Westliche Medien und ihre Propaganda, woher stammen ihre Informationen?

Quelle: Bundesregierung / Bundespresseamt

Die Medien spielen in der Demokratie eine zentrale Rolle: Sie sind Mittler zwischen der Regierung und den Bürgerinnen und Bürgern.
 
Zeitungen, Hörfunk und Fernsehen informieren die Bürgerinnen und Bürger und tragen damit zur Meinungsbildung bei. Deshalb ist es wichtig, die Medien umfassend über die Aktivitäten und Pläne der Regierung zu informieren. Das ist nicht nur das Recht der Bundesregierung, sondern auch ihre Pflicht.

[lat.] P. bezeichnet die schriftliche, mündliche oder anderweitige, z. B. auch elektronische (mobile) Verbreitung (politischer, religiöser etc.) Interner Link: Überzeugungen, oft in Verbindung mit weiterer persönlicher Überzeugungsarbeit. Der Begriff P. hat (ebenso wie Agitation, Indoktrination) einen negativen Unterton und wird oft mit den politischen Manipulationen autoritärer und totalitärer Interner Link: Regime in Verbindung gebracht (z. B. dem nationalsozialistischen »Reichsminister für Volksaufklärung und Propaganda« J. Goebbels). (Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2020)

Nur wer Propaganda als solche erkennt, kann sich dagegen wehren.
 
Dieser Informationspflicht gegenüber den Medien kommt die Regierung mit verschiedenen Instrumenten nach, beispielsweise mit regelmäßigen Pressekonferenzen zu aktuellen politischen Themen.
 
Die Bundespressekonferenz (BPK) ist ein unabhängiger Zusammenschluss der deutschen Parlamentsjournalistinnen und -journalisten. Sie lädt die Regierungssprecherin oder den Regierungssprecher und die Sprecherinnen und Sprecher der Ministerien dreimal wöchentlich zur Pressekonferenz ein. Dort stehen sie den Hauptstadtjournalistinnen und -journalisten Rede und Antwort.
 
Im Übrigen ist das Büro „Chef vom Dienst“ (CvD) des Bundespresseamtes erste Anlaufstelle für Anfragen von Journalistinnen und Journalisten. Der CvD veröffentlicht Pressemitteilungen des Bundeskanzlers und der Regierung.
 
Für die Medien unterhält der CvD eine spezielle Seite im Internet. Dort sind neben tagesaktuellen Nachrichten Hintergründe, Materialien und Dokumente zur Regierungspolitik abrufbar.
 
Im Bildarchiv stehen mehr als zwei Millionen Aufnahmen von offiziellen Terminen im In- und Ausland zur Verfügung.

Interne Kommunikation

Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung unterrichtet den Bundeskanzler, die Bundesregierung und den Bundespräsidenten im NewsCenter über aktuelle Nachrichten und wichtige politische Ereignisse. Das Lagezentrum im Bundespresseamt wertet rund um die Uhr die Dienste der großen Nachrichtenagenturen aus. Die bestehenden Systeme zur Unterrichtung der Bundesregierung über die Medienlage wurden im Dezember 2021 durch das NewsCenter abgelöst. Das Bundespresseamt hat damit die Voraussetzung für eine innovative und zukunftsgerichtete Presse- und Medienauswertung sowie effektive Unterrichtung geschaffen. 

Im NewsCenter werden die Nachrichtenagenturen, die großen Tages- und Wochenzeitungen, die bedeutendsten Zeitschriften im In- und Ausland sowie Online-Nachrichtenportale ausgewertet und redaktionell in einem digitalen Dashboard crossmedial aufbereitet. Hinzu kommen tagesaktuell-politische Sendungen im Rundfunk und Fernsehen sowie die Nachrichten wichtiger Online-Verlagsportale, Social Media-Accounts und ausgewählter Blogs. Einmal täglich erscheint im NewsCenter weiterhin eine digitale Pressemappe für den Bundeskanzler, für den Bundespräsidenten und für die Staatsministerin für Kultur und Medien.

Um auch rückblickend zu allen wichtigen Themen mit Informationen versorgt zu sein, stehen im Pressearchiv rund 1.900 aktuelle Titel in- und ausländischer Publikationen zur Verfügung. Mit seinen Mikrofilmbeständen der historischen Presse reicht das Archiv dabei zurück bis in das Jahr 1796.

Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung wertet zusätzlich auch politisch relevante Informationen von Internetangeboten aus, die nicht auf bereits bestehenden Print- oder Medienprodukten basieren. Dazu gehören zum Beispiel Experten-Blogs und journalistische Websites.