DIE LINKE. - keine bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr

DIE LINKE setzt sich für Abrüstung ein,

daher lehnen wir jede weitere Aufrüstung mit bewaffneten Drohnen ab. Es gab keine öffentliche Debatte über die Bewaffnung der geleasten Drohnen, sondern nur Gesprächsrunden, zu denen die Bundesregierung eingeladen hatte. De facto ist die Bewaffnung schon längst vorbereitet. Denn in Manching ist ein „Waffensystemunterstützungsteam Unmanned Aerial Systems“ mit derzeit vier Soldaten angesiedelt, deren Waffenausbildung in Israel erfolgt.

Die Planungen der Bundeswehr sind schon weit fortgeschritten: Die bewaffnungsfähige Drohne Heron TP soll durch die Eurodrohne abgelöst werden, die von Anfang an bewaffnet geplant ist. Das neue ‚Future Combat Air System‘ (FCAS) für Kampfflugzeuge soll mit Hilfe von Künstlicher Intelligenz (KI) durch Drohnenschwärme begleitet werden. Die Planungen der Bundeswehrführung sind also konkret, sie müssen jetzt gestoppt werden, sonst kommt der Einsatz bewaffneter Drohnen bei der Bundeswehr sehr schnell.

Mit bewaffneten Drohnen sinkt die Schwelle zum Einsatz von Gewalt, bewaffnete Drohnen sind der Einstieg in tödliche Autonome Waffensysteme und völkerrechtswidrige gezielte Tötungen. Drohnen dienen nicht der Verteidigung, sondern einem Angriffskrieg.

DIE LINKE versteht sich als Partei des Friedens!

Victor Perli