Corona: Hinweis auf Hetze bleibt (vorerst) erlaubt

Quelle NachDenkSeiten

Ein Gericht hat festgestellt, dass es nicht strafbar ist, öffentlich getätigte Zitate der Kampagne gegen Anderdenkende während der Corona-Politik kommentiert zusammenzustellen (Stichwort: „Feindesliste“). Diese Position des Gerichts erscheint eigentlich als selbstverständlich, das gute Urteil muss aber in der gegenwärtigen Realität bereits als ein (überraschender) Sieg der Vernunft gewürdigt werden. Auf anderen Gebieten bleibt die Verweigerung der Aufarbeitung der Corona-Politik skandalös. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

• Und der AfD-Abgeordnete Michael Kaufmann fragte, ob Karl Lauterbach "angesichts von   hunderttausenden Fällen von Nebenwirkungen" die Corona-Impfungen weiterhin als "nebenwirkungsfrei" ansehe.

• "RKI-Files" belegen: Rede von "Versuchskaninchen" für Impfstoff war kein flapsiger Versprecher

  Die jüngst entschwärzten RKI-Protokolle belegen: Wissenschaft und Politik einigten sich bereits im April 2020 ohne solide Grundlage auf die Strategie "Impfung". Auch der heutige Bundeskanzler Scholz sah sich im September 2021 als "Versuchskaninchen". Ausgerechnet im Serverraum des RKI kam es nun am 6. Juni 2024 zu einem "Kurzschluss".