24. Juli 2022   Themen

Menschenverachtender Rassismus und die Europäische Union

Die EU verhängt im Rahmen ihrer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik Sanktionen zur Bearbeitung gewaltsamer Konflikte, vor allem in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft. Sie betont in ihren Leitlinien von 2002, dass ihre restriktiven Maßnahmen "im Einklang mit dem Völkerrecht stehen" und mit der "Achtung der Menschenrechte und der Grundfreiheiten" einhergehen müssen.

Wieso wurde die Ukraine nicht sanktioniert. Seit 2014 vergreift sich jede ukrainische Regierung kriegerisch an den Volksrepubliken Luhansk und Donezk. Wenn die EU deren Selbstandigkeit nicht anerkennen will, ist das ihr Bier, das heißt dann aber auch, sie schaut seit 8 Jahren einem Bürgerkrieg zu, in dem es hauptsächlich darum geht Russen zu töten. Dass riecht verdammt nach menschenverachtendem Rassismus  und die Europäische Union hat es nicht gekümmert!  Weil die etnische Säuberungsaktion im Sinne der USA ablief?

Es ist abscheulich, dass sich bisher keine deutsche Bundesregierung gefunden hat, die das Verhalten der Ukraine auch nur kritisiert hat.

 

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