Nie wieder Faschismus


03. November 2016   Aktuell - Nie wieder Faschismus

Gegen das Vergessen - NS-Vergangenheit - Hannover benannte seinen Landtagsplatz um

Der NS-Vergangenheit des früheren Landesvaters wegen benannte Hannover den Hinrich-Wilhelm-Kopf-Platz am Landtag um in Hannah-Arendt-Platz und ehrte damit eine jüdische Philosophin.

Die kritiklose Ehrung des Landesvaters hatte damit ein Ende. Eine Diskussion über den Umgang mit seiner Person kam 2014 in Zusammenhang mit o. a. Abschlußbericht in Gang. Angesichts der Fakten stellte die Stadt Hannover die Weichen zur Umbenennung des bislang nach Kopf benannten Landtagsplatzes.

Weiterhin:

Aufarbeitung der NS-Vergangenheit in der Justiz: "Der Dolch unter der Richterrobe"

22. Oktober 2016   Aktuell - Nie wieder Faschismus

Hildesheim: Eine Mahnwache für den Frieden am 26.10.2016

Bomben töten – es helfen nur zivile Konfliktlösungen


„Krieg ist nicht – und ich wiederhole – Krieg ist nicht die Fortsetzung der Politik mit anderen
Mitteln‘. Im Gegenteil, er stellt ein katastrophales Versagen politischen Könnens und Vorstellungsvermögens dar.“ (Kofi Annan am 11.08.2006)


Bomben auf Aleppo, auf Mosul – sie bringen mit Gewissheit vielen Menschen den Tod – nicht
den Frieden.

Alle Regierungen sind gefordert, zivile Konfliktlösungen voranzubringen. Krieg schafft keinen
Frieden: er tötet und traumatisiert die Menschen, destabilisiert ganze Regionen und globalisiert
Konflikte. Die Bombardierungen müssen aufhören – sofort! Geld muss für soziale und ökologische Belange statt für militärische Zwecke bereitgestellt werden.

Wir rufen auf, an der Mahnwache für den Frieden

  • am Mittwoch, den 26. Oktober 2016 um 18.30 Uhr
  • in Hildesheim, Fußgängerzone vor der Jakobikirche

teilzunehmen und damit eindringlich die Regierung an verantwortliches Handeln zu erinnern.


Deutscher Gewerkschaftsbund, Kreisverband Hildesheim
Bahai-Gemeinde
Ev.-luth. Kirchenkreis Hildesheim-Sarstedt
Jüdische Gemeinde Hildesheim e.V.
Katholisches Stadtdekanat Hildesheim
Türkisch-Islamische Gemeinde zu Hildesheim e. V.

Bringt gern Kerzen mit, um uns sichtbarer zu machen.

Es wäre schön, wenn sich auch Bürger aus dem Landkreis Helmstedt an dieser Aktion beteiligten.

09. Oktober 2016   Aktuell - Nie wieder Faschismus

Berufsverbote - politische Verfolgung in der Bundesrepublik Deutschland

„Vergessene“ Geschichte: Der Anfang der 68iger Bewegung

Ende der 1960er Jahre stellten sich westdeutsche Politiker, Juristen, Polizei und Geheimdienste die Frage, wie die Massenproteste an Universitäten und in Betrieben eingedämmt werden könnten.

Besonders fürchteten die staatlichen Organe, dass eine neue linke Studentengeneration in staatliche Strukturen einsickern und diese von innen verändern könnte. Eine 1971 eingesetzte Bund-Länder-Arbeitsgruppe diskutierte Möglichkeiten, linke Kritiker aus dem Öffentlichen Dienst fernzuhalten. Die zu ergreifenden Maßnahmen sollten einschüchtern und abschrecken.

Auf Grundlage dieser Vorarbeiten verabschiedete die Konferenz der Ministerpräsidenten der Länder am 28. Januar 1972 den so genannten Radikalenerlass.

Die Folgen: Etwa 3,5 Millionen Personen wurden politisch überprüft. Die Geheimdienste meldeten den Einstellungsbehörden zwischen 25 000 und 35 000 „verdächtige“ BewerberInnen. Mehr als 10 000 Berufsverbotsverfahren wurden eingeleitet, etwa 2 250 BewerberInnen nicht eingestellt und 256 BeamtInnen entlassen. Die Dunkelziffer dürfte erheblich höher liegen.

12. Oktober 2016   Aktuell - Nie wieder Faschismus

Benachteiligung vor Gericht, weil Antifaschist?

Tanzen vor Polizeiketten, jetzt gefährlich!
Sebastian Willnow

»Herumfuchteln« ist seit Neuestem eine Straftat. Jedenfalls, wenn die hektische Bewegung mit den Armen vor Polizeibeamten erfolgt. So urteilte vergangene Woche eine Richterin am Amtsgericht Bad Cannstatt in Stuttgart. Der herumfuchtelnde Antifaschist wurde am 6. Oktober zu fünf Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt – wegen »einfacher Körperverletzung«. Sie folgte damit dem Antrag der Staatsanwältin.

Ort des Herumfuchtelns war eine Kundgebung gegen das Dreikönigstreffen der »Alternative für Deutschland« in Stuttgart im Januar. Rund 100 Demonstranten hatten versucht, den Kursaal in Bad Cannstatt zu blockieren. Nachdem der Stuttgarter AfD-Funktionär Heinrich Fiechtner sich vor die Gegenkundgebung gestellt hatte, hatten ihn Polizeibeamte gegen die Demonstranten abgeschirmt und eine Kette gebildet, mit der sie die Antifaschisten zurückdrängten. Die Blockaden wurden gewaltsam geräumt. Ein vor Gericht verwendetes Video zeigt den nun Verurteilten, wie er vor dieser Polizeikette herumfuchtelte.

Wie das linke Online-Magazin »Beobachter News« berichtet, habe die Richterin während ihrer Urteilsbegründung die Fassung verloren. Bereits zu Beginn habe sie Ehefrau und Kind des Angeklagten des Saals verwiesen , weil sie sich vom weinenden Säugling gestört gefühlt habe. Zeugen des Angeklagten wurden eingeschüchtert.

Weiterlesen: Benachteiligung vor Gericht, weil Antifaschist?

03. Oktober 2016   Aktuell - Nie wieder Faschismus

Karl Marx

Im späten 18. Jahrhundert begann in England die industrielle Revolution. So nennt man die Zeit, als das Handwerk von Fabriken verdrängt wurde, als sich die Agrargesellschaft in eine Industriegesellschaft wandelte. Die industrielle Revolution griff bald auf das europäische Festland über und verwandelte auch dort Gesellschaft und Lebensverhältnisse total: Die wenigen Fabrikbesitzer wurden immer reicher – die große Masse der Arbeiter wurde immer ärmer und verelendete immer mehr. Überall erschienen nun Schriften und Zeitungsartikel, die sich darüber empörten, wie schamlos sich die Fabrikbesitzer auf Kosten der Arbeiter bereicherten. Es gab einige Denker, die daran zweifelten, dass ein Ende dieser Ausbeutung ohne grundlegende Änderung der gesellschaftlichen Verhältnisse möglich ist. Der bedeutendste von ihnen war Karl Marx. Seine revolutionären Ideen veränderten die Welt.

LEBEN

Karl Heinrich Marx wurde am 5. Mai 1818 in Trier als Sohn eines Rechtsanwalts geboren. Seine Eltern entstammten jüdischen Familien und waren zum christlichen Glauben übergetreten. Karl besuchte das Gymnasium mit hervorragendem Ergebnis und ging dann an die Universität. Dort studierte er erst Rechtswissenschaften, entschied sich dann aber für die Fächer Philosophie und Geschichte. Weil er sich außerdem sehr für Politik und Wirtschaft interessierte, arbeitete er als Journalist für die Rheinische Zeitung. Weil er aber in seinen Artikeln die gesellschaftlichen Verhältnisse scharf kritisierte, bekam er bald Schwierigkeiten mit der Obrigkeit. Viele seiner Artikel wurden verboten. Um wieder frei arbeiten zu können, ging er 1843 nach Paris. Dort lernte er einige berühmte Schriftsteller und Denker kennen, die ähnliche Meinungen vertraten wie er.

1844 befreundete sich Karl Marx mit dem Fabrikantensohn Friedrich Engels, der öffentlich immer wieder mutig die Not der Arbeiter angeprangert hatte. 1845 wurde Karl Marx aus Frankreich ausgewiesen. Er zog nach Brüssel, doch Belgien wollte diesen Aufrührer ebenfalls loswerden. Während der Revolution von 1848/49 kehrte Karl Marx für kurze Zeit nach Deutschland zurück und leitete bis zu ihrem Verbot die Neue Rheinische Zeitung. 1849 zog Karl Marx nach England. Hier lebte er als Staatenloser bis zu seinem Tod am 17. März 1883.

Kommentar

Sozialisten sind in einer rein kapitalistisch handelnden Gesellschaft nicht erwünscht. Die humanistische Idee hinter dem Sozialismus ist gewinnorientiert für alle Menschen, das ist nicht im Sinne  des Kapitals.

Ein Sozialist stellt für die Allgemeinheit Ansprüche die, wie jeder Kapitalist glaubt, nur ihm selber zustehen. Sozialisten rütteln einfach zu stark an den Grundfesten des Großkapitals.

Ein Arbeitnehmer der glaubt, ihm stehe aus dem großen Pool des von ihm erarbeiteten Kapitals ein entsprechender Anteil zu, wird mit HARTZ-IV gefügig gemacht, so läuft das heute. Ein Politiker aus der sozialistischen Szene wird verleumdet und auf diese Weise aus dem Weg geräumt. Ganz früher fand man sie erschossen im Landwehrkanal wieder.

Großkapitalisten benötigen viele kleinbürgerlich denkende Wähler und Politiker, die dafür Sorge tragen, damit sie weiterhin an den Fäden der Macht ziehen können.

 

 

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