17. April 2013   Themen

Venezuela: Rechte Proteste gegen Sozialisten Maduro

Ein Beitrag von Cuba sí

Por ahora y por siempre - viva el presidente! Viva Nicolás Maduro!
(Für jetzt und für immer - es lebe der Präsident! Es lebe Nicolás Maduro!)

Solidarität mit dem Volk von Venezuela!
Solidarität mit seiner demokratisch gewählten Regierung!

Cuba Sí steht fest an der Seite des venezolanischen Volkes und seines demokratisch
gewählten Präsidenten Nicolás Maduro. Wir rufen auf zur Solidarität mit dem bolivarischen
Prozess in Venezuela! Wir fordern die Bundesregierung und die Regierungen der
EU-Länder auf, das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen in Venezuela umgehend anzuerkennen und allen Versuchen einer Einmischung in die inneren Angelegenheiten des
südamerikanischen Landes energisch entgegenzutreten.

Die rechte Opposition in Venezuela um den unterlegenen Präsidentschaftskandidaten
Henrique Capriles Radonski will das Ergebnis der demokratischen Präsidentenwahlen in
Venezuela mit Gewalt ändern und provoziert Protest und Aufruhr. Es ist diese rechte Clique, die den bolivarischen Prozess in Venezuela von Anfang an bekämpfte, die den verstorbenen Präsidenten Hugo Chávez als Diktator abstempelte und ihn im Jahr 2002 durch einen Staatsstreich stürzen wollte.

Es ist diese bürgerlich-konservative Rechte, die sich der Welt gern als Demokraten und Pazifisten präsentiert. Sie ist es, die sich in diesen Tagen einmal mehr als Feinde der Demokratie und als Putschisten entlarvt hat.

Und sie werden aus Europa und den USA unterstützt: Die Konrad-Adenauer-Stiftung
fabuliert von einem „ungerechten Wahlkampf“, bezeichnet Nicolás Maduro als „vorläufigen
Wahlsieger“ und spricht über eine „fehlende Legitimität“ der Regierung Maduro.

Die Organisation Amerikanischer Staaten und die USA mischen sich mit der Forderung nach einer vollständigen Neuauszählung der Wählerstimmen offen in die inneren Angelegenheiten Venezuelas ein. Die EU will, dass alle Beschwerden gegen das Wahlergebnis geprüft werden. Eine Sprecherin der Außenbeauftragten der EU, Catherine Ashton, fordert, dass das Ergebnis von allen Seiten akzeptiert werden müsse.

Putschähnliche Zustände
Die gegenwärtige Situation in Venezuela erinnert an den Staatsstreich gegen Hugo Chávez vor 11 Jahren. Capriles, der schon 2002 in das Putschgeschehen verwickelt war, und seine Anhänger wollen das demokratische Wahlergebnis nicht anerkennen und den Chávez-Nachfolger Maduro im Präsidentenamt verhindern.

Bereits am Sonntag fielen die ersten Schüsse, bei denen ein Journalist verletzt wurde. Es
gab Übergriffe auf Regierungseinrichtungen, Hackerangriffe auf die Internetseiten der
venezolanischen Wahlbehörde, in Büros der Regierungspartei PSUV wurde Feuer gelegt,
Anhänger der Opposition haben staatliche Supermärkte, die subventionierte Waren
verkaufen, attackiert. Der Fernsehsender Telesur wurde belagert und mit Steinen beworfen, Mitarbeiter wurden bedroht.

Die Putschisten haben Anhänger der Bolivarischen Revolutiondurch die Straßen gejagt, sie haben medizinische Versorgungszentren angegriffen, und kubanische Ärzte attackiert. Bisher haben die Unruhen 7 Tote und 61 Verletzte gefordert. Sie wollen die Bolivarische Republik Venezuela zerstören. Dieser Putsch ist ein Angriff auf den Integrationsprozess in Lateinamerika.

Die rechte Opposition darf mit diesem Putschversuch nicht durchkommen. Das
venezolanische Volk wird wie schon 2002 seine bolivarische Revolution verteidigen.
Präsident Maduro hat wiederholt zu Frieden und Dialog zwischen den Venezolanern aufgerufen und seine Anhänger gebeten, „kämpferisch, mobilisiert und ruhig“ zu sein. Viele Regierungen Lateinamerikas haben Maduro bereits ihre Glückwünsche zur Wahl übermittelt.

Venezuela ist der Motor der lateinamerikanischen Integration und hat heute viele Verbündete in der Region. Die neuen Staatenbündnisse in Lateinamerika werden diesen Destabilisierungsversuchen der rechten Opposition nicht tatenlos zusehen.

Viva la Revolución bolivariana! Es lebe die bolivianische Revolution
Viva el Presidente Nicolás Maduro! Es lebe der Präsident Nicolás Maduro!
AG Cuba Sí
Berlin, am 17. April 2013

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