Welche Rolle spielte Olaf Scholz im Wirecard-Skandal?
Meinung: Kanzler Scholz hat nicht nur als 1. Bürgermeister der Stadt Hamburg einige Leichen im Keller, sondern auch als Finanzminister bezüglich des Wirecard-Skandals, denn auch mit Wegschauen kann man sich schuldig machen. Als Kanzler, der stur die irrationale Sanktionspolitik der EU unterstützt und damit eine Energie- und Wirtschafskrise im eigenen Land lostrit sorgt er weitere, auf das sein Keller voll werde. Ein Vorzeige-Staatsmann und ein glaubwürdiger Sozial-Demokrat wird er nie sein, dazu ist er innenpolitisch zu asozial und außenpolitisch zu parteilich. Merz als Alternative wäre allerdings wie vom Regen in Traufe fallen.
Die Hamburger Kreiszeitung schrieb am 18.01. dieses Jahres,
dass es auch im Scholz`schen Keller einige Leichen zu entdecken gibt,
wenn man nur tief genug gräbt. Mit nahender Bundestagswahl begann auch die staatsmännische Fassade des ehemaligen Bundesfinanzministers zu bröckeln, die weiße Weste bekam mehr und mehr Flecken. Betrachtet man die politische Laufbahn des Hanseaten, gibt es drei große Skandale, die am Image des neuen Bundeskanzlers kratzen. Und ein kleines Skandälchen.
Wirecard-Skandal: Union und Opposition geben Olaf Scholz politische Verantwortung
Im Sommer 2020, als die Pandemie Deutschlands Demokratie lahmlegte, kommt der wohl größte Bilanzbetrug der deutschen Nachkriegsgeschichte ans Licht – und Scholz als damaliger Bundesfinanzminister ist mitten drin. Bei der Finanzprüfung des Zahlungsanbieters Wirecard fällt auf, dass 1,9 Milliarden Euro, die eigentlich auf Treuhandkonten sein sollten, scheinbar gar nicht existieren.
Als das rauskommt, ist der Betrugsverdacht schnell ausgesprochen, Vorstandschef Markus Braun tritt zurück und Beteiligte tauchen unter. Mit dem Tatvorwurf des gewerbsmäßigen Bandenbetrug, sowie der Marktmanipulation und Untreue wird dann gegen die Mittäter Anklage erhoben – einige von ihnen sind allerdings bis heute auf der Flucht.
Und auch, wenn Olaf Scholz nicht direkt an dem Milliardenbetrug beteiligt war, wird ihm heute vor allem von Union und Opposition vorgeworfen, wissentlich weggesehen zu haben. Als damaliger Bundesfinanzminister hätte er die Widersprüche in der Buchführung des Dax-Unternehmens früher entdecken müssen, heißt es.
Der "Scholzomat" kommt zum Einsatz
Scholz hält sich auch im Fall Wirecard an seine Devise – und schweigt zu den Geschehnissen. Im Untersuchungsausschuss kann er sich an die genauen Ereignisse nicht mehr erinnern. Und er weigert sich, die Dokumente aus dem Untersuchungsausschuss offenzulegen. Und auch, wenn Olaf Scholz alle Vorwürfe von sich weist, gehört eine Sache zur Wahrheit dazu: Bereits im Jahr 2019 gab es Berichte der britischen „Financial Times“ über vorgetäuschte Umsätze und gefälschte Verträge bei Wirecard in Singapur. Aber vielleicht gehörte das Blatt auch einfach nicht zur Morgenlektüre des SPD-Politikers.
