Ex-Außenminister Fischer: "Aufrüsten für den Frieden" - Koste es was es wolle?
Es war einmal 2001: Der Bundesaußenminister hat sich in einem Interview freimütig zu seiner militanten Vergangenheit geäußert. Demnach besetzte Joschka Fischer Häuser, warf Steine und "langte kräftig hin". Die CDU forderte danach seinen Rücktritt.-
Heute vertritt Fischer zuverlässig die Meinung der westlichen Alianz und behauptet, Putin habe sich zum Ziel gesetzt, die ehemaligen sowjetischen Territorien wieder einzunehmen. Fischer: "Das Beste, was wir für den Frieden tun können, ist massiv aufzurüsten." Koste es was es wolle?
Als ehemaliger Außenminister war Fischer maßgeblich dafür verantwortlich, dass der Krieg und die Instabilität nach Europa zurückgekehrt sind. Er hat sich dafür stark gemacht, dass sich Deutschland am Überfall der NATO auf Jugoslawien beteiligt. Zu diesem Zweck instrumentalisierte Fischer den Holocaust für eine Lüge, die den Angriffskrieg legitimieren sollte. Auf dem Sonderparteitag der Grünen in Bielefeld rechtfertigt er den ersten Auslandseinsatz der Bundeswehr im Kosovo mit Verweis auf "Nie wieder Auschwitz".
Auf vielen Begründungen dieses Krieges liegt mittlerweile ein schwarzer Schatten. Der so genannte »Hufeisenplan«, der Vertreibung und Völkermord durch die Serben belegen sollte, gilt unter Experten längst als Fälschung.
Den Sozialstaat beerdigen und Aufrüsten bis zum Exzess, ist das tatsächlich das Beste was Deutschland passieren kann? Ist das nicht nur ganz simpel, der Wunsch der USA und der dejtschen Waffenlobby?
RTDeutsch: (...) Deutsche Kommunen klagen über steigende Sozialausgaben. Bundespolitiker aller Couleur reagieren darauf mit Armen-Bashing, sie fordern mehr Sozialabbau. Einige wollen dafür sogar am Grundgesetz ihre Axt anlegen. Angeblich platze der Sozialstaat aus allen Nähten, lautet die Begründung. Auch das ist eine glatte Lüge. (...) Angeblich steigen die Kosten für Arme ins Unermessliche, man müsse sparen, um das Haushaltsloch zu stopfen. Wahr ist jedoch das Gegenteil: Inflationsbereinigt schrumpft der Sozialetat sogar – nur die Rüstungsausgaben explodieren. (...) Mehr hier
