Nie wieder Faschismus


30. Mai 2016   Aktuell - Nie wieder Faschismus

Der rechte Raum in Europa erweitert sich

Die Europäische Rechte im EU-Parlament

Nach den Wahlen zum Europäischen Parlament ergaben sich neue Verhältnisse, welche einer tief greifenden Analyse bedürfen.

Zum ersten Mal und mit entsprechender Medienöffentlichkeit ist die AfD, die von Politologen als rechtspopulistische Partei verortet wird, in das Europäische Parlament eingezogen. Sowohl die Verortung der Partei im Parteienspektrum als auch die aktuellen Erfolge erregen in der Öffentlichkeit und zahlreichen Medien großes Interesse. Dabei gerät beispielsweise die Tatsache, dass mit Udo Voigt ein NPD-Mitglied eingezogen ist, ebenso in den Hintergrund wie Wahlerfolge anderer echter Parteien in den Mitgliedsländern der Europäischen Union. In den vergangenen Jahr gab es in verschiedenen europäischen Ländern eine Parlamentarischen Rechtsruck vor allem im Kontext der Wahlen zum EU-Parlament.

Die AfD gründete sich auf dem Rücken der Euro-Kritik. Dabei war zunächst nicht ganz klar, ob die Partei auch die Idee eines gemeinsamen Europas ablehnt. Die ersten Strukturen innerhalb der AfD waren hierarchisch und undemokratisch. Es gab keine Änderungsanträge auf Parteitagen, es gab keine Aushandlungsprozesse und lange hatte die AfD kein Parteiprogramm.

Aus Bürgerinitiative "Wahlalternative 2013" entstand am 6.02.2013 die AfD, die im April 2013 in Berlin gewählten Sprecher der Partei sind Bernd Lucke, Frauke Petry und Konrad Adam. Bei der Bundestagswahl 2013 erreichte die AfD zunächst 4,7 %, bei der Landtagswahl in Hessen 4,1 %, aufgrundj der Fünf-Prozenthürde konnten somit keine Mandate erreicht werden. Dies änderte sich allerdings zur EUWahl, bei der die AfD 7,1 % der Stimmen erreichte und somit erstmalig mit sieben Angeordneten in das EU-Parlament einzog. -

Die Wahl der AfD ist Ausdruck einer differenziellen Unzufriedenheit mit den politischen Geschehnissen, wobei sich durchaus an rechten Erklärungsmustern orientiert wird. Es werden Feindbildangebote geschaffen und mit Hilfe eines populistischen Sprachstils verstärkt. Daraus ergeben sich einfache Lösungsangebote und eine verkürzte Betrachtungsweise der gesellschaftlichen Verhältnisse. Auch die Einbindung rechter Protestwähler ist eine Funktion der AfD.

Rechte schließe sich in einer Fraktion zusammen

Ein Jahre nach der Europawahl gründeten Rechtsextreme und Rechtspopulisten die Fraktion "Europa der Nationen und der Freiheiten". Abgeordnete aus Polen und Großbritannien machten es möglich.

Front-National-Chefin Marine Le Pen hat am Dienstag in Brüssel die Gründung einer neuen Rechtsaußen-Fraktion im Europaparlament angekündigt. Gut ein Jahr nach der Europawahl gelingt ihr damit das, was vor einem Jahr scheiterte.

 
Drei Abgeordnete aus Großbritannien und Polen machen die Fraktionsgründung nun möglich - 25 Abgeordnete aus mindestens sieben Ländern sind dafür nötig. Als Fraktion bekommen die Rechtsextremisten im Parlament damit deutlich mehr Rechte - und mehr Geld.

EU-Abgeordnete der rechtsextremen NPD, der ungarischen Jobbik-Partei oder der Goldenen Morgenröte aus Griechenland gehören dem neuen Bündnis nicht an. Die Alternative für Deutschland (AfD) hatte sich der EU-skeptischen Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) angeschlossen, zu der auch die britischen Tories von Premierminister David Cameron zählen.

"Das ist der Anfang unserer Befreiung", sagte der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders zur Gründung der neuen Fraktion. Seine Partij voor de Vrijheid (PVV) gehört dem neuen Bündnis an. Er sprach von einem "D-Day" und versicherte, Parlamentarier aus mindestens sieben EU-Ländern auf seiner Seite zu haben. Daran war die Gründung bislang gescheitert.

Michal Marusik und Stanislaw Zoltek von der euroskeptischen KNP-Partei aus Polen sowie die frühere Abgeordnete der britischen rechtspopulistischen Partei Ukip, Janice Atkinson, ändern das nun. Außerdem sollen dem zweiten rechtsgerichteten Bündnis im Europaparlament die italienische Lega Nord, die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) und die fremdenfeindliche belgische Partei Vlaams Belang angehören - genauso wie Wilders PVV und Le Pens Front National (FN).

 

 
Le Pen, Initiatorin der neuen Fraktion "Europa der Nationen und der Freiheiten" (ENF), sagte: "Jeden Tag erleben wir, dass die EU eine Sackgasse ist." Sie und die anderen Politiker der neuen Fraktion eint ihre Ablehnung der Zuwanderung und des Euro.

Als Fraktion erhalten die Rechtsextremen und Rechtspopulisten möglicherweise Vorsitze in Ausschüssen oder Unterausschüssen. Sie können mit Zuschüssen in Millionenhöhe rechnen, und auch eine stärkere Öffentlichkeit ist ihnen sicher.

Fortsetzung folgt ...

 

 

30. Mai 2016   Aktuell - Nie wieder Faschismus

Täter und Mitläufer - Die Mitarbeit der Fachkräfte und Experten in der Verwaltung

Die Mitarbeit der Fachkräfte und Experten in der Verwaltung trug dazu bei,

daß die nationalsozialistische Herrschaft so fest etabliert wurde und daß das Regime so reibungslos funktionierte. Die entscheidenden Maßnahmen, auf die es Hitler und seiner Gefolgschaft in Reich und Ländern ankam, wurden lückenlos durchgeführt, auch wenn sich die Beamten innerlich gegen sie auflehnten

Zu den Tätern können nicht nur die gerechnet werden, die direkt mit dem Morden zu tun gehabt haben, sondern auch diejenigen, die die Voraussetzungen für das Massensterben schufen. Das waren einerseits die bekannten Nazigrößen, Sauckel, Himmler und andere zum anderen diejenigen, die in den Ministerien und Verwaltungen die entsprechenden Verordnungen und Erlasse ausarbeiteten.

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27. Mai 2016   Aktuell - Nie wieder Faschismus

Schachmatt für die Menschheit - (Die neue Weltordnung)

30. Mai 2016   Aktuell - Nie wieder Faschismus

Auschwitz Gaskammern und Krematorium

 

Auschwitz Stammlager

Gaskammer
       

Die im Inneren eingesperrten Menschen konnten schon nichts mehr tun. Also schrien sie nur mit bitteren, kläglichen Stimmen. Andere klagten mit Stimmen voll Verzweiflung, noch andere schluchzten krampfhaft und es erhob sich ein grauenvolles Weinen. Inzwischen sind ihre Stimmen immer schwächer geworden; das Gas ist schon in ihre Lungen gedrungen. Schließlich sind sie gefallen. Sterbend fielen — wegen des großen Gedränges — die einen auf die anderen, bis ein Haufen von fünf und sechs übereinanderliegender Schichten entstand, der bis zu einem Meter Höhe reichte. Die Mütter erkalteten auf der Erde in sitzender Stellung. ihre Kinder umarmend, und die Männer starben, ihre Frauen umarmend. Ein Teil der Menschen bildete eine formlose Masse. Andere standen in gebeugter Haltung der untere Teil des Körpers stehend, der obere dagegen — vom Bauch nach oben — in liegender Stellung. Ein Teil der Menschen war unter dem Einfluß des Gases ganz blau angelaufen,andere sahen vollständig frisch aus, als ob sie schliefen.

       
Entleerung der Gaskammer

Entleerung der Gaskammer durch das Jüdische Sonderkommando


Nach der Öffnung der Gaskammer wurde zuerst befohlen, die herausgefallenen Leichen und dann die hinter der Tür liegenden wegzuschaffen, um den Zugang freizumachen.

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24. Mai 2016   Aktuell - Nie wieder Faschismus

Deutsche Juristen und die NS-Diktatur: Was damals Recht war ...

In westdeutschen Gerichten hatten nach 1949 wieder ehemalige Nazijuristen das Sagen. Gezielt behinderten sie die Ahndung von NS-Verbrechen

 

25. Februar 2009, 7:00 Uhr

 

Das Beweismaterial, das der Sozialistische Deutsche Studentenbund 1959 zutage förderte, versetzte die Republik über Monate in Aufregung. Studenten der Westberliner Sektion hatten es sich aus Ost-Berlin, Prag und Warschau beschafft. Es handelte sich um kopierte Akten aus Militärarchiven. Auszüge aus Personalakten von NS-Juristen befanden sich darunter sowie Hinrichtungslisten und Todesurteile. Der Vergleich mit den Namenshandbüchern der bundesdeutschen Justiz ergab: Sämtliche in den Schriftstücken genannten Richter und Staatsanwälte, mehr als hundert an der Zahl, waren wieder in Amt und Würden – Männer, die während des Nationalsozialismus Tausende Menschen in den Tod geschickt hatten, nicht selten wegen Lappalien, wegen der Verletzung eines Diensthundes, wegen Entwendung eines Würstchens oder einer angebrochenen Flasche Kölnisch Wasser. Ungesühnte Nazijustiz hieß die Ausstellung, in der diese Dokumente von November 1959 an in der Karlsruher Stadthalle zu sehen waren.

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