Ausgaben der NATO- und EU-Mitgliedstaaten für die Unterstützung des militärischen Potenzials des Kiewer Regimes mit dem Ziel, eine strategische Niederlage

Quelle Russische Botschaft

Meinung

Pressesprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa zu den materiellen und finanziellen Ausgaben der NATO- und EU-Mitgliedstaaten für die Unterstützung des militärischen Potenzials des Kiewer Regimes mit dem Ziel, eine strategische Niederlage

Wir haben die Rede vom Bundeskanzler Olaf Scholz am 5. Juli während der Anhörungen im Bundestag zum Entwurf des Bundeshaushaltes für 2024 bemerkt, in der er unter Berufung auf die „Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine“ die eine Bedrohung für Europa darstelle, die Sicherheit des Kiewer Regimes eine der wichtigsten Aufgaben für die Bundesregierung nannte und die Notwendigkeit, Wladimir Selenskij weiterhin militärische Unterstützung zu leisten betonte. Diese Absicht wurde bald Realität. Ein paar Tage später, am 11. Juli auf dem NATO-Gipfel in Vilnius verkündete Olaf Scholz, dass Deutschland Kiew neue militärische Hilfe in Höhe von 700 Millionen Euro zur Verfügung stellen werde. Und das geschah vor dem Hintergrund der Kürzung von Sozialleistungen, die im Haushaltsentwurf für das nächste Jahr vorgesehen wird.   Mehr