Rot-Rot: Kein Exportschlager

Braunkohle-Abbau: energetische Brücke oder programmatischer Bruch?

(Auszüge aus einem Beitrag des SprecherInnen-Rates der Antikapitalistischen Linken (AKL))
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In Deutschland befindet sich DIE LINKE in der Minderheit und es gibt keine Partei im Bundestag, mit der sie in Koalitionen ihre Ziele durchsetzen könnte. DIE LINKE steht in den meisten Fragen allein gegen das Kartell der anderen Parlamentsparteien. Alle Wahlen seit 2009 haben sehr deutlich gemacht, dass es kein „linkes Lager“ von SPD, Grünen und keine „Mehrheit links von der Mitte“ gibt, die SPD und Grüne einschließt. SPD, Grüne, FDP und CDU wählen ihre Koalitions- und Regierungsoptionen beliebig nach tages- und machtpolitischen Kriterien aus, sie stehen geschlossen für eine Austeritätspolitik, die nur den Interessen des deutschen Kapitals dient. Ein gemeinsam in den Wahlen erfolgreiches linkes Lager ist illusionäres Wunschdenken. Es ist also keine Schande oder ein Manko, sondern traurige Realität, dass nur DIE LINKE konsequent die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung vertritt.
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Und: Für den 23. August ruft ein breites Bündnis aus deutschen und polnischen Bürgerinitiativen der Region und Umweltverbänden zu einer grenzübergreifenden Menschenkette gegen die Braunkohle auf. Beteiligen wir uns daran.