16. November 2019   Themen

Kapitalisten aller Länder vereinigt euch, auf zum Lithiumklau nach Bolivien!

Beitrag: Roswitha Engelke vom 17.11.2019

Der Salar de Uyuni  ist der größte Salzsee der Welt, er liegt im Westen Boliviens auf etwas 3650 Metern Höhe, in seinen Tiefen lagert das größte Lithiumvorkommen der Welt.

Lithium – ein begehrter Rohstoff, auch „weißes Gold“ genannt. Er wird gebraucht für Akkus von Laptops, Tablets und Smartphones, für Stromspeicher von Solarsystemen. Vor allem aber für Batterien der Elektroautos.

Um eine Ausbeutung des Rohstofflagers durch einzelne Großkapitalisten zu schützen, wurde in Bolivien das Staatsunternehmen Yacimientos de Litio Bolivianos (YLB) gegründet, das den Abbau dieses seltenen Metalles unter Kontrolle hat.

"Die Geschichte des Cerro Rico in Potosí soll sich nicht wiederholen – ob es nun um Lithium, Silber, Eisen oder Erdöl geht". (Morales)

Seit Evo Morales die Regierung Boliviens übernahm, ist der Staatshaushalt konsolidiert und hat sich stark ausgeweitet. Nicht zuletzt durch die Verstaatlichung der Gas- und Erdölindstrie sowie der Stromversorgung.

Während der Staatshaushalt im Jahr 2006 noch etwa 5,8 Mrd. US-Dollar betrug waren es im Jahr 2014 bereits 28,1 Mrd. US-Dollar.

Dabei gelang es der Regierung, regelmäßig Überschüsse zu erzielen.

Diese zusätzlichen Mittel wurden primär in die Sektoren Bildung und Gesundheit geleitet, aber auch Infrastruktur (Stromnetze, Gas-Pipelines, Wasserversorgung, Straßen), sozialer Wohnungsbau, Industrialisierung und Verteidigung waren wichtige Themen. (Die Hetzpropaganda westlicher Medien machte aus dem sozialen Einsatz der Mittel  „linken Populismus“.)

Die Finanzierung durch ausländische Geldgeber hat demgegenüber stark an Bedeutung verloren.

Sie lag 2005 noch bei 8 Prozent und verringerte sich über die Jahre auf unter 2 Prozent. Die Behauptung, dass Morales Sozialismus das Land heruntergewirtschaftet hat, ist reine Verleumdung und hat nur den Zweck, den Staatsstreich gegen den rechtmäßig gewählten Präsidenten in der Weltöffentlichkeit zu legalisieren. -

Morales hat die Absicht, die Lithiumgewinnung  so umweltfreundlich wie möglich ablaufen zu lassen,  um Fehler wie sie  z. B. in Chile gemacht wurden, zu vermeiden. Es soll weder die Natur noch der Tourismus am Salzsee gefährdet werden.

Vor genau einem Jahr wurde der geplante Bau einer Lithiumcarbonat-Fabrik der US-amerikanischen Bergbaufirma „Albemare“ in Chile wegen nicht ausreichender Angaben in der vorgeschriebenen Umweltverträglichkeitsprüfung gestoppt.

Chile und Argentnien setzten auf Privatfirmen. Das heißt, nationale und multinationale Konzerne fördern das Leichtmetall. Die Umweltauflagen sind gering, wenn nicht lächerlich. Chemikalien werden beispielsweise nicht ordnungsgemäß entsorgt. Giftiger Staub legt sich auf angrenzende Felder  und Pflanzen, kritisieren Umweltorganisationen und Vereinigungen von Ureinwohnern.

Alberto Echazú, Vizeenergieminister und Chef des staatlichen Lithium-Projekts  Boliviens (YLB) , distanzierte sich von dieser umweltschädlichen Praxis: „Wir werden das nicht wie in anderen Ländern machen, in denen nur das Lithium herausgeholt und der Rest wieder in den Salar geworfen wird.“

 

Deswegen wurde unter vielen anderen die baden-württembergische Firma ACI Systems vergangenes Jahr als Partner für die Industrialisierung von Lithiumvorkommen ausgewählt.

Am 12. Dezember 2018 gründeten das bolivianische Staatsunternehmen „Yacimientos de Litio Bolivianos“, kurz YLB genannt, und die deutsche „ACI Systems Alemania GmbH“, ACISA, ein Joint Venture, in dem der bolivianische Staat 51 Prozent Anteile hat und ACISA 49 Prozent.“

Stefan Kosel ist der Bolivien-Repräsentant von ACISA, der Tochter eines mittelständischen Unternehmens aus Baden-Württemberg.

Dass Bolivien einen Vertrag dieser Art mit einer deutschen Firma schloss, war für den amtierenden US-Präsidenten, der die deutsche Wirtschaft gern als seinen Wackeldackel im Kellerregal hätte, ein Schlag ins Kontor.

Glaubt Trump, der Staatsstreich der Konservativen gegen die Regierung Morales hätte die Karten  für eine Privatisierung der Lithiumförderung neu gemischt und ermögliche endlich den Einstieg von US Firmen in den Abbau des heißbegehrten Rohstoffes?

 


Der Gouverneur des Departements Potosí erklärte am Sonntag (Ortszeit) laut der Nachrichtenagentur ABI, die Regierung von Präsident Evo Morales hätte den Vertrag zur Gründung eines Joint Ventures zwischen dem bolivianischen Staatsunternehmen YLB Yacimientos und der Firma ACI Systems anulliert. Es hat jedoch den Anschein, dass andere "Hände" bei der Anullierung im Spiel sind.


Nach bolivianischem Recht ist Evo Morales zwar weiterhin Präsident Boliviens, da das Parlament seinem Rücktritt nicht zugestimmt hat, seine Regierung existiert momentan jedoch nur auf dem Papier.

Das beteiligte Unternehmen ACI Systems aus Baden-Württemberg erklärte am Montagnachmittag, zunächst nur aus der Presse von diesem Schritt erfahren zu haben. „Eine offizielle Information von bolivianischer Seite ist bisher nicht erfolgt und für uns ist es auch nicht nachvollziehbar“, teilte Firmenchef Wolfgang Schmutz mit.

"Bis vor wenigen Tagen sei noch alles planmäßig gelaufen. Wir geben dieses Projekt nicht einfach auf", betonte Schmutz. "Jetzt werden Lösungen gesucht und gefunden. Dazu brauchen wir auch die Unterstützung der Politik." Es gebe Verträge und rechtsverbindliche Vereinbarungen. "Aber wir wollen nicht vor Gericht, sondern lieber einvernehmliche, konstruktive Lösungen finden, die allen helfen - vor allem den Menschen vor Ort.

In der BRD ist vorerst die Politik gefordert. Vielleicht setzt sich Herr Maas einmal in Bewegung, zeigt Rückrat und, dass ein Sozialist den anderen nicht hängen läßt! Eine echte Mutprobe für einen Außenminister. Für ein Strichmännchen wäre es allerdings ratsamer, im Mainstream zu schwimmen.

Aus der kapitalistischen Ecke Boliviens ist zunächst „Frohlocken“ angesagt.

Die „bibelfeste“ Jeanine Añez, ist am Dienstag in Abwesenheit der MAS-Mehrheit zur Interimspräsidentin ernannt worden.

Die Politikerin aus dem wohlhabenden und konservativen Tiefland Boliviens hatte sich mit einer großen Bibel in den Händen den Weg ins Parlament gebahnt, wahrscheinlich, um aus dem Matthäus-Evangelium 25:29  die Absetzung des linken „Populismus“ und die Verheißungen des totalen Kapitalismus und seiner zu erwartenden Wohltaten zu verkünden ...

„Denn wer da hat, dem wird gegeben werden, und immer mehr gegeben werden; wer aber nicht hat, von dem wird auch genommen werden, das er hat,"  heißt es da ...

 

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