Neujahrsansprache Scholz, ein Relikt aus dem Reich der Märchen & Sagen
Mehr zum Thema: Es gibt kein "Wir" – Kanzler Scholz rührt zum Jahresauftakt rhetorisch die nationalistische Propaganda-Trommel
Aus der Geschichte weiß man, sobald ein Politiker das rhetorische "Wir" oder "Uns" ausspricht, spricht er verschleiert über schwerwiegende Veränderungen im Land, die ausschließlich zu Lasten des Volkes gehen. Wenn nötig fällt dabei auch die Wahrheit unter den Tisch und über so manches wird der Mantel des Schweigens ausgebreitet. Die Neujahrsrede 2024 des Bundeskanzlers macht da keine Ausnahme, Kanzler Scholz hat noch eine Variante hinzugefügt: das "Vergessen". Man kann sein "Vergessen" auch auf dem Konto "Lügen" buchen.
Der Kanzler vergisst in seiner Ansprache, dass der kalte Wind, der uns in Zukunft ins Gesicht blasen wird, eine Reaktion der Welt auf die Ampel-Politik ist, für die allein er und seine Minister verantwortlich sind, er vergisst
a) dass der UN-Menschrechtsrat in Genf Sanktionen, die mit dem Ziel verhängt werden Länder an der Ausübung ihres Rechten über ihr eigenes politisches, wirtschaftliches und soziales System mit freiem Willen zu entscheiden zu hindern, nachdrücklich verurteilt (!) was die Ampel nicht zur Rücknahme von Sanktionen animierte
b) die Todesopfer der von der Ampel "empfohlenen" "Schutzimpfungen" gegen Corona, über die hierzulande von der Politik der Mantel der Verschwörungstheorie gelegt wurde
c) dass das Sterben des Einzelhandels in den deutschen Innenstädten
zurückzuführen ist auf die von der Ampelregierung diktierten Schließungen/Einschränkungen während der Pandemie ist sowie eine Folge der von der Ampel verschuldeten Energiekrise ist (siehe dazu auch d))
d) dass die Energiekrise eine hausgemachte ist, durch Zulassen der "Stillllegung" von Nord-Stream, was die deutsche Wirtschaft, Millionen Haushalte, einschließlich des Bundeshaushaltes, belastet. Ferner vergisst der Bundeskanzler, dass von ihm jede Reaktion auf den Anschlag fehlt und jede Verurteilung des Anschlags durch ihn vermisst wird
e) den SPD-iSlogan »Keine Waffen und Rüstungsgüter in Kriegsgebiete« Für die Ampel ist der Spruch Schnee von gestern! Ebenso wie die Festlegung im Koalitionsvertrag, Rüstungsexporte einzuschränken. Die Bundesregierung verantwortet die zweithöchsten Exporte von Waffen und Kriegsgerät seit Bestehen der Bundesrepublik
f) den Bruch des Osloer-Abkommens bezüglich der Weitergabe geächteter Munition, das Übereinkommen über Streumunition (sog. „Oslo-Übereinkommen“) ist ein völkerrechtlicher Vertrag zum Verbot des Einsatzes, der Entwicklung, der Herstellung, des Erwerbs, der Lagerung, der Zurückbehaltung und der Weitergabe von Streumunition. Er ist seit 1. August 2010 in Kraft, Die Bundesregierung hat das Abkommen unterzeichnet und die Ampel hat mit der Weitergabe von Streumunition diesen Vertrag gebrochen
g) die pazifistische Grundhaltung Deutschlands. Nach dem Zweiten Weltkrieg war es den Müttern und Vätern des Grundgesetzes ein Anliegen, die Friedfertigkeit Deutschlands in der Verfassung festzuschreiben. So entstand Artikel 26 des Grundgesetzes. Auf Vorschlag des baden-württembergischen SPD-Abgeordneten Fritz Eberhard, wurde damals zudem Artikel 26 Absatz 2 entworfen, der den Umgang mit Kriegswaffen klären sollte. Eine nähere Regelung übernimmt heute insbesondere das Kriegswaffenkontrollgesetz. Fazit: Die aggressiv anmutende Ermahnung zur Kriegstüchtigkeit erinnert an das Dritte Reich und das Ziel der neuen deutschen Aggressionspolitik ist wie bereits 1941 Russland. Das ist unfassbar.
u.v.a.m. ...
Den Bürger lakonisch eine rauhe Zukunft zu prophezeihen (Kriegsgefahr), die allein auf das absolut dumme Handeln der Ampel zurückzuführen ist, ist anmaßend, sie gleichzeitig zur Zuversicht aufzurufen ist Verhöhnung.
NachDenkseiten: Ansprachen von Scholz und Steinmeier: Mission Märchenonkel
