Braucht Deutschland eine LINKE. mit einer grüngespülten Wirtschafts- und Sozialpolitik?
Amira Mohamed Ali erklärt, sie habe politische Gründe, weshalb sie nicht mehr für den Fraktionsvorsitz der Linken im Bundestag kandidiere.
Zitat aus Amiras Erklärung: (...) In der Parteiführung und unter einer Mehrheit von Funktionären hat sich ein Kurs durch durchgesetzt, der meinen politischen Überzeugungen an vielen Stellen deutlich widerspricht
und der die Linke zunehmend in die politische Bedeutungslosigkeit treibt. So beschränkt sich zum Beispiel die Kritrik an der Ampelregierung weitgehend auf die Forderng nach einem etwas stärkeren sozialen Ausgleich für die Missstände, die durch die Politik der Ampelregierung und ihrer Vorgänger ausgelöst oder verschärft wurden. Es wird bewusst kein klares und grundsätzliches Nein zum falschen Kurs der Ampekoalition formuliert, der den Wirtschaftsstandort Deutschland gefährdet und damit massiv Wohlstand und Arbeitsplätze bedroht, der nichts tut gegen Kinderarmut, gegen Löhne, die zum Leben nicht reichen, gegen Armutsrenten. (...) Mehr lesen.
Auch Dietmar Bartsch zieht sich zurück.
Der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion Christian Leye warnte vor einer „Vergrünung“ der Linkspartei. Immer mehr Vernünftige verließen derzeit die Partei. Übrig blieben jene, die mit ihrem Kurs eine Verzwergung der Partei letztlich erreichten. „Und ich bezweifle stark, daß die schlechten Umfragewerte sich nun bessern – auch weil ein Konzept fehlt, wie man die arbeitenden Menschen erreicht“, fügte Leye via Twitter hinzu.