Wirtschaft
„Unser Land lebt vom Export”
Quelle: NachDenkSeiten,
Das meint der Sprecher der Geschäftsleitung von KSB, einer Pumpen- und Armaturenfabrik in Frankenthal, in einer Lobeshymne auf Bundeskanzler Merz anlässlich dessen 70. Geburtstags. Diese Einlassung findet sich auf der dritten Seite meiner Tageszeitung, der Rheinpfalz, auf der ersten Seite wird Merz mit Adenauer im Hintergrund abgebildet. Die dazu passende Überschrift lautet: „In Adenauers Fußstapfen“. Zu beiden Einlassungen bleibt Kritisches anzumerken. Von Albrecht Müller.
Das ist eine der üblichen Einlassungen von Menschen, die gelernt haben, in Geldgrößen, in monetären Größen zu denken und daraus ihre Bewertungen und Werturteile abzuleiten. Es ist aber sinnvoll und für eine korrekte Beurteilung des Geschehens notwendig, in realen Größen zu denken und danach zu urteilen. Wir essen nämlich Äpfel, wir essen Fleisch und Brot und keine Dollarnoten. Und wir fahren Auto oder Fahrrad. Wir leben nicht vom Export von Autos und so weiter. Und wenn wir einen besonders großen Überschuss an Exporten von Gütern und Dienstleistungen im Vergleich zum Import von Gütern und Dienstleistungen „erwirtschaften“, dann machen wir ein besonders schlechtes Geschäft. Dann haben wir nämlich mehr Wohlstand nach draußen exportiert, als wir durch Importe und durch interne Produktion uns selbst zur Verfügung gestellt haben.
Soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Vernunft gehören zusammen
Frau Wagenknecht, vor der Gründung des BSW sagten Sie in einem Interview: „Ich möchte meine politische Laufbahn nicht mit einem Flop abschließen.“ Wie sehr treibt Sie dieser Gedanke noch an oder lähmt er Sie inzwischen?
Wir sind im ersten Jahr unserer Parteiengeschichte mit über 6 Prozent ins Europaparlament und mit zweistelligen Ergebnissen in drei Landesparlamente eingezogen.
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Verschenkt und zugenäht! Wer rettet uns vor diesen Banken?
Beitrag: NachDenkSeiten, von Ralf Wurzbacher
Die sogenannte Bankenrettung war teuer. Mindestens 68 Milliarden Euro haben hiesige Steuerzahler seit 2007 dafür hingeblättert, dass im Zuge der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise ins Straucheln geratene deutsche Geldinstitute vom Pleitegeier verschont blieben. Rund 30 Milliarden Euro hat der Bund mobilisiert, etwa 40 Milliarden Euro steuerten die Bundesländer bei, um die vielfach gestrauchelten Landesbanken zu stützen. Diese vor sieben Jahren angestellte Schätzung auf Basis von Angaben der damaligen Bundesregierung ist noch konservativ. Die Nachwehen des globalen Bankencrashs, der im September 2008 im Zusammenbruch der US-Investmentbank Lehman Brothers kulminierte, halten bis heute an. Die Folgekosten dürften deshalb noch höher liegen.
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Zukunft von PCK Schwedt: „BPK keine Veranstaltung, um irgendwelche Fragen von Bürgern weiterzuleiten“
Beitrag NachDenkSeiten, e
Die Bundesregierung hat von der US-Regierung ein Zeitfenster von sechs Monaten zugestanden bekommen, um die Eigentumsverhältnisse von Rosneft Deutschland zu regeln, um eine zukünftige Sanktionierung insbesondere der derzeit unter Treuhandschaft stehenden PCK-Raffinerie in Schwedt zu vermeiden. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund und mit Verweis auf Zuschriften von besorgten PCK-Mitarbeitern vom zuständigen Bundeswirtschaftsministerium wissen, wie dieses langfristig die strategisch wichtige Raffinerie in Schwedt und die daran hängenden Arbeitsplätze erhalten will. Bevor das Ministerium antworten konnte, sah sich die Moderatorin der BPK zu einer aufschlussreichen Intervention genötigt. Floriann Warweg
Hintergrund
Die USA haben in der vergangenen Woche umfassende neue Sanktionen gegen die russischen Ölkonzerne Rosneft und Lukoil verhängt. Davon betroffen war auch Rosneft Deutschland, welches seit September 2022 unter der Treuhandschaft des Bundeswirtschaftsministeriums steht.
Der Konzern hält 54 Prozent der Anteile an der PCK-Raffinerie in Schwedt sowie Beteiligungen an zwei weiteren Raffinerien in Baden-Württemberg und Bayern. Rosneft Deutschland steht laut Darstellung der Bundesregierung für 13 Prozent der deutschen Raffiniererzeugung. Von besonderer strategischer und wirtschaftlicher Bedeutung ist dabei die Raffinerie PCK im brandenburgischen Schwedt.
Philip Eichler/Campact - CC-BY-NC 4.0 Aus der Lobbywelt Neue Studie: Wer steckt hinter den Kampagnen gegen die Zivilgesellschaft?
Eine Koalition aus Politiker*innen, Medien und Konzernlobbyisten setzt die Zivilgesellschaft unter Druck. Unsere neue Studie zeigt, wer dahinter steckt.
Viele politische Initiativen und Verbände kennen das bereits: Sind sie erfolgreich mit ihren Anliegen, ist das manchen Mächtigen ein Dorn im Auge. So war das beispielsweise beim geplanten EU-US-Handelsabkommen TTIP.
Den Organisationen der Zivilgesellschaft, die dagegen mobilisiert hatten, wollten damals CDU-Politiker*innen die EU-Fördergelder streichen. Damals ist dieses Vorhaben gescheitert – auch das Handelsabkommen kam nicht zustande.
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