01. Juli 2020   Themen

01.07.2020: Deutschland übernimmt EU-Ratspräsidentschaft

  Foto: Bundesregierung

 

Deutschland übernimmt turnusgemäß am 1. Juli 2020 für sechs Monate den Vorsitz im Rat der Europäischen Union, auch "Ratsvorsitz" oder "Ratspräsidentschaft" genannt. Während dieser Zeit leitet der Vorsitz die Sitzungen und Tagungen auf allen Ebenen des Rates und sorgt für die Kontinuität der Arbeit im Rat.

Mittwoch, 1. Juli 2020

Seit Mitternacht hat Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft inne. In Berlin erstrahlte das Brandenburger Tor mit dem Schriftzug "Gemeinsam Europa wieder stark machen" und dem Möbiusband - Motto und Logo der nun beginnenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft.

Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte in ihrer Regierungserklärung am 18. Juni über die kommenden sechs Monate: "Das ist eine Aufgabe, auf die ich mich sehr freue und auf die sich die ganze Bundesregierung sehr freut; denn Europa braucht uns, so wie wir Europa brauchen: nicht nur als historisches Erbe, das wir geschenkt bekommen haben, sondern als ein Projekt, das uns in die Zukunft führt."

Dabei hob die Bundeskanzlerin die Notwendigkeit hervor, Europa zu gestalten: "Europa ist eine offene, eine dynamische Ordnung des Friedens und der Freiheit, die wir stetig verbessern können und müssen.

Kommentar:
Gemeinsam Europa stark machen oder "gestalten"  hieße als Erstes sich von den  USA abzunabeln. Wege zu Russland und China zu finden, Nord Steam 2 durchzusetzen sowie sich von US-Sanktionen und Regime Change im allgemeinen und besonderen zu distanzieren ...

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