29. Dezember 2015   Themen

Stell dir vor es ist Krieg und keiner geht hin: Art. 26.1 GG

Beitrag: Roswitha Engelke

Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.

Art. 26.1 GG

Was passiert, wenn ein Soldat den Befehl in den Krieg zu ziehen verweigert?

 

Das Bundesverwaltungsgericht hat einem Bundeswehr-Major das Recht zugesprochen, im Zusammenhang mit dem Irak-Krieg einen Befehl zu verweigern. Auch einem Berufssoldaten stehe das Grundrecht auf Gewissensfreiheit zu, begründeten die Leipziger Richter ihr Urteil.

In diesem Zusammenhang kritisierte der Soldat auch, dass Bundeswehrangehörige in Kuwait stationiert würden, deutsche Soldaten an AWACS-Flügen beteiligt seien, US-Liegenschaften in Deutschland bewachten und den im Irak kämpfenden US-Streitkräften Überflug- und Landerechte gewährt würden. Auch das hielt er für verfassungs- und völkerrechtswidrig.

Daraufhin wurde der Major wegen eines Dienstvergehens vom Truppendienstgericht in den Dienstgrad eines Hauptmanns herabgesetzt, wogegen der Soldat Berufung einlegte. Gleichzeitig legte auch die Gegenpartei - ein Wehrdisziplinaranwalt - gegen die Entscheidung Berufung ein und beantragte die Entlassung des Soldaten.

Die Richter des zweiten Wehrdienstsenates sprachen den Soldaten nun frei, da ihm kein Dienstvergehen nachzuweisen sei und er auch nicht gegen die Gehorsamspflicht verstoßen habe. Auch wenn der Mann nicht die Wehrpflicht verweigert hätte, stehe ihm dennoch das Grundrecht der Gewissensfreiheit zu, urteilten die Richter. Die Ernsthaftigkeit seiner Gewissensentscheidung habe er glaubhaft dargelegt. Die Vorgesetzten hätten den Soldaten anderweitig einsetzen können. Als Teil der Exekutive seien auch die Streitkräfte uneingeschränkt an Recht und Gesetz gebunden - auch an die Grundrechte, so die Richter.

 

Stell dir vor ...  Songtext

von Mono & Nikitaman
 
2006 - Wir brauchen noch immer keine Kriege - weder im Norden, im Süden, im Osten, noch im Westen!

[Chorus:]
Fang' an zu träumen und
stell' dir vor es ist Krieg
und keiner geht hin,
das Schlachtfeld bleibt leer
und alle gewinnen,
das Leben ist schön -
jaja - ich könnt mich d'ran gewöhnen,
jagaja...

Stell' dir vor es ist Krieg
und keiner geht hin,
das Schlachtfeld bleibt leer
und alle gewinnen,
das Leben ist schön -
jaja - ich könnt mich d'ran gewöhnen,
jagaja...

Können wir denn wirklich so tun
als hätten wir nichts gesehen,
können wir denn wirklich so tun
als wäre hier nichts geschehen,
können wir denn wirklich so tun
als wär das immer so gewesen,
nein, nein - da muss ich nur die Zeitung lesen,
Gasmasken boomen,
die Welt im Nostradamus-Wahn
und es fließt Blut von New York bis Afghanistan,
Atommächte im Krieg wie Indien und Pakistan,
was soll'n wir tun?,
wer hatt' denn bloß den Masterplan?

Ihr setzt auf Angst und auf Isolation,
die Versicherungen ersetzen bei uns die Religion,
euer fehlendes Vertrauen wird an der Front zur Munition
wenn euch die Soldaten ausgehen
könnt ihr euch schon neue klonen,

doch wir haben keine Angst,
nein nein nein!
ihr macht uns keine Angst,
nein nein, nein!

[Chorus]

und die Mächtigen der Welt machen nur blablabla,
jeder Krieg der bringt euch Geld und das dann Tag für Tag
um die Festung dann zu schützen macht ihr Rat für Rat,
ihr sagt G8, ihr sagt G9, ich sag nur: geh' weg!
ihr macht nur blablabla palababer und dann
fangt ihr wieder von vorne an,
blablabla palaber und dann kommt ein neues Thema dran,
blablabla palaber und dann setzt ihr euch nochmal zusammen,
blablabla palaber,

[Chorus]

können wir denn wirklich so tun
als gäb's Atombomben nicht?,
können wir denn wirklich so tun
als wäre Rettung in Sicht?
können wir denn wirklich sagen
unsere Welt wäre gerecht?
ein Fünftel lebt im Luxus
und dem Rest dem geht es schlecht,
2006 und kein Bisschen schlauer,
nein die Zeit wird knapp,
ja könnte das das Ende sein?
ich glaub' das nicht
und damit bin ich nicht allein,
wir sind verbunden durch das Licht
und werden ewig sein,
der Mensch hat keine Chance
hör' ich die Experten schreien,
unsere Rasse wird das Opfer
von Atomkrieg sein,
so'n Quatsch
zieh' dir Redemption Song von Marley rein!,
um frei zu sein
müssen wir nur unseren Geist befreien,

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