NATO auf Kriegskurs

Vor wenigen Tagen verständigten sich die Staats- und Regierungschefs der NATO-Staaten bei ihrem Treffen in Brüssel darauf, mehr Geld, mehr Soldaten und mehr Militäreinsätze durchführen zu wollen.

Etwa 12.000 Menschen, darunter auch zahlreiche Mitglieder der Partei DIE LINKE, machten in einer bunten Demonstration ihre Opposition zu diesen Plänen deutlich. 

"Wir als LINKE stellen uns dieser Aufrüstungspolitik klar entgegen" erklärte Tobias Pflüger,stellvertretender Vorsitzender der LINKEN. "Wir fragen die Regierungsparteien CDU/CSU/SPD, welche politischen Prioritäten sie hier setzen.

Wir als LINKE wollen ein Ende der Prekarisierung, das ist ein weiterer Grund für unsere klare Ablehnung der Erhöhung der Militärausgaben."

Statt einer Erhöhung der Rüstungsausgaben auf 2 Prozent des BIP, setzt DIE LINKE auf Abrüstung. Dazu hat die Linksfraktion auch einen Antrag für den Bundestag erarbeitet, der zusammen mit weiteren Hintergrundinformationen hier zu finden ist.