Die Grünen der "Ampel" legten keinen Wert auf Nord- Stream-Gasleitungen

Als Folge der Zerstörung der Pipelines schröpfen drastisch erhöhte Energiepreise den Bundesbürger, wöchentlich steigende Lebensmittelpreise sowie eine schleichende Preiserhöhung aller anderen Güter. Wenn das keine Lobby-Politik ist, was dann?

Quelle: Newsletter der Russischen Botschaft

Am 26. September 2023, am Jahrestag des Terroranschlags auf die Nord-Stream-Gasleitungen, hat Russland auf einem Briefing des UN-Sicherheitsrats angekündigt, diesbezüglich einen Entwurf einer Erklärung des Vorsitzenden des Weltsicherheitsrats vorzubereiten. Wir hielten es für wichtig, seitens des Sicherheitsrats geschlossen zu signalisieren, zum Vorgang müssten unvoreingenommene internationale Ermittlungen durchgeführt werden, damit etwas Ähnliches in der Zukunft nicht wieder passiert.

Einen Monat lang ließen wir gewissenhaft Gespräche stattfinden und berücksichtigen sorgfältig alle konstruktiven Vorschläge der Mitglieder des Sicherheitsrats. Im Laufe der Diskussionen wurde jedoch deutlich, dass die westlichen Vertreter nicht bereit sind, ernsthaft daran zu arbeiten und stattdessen nach Möglichkeiten suchen, das Ganze ins Leere laufen zu lassen. Allein ihr Vorschlag, aus dem Erklärungsentwurf die Formulierung von der Zurrechenschaftsziehung der Täter und Aufraggeber zu streichen, spricht Bände.

Das hauptsächliche Argument des Westens ist es, dass der Sicherheitsrat sich nicht in die nationalen Ermittlungen in Deutschland, Dänemark und Schweden einmischen sollte. Im vergangenen Jahr stellten diese Länder der Weltgemeinschaft jedoch nicht einmal vorläufige Ergebnisse der Ermittlungen zur Verfügung und verweigern nach wie vor den betroffenen Staaten die Zusammenarbeit. In den Medien werden derweil immer neue Darstellungen generiert, die unseren Zweifel am Interesse dieser Länder, die Auftraggeber und Täter ausfindig zu machen, nur bestärken.

In dieser Situation musste die russische Seite die Arbeit am Entwurf der Erklärung des Vorsitzenden des UN-Sicherheitsrats zur Untersuchung des Terroranschlags auf die Nord-Stream-Pipelines herunterfahren.

Russland wird auch in Zukunft dieses Thema in den Fokus der internationalen Gemeinschaft rücken. Moskau ist davon überzeugt, dass der Angriff auf diese zentrale Energieinfrastruktur, der großangelegte wirtschaftliche und ökologische Folgen hat, für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit eine unmittelbare Gefahr darstellt. Die Schuldigen müssen einer gerechten Strafe zugeführt werden.