtsextreme zogen durch die Innenstadt, sie durchbrachen wiederholt die Ketten der Polizisten, um Gegendemonstranten und JournalistInnen anzugreifen. Dabei flogen Flaschen und andere Gegenstände. Die Polizei zog sich mit nicht genug Einsatzkräften vor Ort aus der Affäre.
„Die Bilder vom Neonazi-Aufmarsch der Partei ‚Der dritte Weg‘ in Plauen sind verstörend und erschreckend.
Ausgerechnet am Vorabend des jüdischen Shoa-Gedenktages marschieren in Sachsen Rechtsextreme in einer Weise, die Erinnerungen an das dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte wach werden lassen.
Nicht nur für die jüdische Gemeinschaft, sondern für das demokratische Deutschland und die engagierte Zivilgesellschaft insgesamt wäre ein entschiedenes Vorgehen der sächsischen Landesregierung gegen derartige Aufmärsche wichtig gewesen.
Obwohl sich mindestens hinter die Genehmigung der Demo mit Pyrotechnik ein großes Fragezeichen machen lässt, schweigen jene, die im Land Verantwortung für die Ordnungskräfte haben.
Wenn es die sächsische Landesregierung mit der Bekämpfung des Rechtsextremismus ernst meint, darf sie solche Demos nicht zulassen. Hier müssen alle rechtlichen Handlungsspielräume genutzt werden, um solche Bilder künftig zu verhindern.
Die jüdische Gemeinschaft erwartet von den zuständigen Behörden und der Landesregierung entschlossenes Handeln und sichtbare Konsequenzen.“