11. Juli 2023   Themen

NATO-Gipfel Vilnius: Thema Ukraine

 
Nato gibt Ukraine grundsätzlich Beitritts-Perspektive
Die Nato-Staaten haben sich darauf verständigt, der Ukraine nach Ende des russischen Angriffskriegs grundsätzlich eine Aufnahme in die transatlantische Allianz zu ermöglichen. Dies werde geschehen, wenn die Alliierten der Ansicht seien, dass die Bedingungen dafür erfüllt seien, heißt es in der Abschlusserklärung des Nato-Gipfels in Vilnius. Eine entsprechende Einladung zum Beitritt werde in diesem Fall erfolgen, heißt es weiter. 

Ein konkreter Zeitplan wird in dem Dokument nicht genannt. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg betont aber, dass das Bündnis dann auf den sonst üblichen Membership Action Plan (MAP) zur Heranführung von Beitrittskandidaten im Fall der Ukraine verzichten werde.

Weißes Haus nennt ukrainische Nato-Mitgliedschaft in naher Zukunft »unwahrscheinlich«

Die US-Regierung hat Verständnis für die Frustration der Ukraine angesichts der Unsicherheit über eine Einladung in die Nato und langfristige Sicherheitsgarantien geäußert. »Natürlich verstehen wir das, schließlich kämpfen sie um ihr Leben«, sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats der Regierung, John Kirby, CNN. Die Ukraine befinde sich derzeit im Krieg. »Daher ist eine Nato-Mitgliedschaft in unmittelbarer Zukunft unwahrscheinlich, da sich die Nato dann im Krieg mit Russland befinden würde.«

Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte am Dienstag auf Twitter beklagt, dass es offenbar innerhalb der Allianz noch Diskussionen über Formulierungen und Bedingungen alleine für eine Einladung zur Mitgliedschaft gebe. (Siehe Eintrag von 12.40 Uhr) »Es sieht so aus, als ob es keine Bereitschaft gibt, die Ukraine in die Nato einzuladen oder sie zum Mitglied der Allianz zu machen.« 

 

 

 

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