03. Juni 2018   Themen

Sanktionen im Ausschuss für Arbeit und Soziales am 4.6.2018 im Bundestag

Auf Antrag der Linken werden die Sanktionen im SGB II im Rahmen einer Öffentlichen Anhörung thematisiert. Dazu gibt es umfangreiche Stellungnahmen, diese können hier nachgelesen werden:   https://tinyurl.com/yb9ngett 

Hintergrund der Anhörung sind zwei Anträge aus den Reihen der Opposition: BT-Drs. 19/103 (http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/001/1900103.pdf  ) - Antrag der Fraktion DIE LINKE sowie BT-Drs. 19/1711 (http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/017/1901711.pdf  ) - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Dann noch Stefan Sell zu den Sanktionen: Das Kreuz mit den Sanktionen im Hartz IV-System und die (nicht nur verfassungsrechtlich) eigentlich offene, in der Praxis allerdings gegebene Antwort auf die Frage: Wie weit darf man gehen? Den Beitrag gibt es hier: https://aktuelle-sozialpolitik.blogspot.com/2018/06/das-kreuz-mit-den-sanktionen-im-hartz4-system.html

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