Russland kündigt INF-Vertrag auf - die USA hatten bereits Anfang Februar ihren Austritt erklärt
Es ist einiges in Bewegung geraten auf dem geopolitischen Schachbrett und der Streit, ob russische Mittelstreckenraketen nun 480 Kilometer weit fliegen können, oder - vertragsbrüchig wie die Amerikaner behaupten - 520 Kilometer, ist letztlich irrelevant. Es ging dem Westen darum, Raketen direkt vor der russischen Haustür aufzustellen.
Nach dem Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag, legte Ende Mai 2019 Putin dem Parlament einen Gesetzentwurf zur Aussetzung des INF-Vertrags vor, welches die Duma am 18. Juni verabschiedete.
Der Föderationsrat, das russische Oberhaus, hat das Gesetz in der Sitzung vom 26. Juni verabschiedet.
Bei einem Treffen mit Verteidigungsminister Sergei Schoigu und Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag sagte Putin:
Gleichzeitig möchte ich Sie darauf aufmerksam machen, dass wir uns nicht an dem kostspieligen Wettrüsten beteiligen sollten und werden", zitiert der Kreml-Pressedienst das Staatsoberhaupt.
Die USA hatten Anfang Februar ihren Ausstieg aus dem INF-Vertrag bekanntgegeben. Washington wirft Moskau vor, gegen das Abkommen mit der Entwicklung eines Marschflugkörpers verstoßen zu haben. Russland wies den Vorwurf zurück und lud US-Vertreter dazu ein, das Waffensystem vor Ort in Russland zu inspizieren. Die USA lehnten das Angebot jedoch ab und zeigten kein Interesse an dem russischen Vermittlungsvorschlag.
