Soziales

24. April 2024   Themen - Soziales

Jens Spahn will keinen „Querdenkergerichtshof“ – genau das braucht es aber im Sinne einer echten Aufarbeitung

 
 
"Ein klein wenig überzogen", "wir haben es damals nicht besser gewußt", "wir wollten aber immer nur das Beste für's Volk" soll wohl alles gewesen sein..
Aber was ist mit den Impfschäden an Menschen, die durch Corona nie gefährdet waren? Wir reden m. E. über massive unnötige Personenschäden in nicht kleinen Personengruppen, die jetzt mit aktiven Widerstand der Regierungen vertuscht werden. Verantwortung? Nein danke! (Ulrich Engelke)

(...) Machen wir uns nichts vor: Ein „Querdenkergerichtshof“ – solch ein Gericht wäre der GAU für die Verantwortlichen der Coronapolitik. Und deshalb soll auf keinen Fall eine Aufarbeitung der Coronapolitik stattfinden, in die Fundamentalkritiker der Regierungspolitik eingebunden sind – oder gar das Sagen haben. Das ist aus Sicht derjenigen, die die schwersten Grundrechtseinschränkungen seit dem Bestehen der Republik installiert und mit Nachdruck aufrechtgehalten haben, verständlich. Doch was wäre das für eine „Aufarbeitung“, wenn die Verantwortlichen, deren Tun aufgearbeitet werden soll, bestimmen würden, wer aufarbeitet und wie aufgearbeitet wird? Richtig: Das wäre eine Scheinaufarbeitung. Solch eine Aufarbeitung im Sinne einer oberflächlichen Kosmetik wird dem entstandenen Schaden an der Demokratie nicht gerecht. (...)
 
22. April 2024   Themen - Soziales

Sterben, bis der Arzt kommt: Karl Lauterbachs Krankenhausreform ist lebensgefährlich!

Danach wäre das Krankenhausverbesserungsgesetz eine "verschleierte Rentenabschaffung"?! Tote stellen keine Rentenanträge mehr!


 

Quelle: NachDenkSeiten

Lange Lüge, kurzer Sinn: Das geplante „Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz“ bringt Versorgungsverschlechterung in der Breite und mehr Profit für große Klinikbetreiber und Gesundheitsdienstleister. Das Mittel der Wahl ist ein systematischer Standortkahlschlag auf Rechnung der Beitragszahler. Noch vor der geordneten Strukturbereinigung lichtet aktuell eine massive Pleitewelle die Reihen, vor allem auf dem Land. Adäquaten Ersatz vor Ort gibt es in der Regel keinen. Im Notfall steht der Bestatter bereit. Ein Kommentar von Ralf WurzbacherW e i t e  r l e s e n

15. April 2024   Themen - Soziales

Ampel-Politik verschärft Wohnungsnot

Beitrag: Dr. Sahra Wagenknecht, Newsletter

Inzwischen müssen mehr als 9,5 Millionen Menschen hierzulande auf zu engem Raum in einer überbelegten Wohnung hausen – das ist mehr als jeder Zehnte! Obwohl die Ampel das Gegenteil versprochen hat, sinkt die Zahl der fertiggestellten Wohnungen und Sozialwohnungen immer weiter. Dieses Totalversagen in der Wohnungspolitik muss endlich aufhören! Kanzler Scholz sollte Bauministerin Geywitz entlassen und endlich für bezahlbaren Wohnraum sorgen – u.a. mit gemeinnützigem Wohnungsbau und einem harten Mietendeckel. Sahra Wagenknecht.

16. April 2024   Themen - Soziales

Kommunale 80-Cent-Jobs: Wie der Staat bezahlte Beschäftigte durch Hungerlöhner ersetzt

Neue Deutsche Arbeitsfront? Ab in die kommunale Zwangsrbeit  mit 80 Cent pro Stunde sind sie dabei. Wer nicht pariert wird sanktioniert.


Kommunale 80-Cent-Jobs: Wie der Staat bezahlte Beschäftigte durch Hungerlöhner ersetzt

 

Quelle: RTDeutsch

Von Susan Bonath

Immer lauter klagen Vertreter der Wirtschaft, Politiker und Medien über einen Arbeitskräftemangel in Deutschland. Doch beim Unterwandern regulärer Löhne ist der Staat sehr einfallsreich. Mit sogenannten Ein-Euro-Jobbern bewältigte manche Kommune unterm Deckmantel der "Gemeinnützigkeit" lange viele ihrer Pflichtaufgaben. Ob Parkpflege oder Sportvereine: Vieles war bald ohne diese Hungerlohn-Jobber nicht denkbar.

Gartenbaubetriebe und diverse Dienstleister kritisierten dies seit Einführung dieser Jobs mit Hartz IV im Jahr 2005.

Weiterlesen: Kommunale 80-Cent-Jobs: Wie der Staat bezahlte Beschäftigte durch Hungerlöhner ersetzt

13. April 2024   Themen - Soziales

Top-WHO-Mitarbeiterin warnte vor Verwendung von Impfpässen

Es bröselt, es kommt immer mehr ans Licht. Meines Erachtens wird es aber noch dauern, bis die "Impfung" als Verbrechen eingeordnet wird.

(...) Die führende WHO-Impfstoffexpertin Dr. Hanna Nohynek von der Weltgesundheitsorganisation sagte vor Gericht aus, sie habe der Regierung Finnlands geraten, Impfpässe nicht zu verwenden, sei aber ignoriert worden. Dabei habe sie erklärt, dass die Corona-Impfstoffe die Übertragung des Virus nicht stoppten und die Pässe ein falsches Gefühl der Sicherheit vermittelten. Die verblüffenden Enthüllungen kamen in einem Gerichtssaal in Helsinki ans Licht, wo der finnische Staatsbürger Mika Vauhkala klagt, nachdem ihm der Zutritt zu einem Café verweigert worden war, weil er keinen Impfpass besaß. (...)


 

Top-WHO-Mitarbeiterin warnte vor Verwendung von Impfpässen

"Top-WHO-Mitarbeiterin warnte vor Verwendung von Impfpässen"

von Dr. F. Mayer

Quelle: tkp Der Blog für Science & Politik

Die führende WHO-Impfstoffexpertin Dr. Hanna Nohynek von der Weltgesundheitsorganisation sagte vor Gericht aus, sie habe der Regierung Finnlands geraten, Impfpässe nicht zu verwenden, sei aber ignoriert worden. Dabei habe sie erklärt, dass die Corona-Impfstoffe die Übertragung des Virus nicht stoppten und die Pässe ein falsches Gefühl der Sicherheit vermittelten. Die verblüffenden Enthüllungen kamen in einem Gerichtssaal in Helsinki ans Licht, wo der finnische Staatsbürger Mika Vauhkala klagt, nachdem ihm der Zutritt zu einem Café verweigert worden war, weil er keinen Impfpass besaß.

Weiterlesen: Top-WHO-Mitarbeiterin warnte vor Verwendung von Impfpässen

Suche

 
 
 

Rosa Luxemburg Stiftung

 

Besucherzähler

Heute3
Gestern6
Woche41
Monat192
Insgesamt88105
 

Anmeldung