22. April 2016   Themen

Kubasolidarität

Immer am Siebzehnten

... erinnert die Solidaritätsbewegung an den denkwürdigen 17 Dezember 2014. An diesem Tag traten die Präsidenten Raúl Castro (Kuba) und Barack Obama (USA) vor die Fernsehkameras und verkündeten eine neue Etappe in den Beziehungen beider Länder. Die USA gestanden ein, dass ihre  über 50 Jahre andauernde aggressive Politik gegenüber dem sozialistischen Nachbarn gescheitert ist.

Einiges ist seither passiert: Präsident Obama hat kleinere Modifikationen der Blockadebestimmungen zugelassen, die USA haben Kuba von ihrer Liste der Terror unterstützenden Staaten gestrichen und seit dem Sommer 2016 gibt es wieder Botschaften in  beiden Hauptstädten.

Aber die grundlegenden Hindernisse, die der Entwicklung normaler zwischenstaatlicher Beziehungen beider Länder immer noch im Wege stehen, sind nicht beseitigt. In den Verhandlungen mit den USA haben für Kuba folgende fünf Punkte Priorität:

1. Die US-Blockade muss beendet werden.

2. Das besetzte Territorium in Guantánamo muss an Kuba zurückgegeben werden.

3. Der Betrieb der Propagandasender sowie die millionenschweren subversiven Programme zur
    Destabilisierung Kubas müssen ein Ende haben.

4. Die US-Gesetze zur Stimulierung der illegalen Auswanderung müssen abgeschafft werden.

5. Die USA müssen Kuba für die Folgen der Blockade und des Staatsterrorismus entschädigen.

Der Weg zu einer Normalisierung der Beziehungen beider Länder ist steinig und lang. Und die USA sind am Zuge!

Die Solidaritätsbewegung unterstützt Kuba, indem sie immer am Siebzehnten eines Monats mit kleineren und größeren Aktionen an diese fünf Forderungen Kubas erinnert - mit Vorträgen, Konzerten, Mahnwachen, Flugblättern ... Macht mit!

Viva Cuba Socialista! Viva la Solidaridad!

 

 

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