Aktuelle Politik Helmstedt

Nie wieder Faschismus

Seilschaft

Im Bergsport und insbesondere beim Klettern ist eine Seilschaft eine Gruppe von  Bergsteiern,die durch ein Sicherungsseil miteinander verbunden sind. Im übertragenen Sinn wird eine Gruppe von einander „verbundenen“ Personen „Seilschaft“ genannt, meist mit abwertendem Beiklang.

Sie fördern sich gegenseitig und häufig unabhängig von Leistung z. B. in ihrer  beruflichen/politischen Karriere. Als Seilschaft werden vorzugsweise die Beziehungsgeflechte der anderen, beispielsweise des politischen Gegners, bezeichnet, die nicht durch offene Mitgliedschaft, sondern verborgene Beziehungen verbunden sind.

Historisch sorgen Seilschaften etwa nach dem Zusammenbruch politischer Systeme überall in der Welt – immer wieder für das Wohlergehen ehemaliger Mitglieder dieser Seilschaften unter den veränderten Bedingungen.

Die braune Geschichte des Innenministeriums

Die Geschichte des Bundesinnenministeriums (BMI) ist brauner als gedacht. Es gab dort von 1949 bis Anfang der siebziger Jahre mehr ehemalige Nationalsozialisten in Führungspositionen als in anderen Ministerien wie dem Auswärtigen Amt und dem Justizministerium, in denen es ebenfalls von Altnazis wimmelte.

Dies belegt der Abschlussbericht einer Vorstudie von Historikern, der am 29. Oktober erschienen ist. Bundesinnenminister Thomas de Maizière hatte im Dezember 2014 eine Projektgruppe unter Leitung der Professoren Frank Bösch (ZZF Potsdam) und Andreas Wirsching (IfZ München-Berlin) beauftragt, die NS-Belastung im Innenministerium zu untersuchen und dies auch für die ehemalige DDR zu tun.

Das Bundesinnenministerium hatte eine solche Aufarbeitung länger als die meisten anderen Ministerien und Behörden blockiert. Das überrascht nicht, denn es gab etwas zu verbergen.

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Die Wahrheit, was kann schlimmer sein?

Göbbels Zitat: "Wenn man eine große Lüge erzählt und sie oft genug wiederholt, dann werden die Leute sie am Ende glauben. Man kann die Lüge so lange behaupten, wie es dem Staat gelingt, die Menschen von den politischen, wirtschaftlichen und militärischen Konsequenzen der Lüge abzuschirmen. Deshalb ist es von lebenswichtiger Bedeutung für den Staat, seine gesamte Macht für die Unterdrückung abweichender Meinungen einzusetzen. Die Wahrheit ist der Todfeind der Lüge, und daher ist die Wahrheit der größte Feind des Staates."

 

Kollektivstrafe wieder eingeführt - Rechtsstaatlichkeit ade?

Artikel 33 Genfer Abkommen IV bestimmt, dass keine Person für ein Verbrechen verurteilt werden darf, das sie nicht persönlich begangen hat.

 

Russlands Präsident Putin hat die Entscheidung des IAAF zur Sperre russischer Leichtathleten als ungerecht bezeichnet. Individuelle Schuld müsse erst bewiesen werden.

Die Propaganda-Maschinerie gegen Russland läuft und läuft. Kollektivstrafe, weil Russe? Das gab 's doch schon mal!  ... geht 's noch Leute?

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Die Internationale