Familienpolitik, die mit der LINKEN machbar ist

Wer heute eine Familie hat, muss sich in vielfacher Hinsicht Sorgen machen. Wie kann nach der Geburt eines Kindes der Beruf wieder aufgenommen werden? Woher bekomme ich finanzielle Hilfe, wenn das Haushaltseinkommen nicht ausreicht? Wo finde ich eine gute Betreuung für die Kinder, wenn ich arbeiten gehe?

Familienpolitik sollte sich dieser und anderer Probleme widmen. Die Familienpolitik der Bundesregierung aber ist Familienpolitik für eine kleine privilegierte Gruppe. Für Besserverdienende hat die große Koalition bessere steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten eingeführt. Mit dem Elterngeld werden Eltern mit hohen Einkommen nach der Geburt eines Kindes abgesichert, während Studierende und Arbeitslose sowie Eltern mit geringem Einkommen sich sogar schlechter stehen als vor der Reform. Sie warten immer noch auf die Verbesserungen, welche die Familienministerin versprochen hat.

Familienpolitik kann nur in einem integrierten Sozialsystem funktionieren. Familien brauchen gesellschaftliche Unterstützung. Damit es zu Familiengründungen kommt, brauchen die Menschen soziale Sicherheit. Die Politik der Bundesregierung bewirkt das Gegenteil. Durch den ständigen Sozialabbau steigen die finanziellen Belastungen. Für Kinder ist kaum Zeit. Und es ist schwierig in einem der reichsten Länder der Erde, mit geringen finanziellen Mitteln Kinder aufzuziehen.

DIE LINKE steht für eine soziale Familienpolitik, die allen Bürgern, insbesondere den bisher unterprivilegierten und unterversorgten Gesellschaftsschichten ermöglicht, ein gutes Leben zu führen und sich optimal zu entwickeln. Dafür brauchen wir in der Familienpolitik einen Ausbau der Infrastruktur, finanzielle Förderung und die Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Daher sind die wichtigsten Forderungen der LINKEN:

• Kostenlose öffentliche Kinderbetreuung. Jedes Kind soll ab dem ersten Lebensjahr einen Rechtsanspruch auf einen gebührenfreien Ganztagsbetreuungsplatz erhalten.
  Berufstätige Eltern brauchen Betreuungseinrichtungen, die flexible Öffnungszeiten haben, damit sie bei flexiblen Arbeitszeitforderungen der Arbeitgeber nicht passen müssen.
• Erhöhung des Kindergeldes und des bedarfsorientierten Kinderzuschlags auf jeweils 200 Euro, sofortige deutliche Anhebung der Kinderregelsätze von Hartz IV, Schaffung einer bedarfsorientierten Kindergrundsicherung, um Kinderarmut zu verhindern.
• Die Organisation der Arbeit muss verändert werden, um familienkompatibel zu sein. Eltern brauchen erweiterte Arbeitnehmerrechte, um trotz Arbeit genug Zeit für ihre Familie zu haben.
• Statt Steuerbegünstigungsmodelle wie dem „Ehegattensplitting“ wollen wir die individuelle Besteuerung. Stattdessen sollen tatsächliche Betreuungs- und Pflegeleistungen, das Zusammenleben mit Kindern steuerlich gefördert bzw. entsprechende Unterhaltszahlungen berücksichtigt werden.