Wer hat den Schwarzen Peter

Hannover. DIE LINKE im Landtag hat den heutigen Auftritt des ehemaligen Bundesumweltministers Jürgen Trittin vor dem Asse-Untersuchungsausschuss „als Fortführung der bekannten Schwarze-Peter-Spielchen“ gewertet. „Trittin hat seine Verantwortung auf andere Minister abgeschoben. Auch er will sich damit rausreden, nicht zuständig gewesen zu sein“, sagte Kurt Herzog, der umweltpolitische Sprecher der Fraktion.

Das rot-grüne Spitzen-Ministertrio Trittin (Grüne), Edelgard Bulmahn (SPD) und Wolfgang Jüttner (SPD) habe zwischen 1998 und 2003 die Möglichkeit gehabt, den schlimmen Zustand in der Asse mit angemessenem Handeln anzugehen. „Trittin hat es versäumt, dafür zu sorgen, dass anstelle des Bergrechts das Atomrecht auf die Asse angewendet wird. Seine Verantwortung für dieses Versäumnis hat er aber auf den damaligen Niedersächsischen Umweltminister Jüttner geschoben“, so Herzog. Und obwohl Trittin bei seinem Amtsantritt im Jahr 1998 noch erklärt hatte, die Vorgänge in der Asse sorgfältig beobachten zu wollen, habe er der damaligen Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn blind vertraut. Bulmahn wiederrum hat sich laut eigener Aussage nicht gut von ihren Mitarbeitern unterrichtet gefühlt. „Das sind rot-grüne Schwarze-Peter-Spiele. Fest steht: Das Bundesumweltministerium hat unter Trittin seine Verantwortung nicht wahrgenommen, die Niedersächsische Atomaufsicht, also das Umweltministerium, zu beaufsichtigen“, sagte Herzog. Auch beim Thema Gorleben habe Trittin eine äußerst schlechte Figur gemacht. Alle Fakten, die gegen eine Endlagerung von Atommüll in Salz sprechen, hätten Trittin nicht gehindert, dem Salzstock in Gorleben im Atomkonsensvertrag von 2000 das Prädikat „die Eignungshöffigkeit sei nicht widerlegt“ zu geben.

Christian Degener, Pressesprecher LINKE Nds.