Soziales
BA: Neue Fachliche Weisungen - Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG)
Die BA hat neue umfassende Weisungen zur Arbeitnehmerüberlassung., also zur Zeitarbeit herausgegeben, diese gibt es hier: https://t1p.de/l8ia6
Weitere Reformpläne im SGB II – Empfehlungen des Wissenschaftlichen Beirats des BMAS
Beitrag: Harald Thomé
Aus demWissenschaftlichen Beirat des BMAS dringt durch, dass auch eine Reform der Erwerbstätigenfreibeträge geplant ist. Der Vorschlag lautet:
Für Einkommen oberhalb der Minijob-Grenze sollen künftigvon 100 Euro Zusatzverdienst grundsätzlich 30 Euro verbleiben.
Gleichzeitig wird vorgeschlagen,Minijobs vollständig anzurechnen, da diese „oft als Tarnkappe für Schwarzarbeit genutzt“ würden. Dadurch solle eine Erhöhung der Arbeitsanreize im Bereich sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungerreicht werden.
Weiterlesen: Weitere Reformpläne im SGB II – Empfehlungen des Wissenschaftlichen Beirats des BMAS
Filet vom Phrasenschwein: Nun lasst uns mal die Armut ausrotten!
Quelle: NachDenkSeiten, von Ralf Wurzbacher.
Im schillernden Doha trafen sich 40 Staatenlenker zum sogenannten Weltsozialgipfel, um über Elend, Entrechtung und Ungleichheit zu reden – und vom Kapitalismus zu schweigen. Das hätte man der Menschheit besser ersparen sollen.
Weiterlesen: Filet vom Phrasenschwein: Nun lasst uns mal die Armut ausrotten!
Die Linke hilft
Quelle: Die LinkeWir wollen Betroffenen mit Rat und Tat zur Seite stehen: Durch eigene Angebote oder in Kooperation mit Vereinen, Selbsthilfegruppen oder Rechtsanwälten.
Beraten. Organisieren. Kämpfen.
Leserbriefe zu „Wahnsinn: 377.000.000.000 Euro für deutsche Aufrüstung (… und trotzdem keine Unabhängigkeit von den USA)“
Quelle: NachDenkSeiten
In diesem Kommentar drückt Tobias Riegel seine Meinung zu dem Plan der Bundesregierung aus, in den kommenden Jahren über 377 Milliarden Euro für Rüstung und Militär auszugeben. Trotz eines schier unglaublichen Etats für deutsche Aufrüstung werde die militärische Abhängigkeit von den USA nicht vermindert. Bei sensiblen Bereichen werde weiterhin keine Unabhängigkeit von den USA gesucht. Das sei zusätzlich zur ganz prinzipiellen Ablehnung des Rüstungswahnsinns zu kritisieren. Wir haben dazu interessante Leserbriefe erhalten und bedanken uns dafür. Hier folgt nun eine Auswahl, die Christian Reimann für Sie zusammengestellt hat.
1. Leserbrief
Sehr geehrter Herr Riegel,
mit der Abhängigkeit bei Wartung, Pflege und Beschaffung von “Verbrauchsmaterial” für US Waffen, die im Einsatz für die Bundeswehr sind, sprechen Sie ein wichtiges Thema an.
Ich möchte auf ein weiteres, in meinen Augen sehr wichtiges Problem dieser Abhängigkeit hinweisen:
Dadurch, dass die Waffensystem von komplexer Software gesteuert werden und ich einfach mal davon ausgehe, dass es sich dabei nicht um Open-Source Software handelt, muss man davon ausgehen, dass sich Hintertüren in der Software befinden, welche zum Beispiel eine Fernlenkung oder Deaktivierung der Waffen ermöglichen würden. So muss man insbesondere davon ausgehen, dass die Waffen aus der Ferne (USA) unbrauchbar gemacht werden, sollten sie jemals in einem Szenario eingesetzt werden, dass US Interessen widerspricht.
....
