20. November 2021   Themen

Der Verfassungsschutzbericht leistet einen wichtigen Beitrag zur Aufklärung über die Gefährdungsdimension von Staat und Gesellschaft

Ironischer Beitrag einer politisch unabhängigen Weltbürgerin, Roswitha Engelke

So, so. Leider schützt der Verfassungsschutz die Verfassung (die Grundrechte, das Grundgesetz) nicht vor kreativer Umgestaltung (Demokratieabbau) durch herrschende politische Strömungen, sondern, näher betrachtet (verschwörungstheoretisch selbstverständlich), eher die jeweiligen politischen Strömungen der jeweiligen Regierungen. Zuerst einmal aber schützt er das Staatsvolk durch Aufklärung vor dem Genuss von allzu viel Freiheit und davor, die Grundrechte demokratisch-praktisch umzusetzen, denn solches führt zu Aufruhr und gefährdet damit die Ruhe und den Frieden innerhalb eines Staates.

Der Verfassungsschutzbericht leistet, so erklärt der Verfassungsschutz, einen wichtigen Beitrag zur Aufklärung über die Gefährdungsdimension von Staat und Gesellschaft.

 

Genauer betrachtet (verschwörungstheoretisch) hat der Verfassungs"schutz" die Aufgabe, das Staatsvolk im Auge zubehalten und Gruppen auszumachen, die auf ihre verfassungsrechtlich geschützten Grundrechte/Menschenrechte bestehen. Paradox ...

Hier zum Verfassungsschutzebericht 2020.

Aus dem Inhalt:

  • Verfassungsschutz - ein unverzichtbares Instrument der wehrhaften Demokratie
  • Politisch motivierte Kriminalität (PMK)
  • Rechtsextremismus/rechtsextremistischer Terrorismus
  • "Reichsbürger" und "Selbstverwalter"
  • Linksextremismus
  • Islamismus/islamistischer Terrorismus
  • Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern (ohne Islamismus)
  • Spionage, Cyberangriffe und sonstige sicherheitsgefährdende oder geheimdienstliche Aktivitäten für eine fremde Macht
  • Geheim- und Sabotageschutz
  • "Scientology-Organisation" (SO)

 

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