22. März 2023   Themen

China und Russland im Gespräch und der Westen steht Kopf

Quelle: RTDeutsch

Xi Jinping in Moskau: Der chinesische Präsident ist am Montag zu einem dreitägigen Staatsbesuch eingetroffen, um sich mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin zu treffen. Später am Tag ist ein informelles Abendessen der beiden Staatsoberhäupter geplant, bei dem es, so Putins Berater Juri Uschakow, um "äußerst wichtige, zentrale und sensible Fragen im Zusammenhang mit den Beziehungen zwischen den beiden Ländern" gehen wird. Dass es sich nicht um einen normalen Staatsbesuch handelt, verrät schon die mediale Begleitung. Putin und Xi selbst hatten bereits am Sonntagabend in Gastbeiträgen für chinesische und russische Medien die Bedeutung der Beziehungen zwischen beiden Ländern betont.

Geradezu hysterisch wirkt die Medienreaktion im Westen. Das ZDF fragt sich besorgt, welchen Coup China in Russland landen will.

Da sorgt man sich um eine mögliche chinesische Vermittlung in der Ukraine und um ein Ende der "US-Dominanz im Nahen Osten". Bezügkich der Ukraine hält Putin den chinesischen Friedensplan als Lösungsgrundlage des Ukraine-Konflikts denkbar.

Dass eine wirklich neue, multipolare und gerechte Weltordnung allen zum Vorteil gereichen würde – dieser Gedanke ist im Westen noch undenkbar.

Russland-China-Gipfel: Xi lädt Putin nach China ein

Der russisch-chinesische Gipfel in Moskau geht weiter. Nach dem ersten Tag der Verhandlungen spricht der Kreml von einem umfangreichen Meinungsaustausch. Der chinesische Staatschef Xi Jinping hat den russischen Präsidenten zu einem Staatsbesuch in China eingeladen.

Der chinesische Staatschef Xi Jinping hat Wladimir Putin eingeladen, in diesem Jahr China zu besuchen. Der Politiker gab dies am Dienstag bei einem Treffen mit dem russischen Regierungschef Michail Mischustin bekannt. Als Anlass für einen möglichen Staatsbesuch nannte Xi das dritte internationale Forum im Rahmen der sogenannten neuen Seidenstraße. Das chinesische Staatsoberhaupt erinnerte daran, dass sich der russische Präsident an den beiden vorigen Veranstaltungen im Jahr 2017 und im Jahr 2019 beteiligt hatte. Die Initiative "Ein Gürtel – eine Straße" sei schon immer ein wichtiger Bereich der Zusammenarbeit zwischen Peking und Moskau gewesen, sagte der chinesische Staatschef.

 

Xi lud auch Mischustin zu einem möglichst baldigen Besuch in China ein. Es sei wichtig, dass der russische Regierungschef enge Kontakte mit dem seit diesem März amtierenden chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang knüpfe. Xi plädierte dafür, regelmäßige Treffen zwischen den Regierungschefs der beiden Länder wiederaufzunehmen. Es gebe auch andere bilaterale Mechanismen, die man im laufenden Jahr wieder in Gang bringen sollte.

Der Kremlsprecher Dmitri Peskow weigerte sich zunächst, auf die Frage zu antworten, ob Putin die Einladung annehmen und in diesem Jahr nach China reisen werde.

"Wollen wir die jeweilige Pressemitteilung abwarten. Wollen wir jetzt nichts vorgreifen."

Auch das Gespräch zwischen Putin und Xi am Montag wollte Peskow nicht kommentieren. Er verwies ebenfalls auf eine Pressemitteilung, die später verbreitet werden sollte. Die informellen Verhandlungen bezeichnete der Kremlsprecher als ernsthaft. Es habe einen umfangreichen Meinungsaustausch gegeben.

Xi war am Montag in Moskau eingetroffen. Am selben Tag kam er im Kreml mit Putin zusammen. Das Gespräch dauerte etwa 4,5 Stunden. Es fand auch ein gemeinsames Abendessen statt. Für den Dienstag war der offizielle Teil des dreitägigen Besuchs geplant. Das ist der erste Auslandsbesuch des chinesischen Staatschefs nach seiner Wiederwahl für die dritte Amtszeit.

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