Psycho-Terror à la Habeck: Zuerst die deutsche Wirtschaft zerstören, danach ganz Europa?
Wirtschaftsprofi Habeck bricht eine Energiekrise vom Zaun und ruiniert im Zuge dessen skrupellos die deutsche Wirtschaft. Daraufhin predigt er, mit dem Zeigefinger nach Russland, ein Landkrieg muß her und die Wirtschaft der Bundesrepublik sowie die der EU müsse auf Kriegswirtschaft umgestellt werden. Eine Aussage mit der er jeden einzelnen Bundesbürger in Panik versetzt. In dem Zusammenhang wies der Grünen-Politiker lax darauf hin, dass dies auch ganz ohne Einsparungen an anderer Stelle funktionieren würde. - Das ist sogar richtig: Sein kreatives Wirtschaften hat alle Voraussetzungen dafür geschaffen, dass es an "andereren Stellen" nichts mehr zu holen gibt. Insgesamt gesehen ist unschwer zu erkennen, dass nicht Russland Deutschlands/Europas Sicherheit bedroht sondern die Kriegsgeilheit der Machthaber westlicher Regierungen, die entweder skrupellose Handlanger des Großkapitals sind oder einfach nur unsagbar dumm agieren oder beides.
Was sagt das Grundgesetz zu Habecks Kriegswünschen?
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland. Art 26. (1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.
"Auf Landkrieg vorbereiten – Habeck dreht an der Eskalationsschraube"
Quelle: RTDeutsch
Wirtschaftsminister Habeck will die Wirtschaft Deutschlands und der EU auf Kriegswirtschaft umstellen. Man müsse sich auf einen Landkrieg vorbereiten. Habeck meint, Aufrüstung ginge auch ohne Einsparungen an anderer Stelle. Einen Beitrag zur Konfliktlösung will er weiter nicht leisten.
Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) steigert die Aggressivität seiner Kriegsrhetorik und fordert die Vorbereitung auf einen Landkrieg. Einen Beitrag zum Frieden in Europa will er weiterhin nicht leisten. Stattdessen setzt er auf Aufrüstung und Kriegswirtschaft. Auf der Konferenz "Europe 2024" sagte er,
"Wir haben nach 1990 abgerüstet. Wir waren eines der hochgerüstetsten Länder Europas." Man habe daher im militärischen Bereich zurückgebaut. "Aber dass jetzt auf einmal wieder der Landkrieg zurückgekommen ist, darauf sind wir nicht vorbereitet. Und das müssen wir tun."
Habeck plädiert in diesem Zusammenhang für eine höhere Staatsverschuldung. Es sei unerheblich, ob man mit 64 oder 63 Prozent der Wirtschaftsleistung verschuldet sei. Deutschland habe eine starke Wirtschaft und könne sich einen höheren Schuldenstand leisten.
Er hebt die Innovationsleistungen der Rüstungsindustrie hervor. Zudem habe auch die Rüstungsproduktion positive Auswirkungen auf die Wirtschaftsleistung, sagte Habeck. Er behauptete daher, die Rüstung hochzufahren, bedeute nicht zwangsläufig, dass an anderer Stelle gespart werden müsse.
Man riskiere nichts, wenn man die Rüstungsproduktion ankurbele, meinte Habeck. Aber man riskiere viel, wenn man es nicht tue, fügte er hinzu.
Steuererhöhung zur Finanzierung seiner Rüstungsvorhaben schloss Habeck explizit aus. Implizit schloss er auch aus, dass Deutschland einen Beitrag zur Befriedung des Ukraine-Konflikts leistet.
Der Konflikt hat seine Ursache in der Ausdehnung der NATO. Russland hat der NATO-Russland-Grundakte auf der Grundlage der damaligen ukrainischen Verfassung zugestimmt, die für die Ukraine einen neutralen Status festgeschrieben hat. Die Verfassung wurde nach dem Maidan-Putsch im Jahr 2014 geändert. Inzwischen ist die Aufnahme in die NATO Staatsziel der Ukraine. Russland hat wiederholt auf das Prinzip der kollektiven Sicherheit hingewiesen und die Beachtung seiner Sicherheitsinteressen angemahnt. Russland sieht seine Sicherheit durch einen Beitritt der Ukraine zur NATO gefährdet.
Habeck und andere Mitglieder der deutschen Regierung sowie weite Teile der CDU-Opposition lehnen eine Berücksichtigung russischer Sicherheitsinteressen bis heute kategorisch ab und behaupten, die Schuld am Konflikt trage allein Russland, das zudem die Absicht habe, nach der Einnahme der Ukraine weitere Länder der EU zu überfallen. Russland hat dies zurückgewiesen.
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