18. April 2016   Aktuell

Frau Merkel und ihr Missverhältnis zu unseren Grundrechten

Merkels Entscheidung in der "Angelegenheit Böhmermann" läßt entweder eine arge Unwissenheit über die Grundrechte in der BRD erkennen oder einen gewissen Unwillen, diese zu verteidigen.

Zitate aus: The Europaen -Debattenmagazin v. 15.4.2016

"... Wenn Terror-Paten die Presse- und Meinungsfreiheit bei uns in Frage stellen können, dann läuft wirklich etwas ganz gehörig schief in diesem Land." Sahra Wagenknecht DIE LINKE.

"... Gegen diese Entscheidung haben alle Ministerinnen und Minister der SPD gestimmt.“

"... Frau Merkel hätte politisch anders entscheiden müssen, um gegenüber der Türkei unser Verständnis von Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit zu vertreten.“ FDP

" ... Gerade gegenüber Erdogan, der die Presse-, Kunst- und Meinungsfreiheit in der Türkei mit Füßen tritt, hätte Merkel diese Werte unmissverständlich hochhalten müssen.“ Die Grünen

 

Einmal "Blockflöte", immer "Blockflöte"?  Es stellt sich dann automatisch die Frage, wer spielt auf dieser Flöte beziehungsweise, wer gibt die Noten vor?

 

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