Allgemein

16. November 2019   Aktuell - Allgemein

Kapitalisten aller Länder, vereinigt euch, auf zum Lithiumklau nach Bolivien!

Der Salar de Uyuni  ist der größte Salzsee der Welt, er liegt im Westen Boliviens auf etwas 3650 Metern Höhe, in seinen Tiefen lagert das größte Lithiumvorkommen der Welt.

Lithium – ein begehrter Rohstoff, auch „weißes Gold“ genannt. Er wird gebraucht für Akkus von Laptops, Tablets und Smartphones, für Stromspeicher von Solarsystemen. Vor allem aber für Batterien der Elektroautos.

Um eine Ausbeutung des Rohstofflagers durch einzelne Großkapitalisten zu schützen, wurde in Bolivien das Staatsunternehmen Yacimientos de Litio Bolivianos (YLB) gegründet, das den Abbau dieses seltenen Metalles unter Kontrolle hat.

"Die Geschichte des Cerro Rico in Potosí soll sich nicht wiederholen – ob es nun um Lithium, Silber, Eisen oder Erdöl geht". (Morales)

Seit Evo Morales die Regierung Boliviens übernahm, ist der Staatshaushalt konsolidiert und hat sich stark ausgeweitet. Nicht zuletzt durch die Verstaatlichung der Gas- und Erdölindstrie sowie der Stromversorgung.

Während der Staatshaushalt im Jahr 2006 noch etwa 5,8 Mrd. US-Dollar betrug waren es im Jahr 2014 bereits 28,1 Mrd. US-Dollar.

Dabei gelang es der Regierung, regelmäßig Überschüsse zu erzielen.

Diese zusätzlichen Mittel wurden primär in die Sektoren Bildung und Gesundheit geleitet, aber auch Infrastruktur (Stromnetze, Gas-Pipelines, Wasserversorgung, Straßen), sozialer Wohnungsbau, Industrialisierung und Verteidigung waren wichtige Themen. (Die Hetzpropaganda westlicher Medien machte aus dem sozialen Einsatz der Mittel  „linken Populismus“.)

Die Finanzierung durch ausländische Geldgeber hat demgegenüber stark an Bedeutung verloren.

Sie lag 2005 noch bei 8 Prozent und verringerte sich über die Jahre auf unter 2 Prozent. Die Behauptung, dass Morales Sozialismus das Land heruntergewirtschaftet hat, ist reine Verleumdung und hat nur den Zweck, den Staatsstreich gegen den rechtmäßig gewählten Präsidenten in der Weltöffentlichkeit zu legalisieren. -

Morales hat die Absicht, die Lithiumgewinnung  so umweltfreundlich wie möglich ablaufen zu lassen,  um Fehler wie sie  z. B. in Chile gemacht wurden, zu vermeiden. Es soll weder die Natur noch der Tourismus am Salzsee gefährdet werden.

Vor genau einem Jahr wurde der geplante Bau einer Lithiumcarbonat-Fabrik der US-amerikanischen Bergbaufirma „Albemare“ in Chile wegen nicht ausreichender Angaben in der vorgeschriebenen Umweltverträglichkeitsprüfung gestoppt.

Chile und Argentnien setzten auf Privatfirmen. Das heißt, nationale und multinationale Konzerne fördern das Leichtmetall. Die Umweltauflagen sind gering, wenn nicht lächerlich. Chemikalien werden beispielsweise nicht ordnungsgemäß entsorgt. Giftiger Staub legt sich auf angrenzende Felder  und Pflanzen, kritisieren Umweltorganisationen und Vereinigungen von Ureinwohnern.

Alberto Echazú, Vizeenergieminister und Chef des staatlichen Lithium-Projekts, distanzierte sich von dieser umweltschädlichen Praxis: „Wir werden das nicht wie in anderen Ländern machen, in denen nur das Lithium herausgeholt und der Rest wieder in den Salar geworfen wird.“

 

Deswegen wurde unter vielen anderen die baden-württembergische Firma ACI Systems vergangenes Jahr als Partner für die Industrialisierung von Lithiumvorkommen ausgewählt.

Am 12. Dezember 2018 gründeten das bolivianische Staatsunternehmen „Yacimientos de Litio Bolivianos“, kurz YLB genannt, und die deutsche „ACI Systems Alemania GmbH“, ACISA, ein Joint Venture, in dem der bolivianische Staat 51 Prozent Anteile hat und ACISA 49 Prozent.“

Stefan Kosel ist der Bolivien-Repräsentant von ACISA, der Tochter eines mittelständischen Unternehmens aus Baden-Württemberg.

Dass Bolivien einen Vertrag dieser Art mit einer deutschen Firma schloss, war für den amtierenden US-Präsidenten, der die deutsche Wirtschaft gern als seinen Wackeldackel im Kellerregal hätte, ein Schlag ins Kontor.

Glaubt Trump, der Staatsstreich gegen die Regierung Morales hätte die Karten neugemischt?

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13. November 2019   Aktuell - Allgemein

Die Bundestagsfraktion der LINKEN hat eine neue Spitze gewählt

 

Dietmar Bartsch wurde in seinem Amt als Fraktionsvorsitzender bestätigt. Neu hinzu stößt Amira Mohamed Ali, die sich in der Stichwahl gegen Caren Lay durchsetzte.

Sie tritt damit die Nachfolge von Sahra Wagenknecht an, die die Geschäfte der Fraktion seit 2015 leitete und dieses Mal nicht mehr kandidierte. 

Liebe Amira, lieber Dietmar, wir gratulieren euch herzlich zur Wahl und wünschen euch alles Gute für die zukünftige Arbeit im Bundestag! Gemeinsam werden wir weiter für eine soziale und friedliche Politik kämpfen!

11. November 2019   Aktuell - Allgemein

Funkloch-App: Bundesnetzagentur veröffentlicht Karte mit Ergebnissen

"Erstmals Gesamtübersicht der Netzverfügbarkeit bei Nutzern der Funkloch-App – bereits 160 Mio. Messpunkte übermittelt"

 

 

Ausgabejahr 2019
Erscheinungsdatum 07.11.2019

 

Die Bundesnetzagentur hat heute eine Karte mit den bisherigen Ergebnissen der Messungen mit der Breitbandmessung/Funkloch-App veröffentlicht. Die Karte ist unter breitbandmessung.de abrufbar.

 

"Es ist erfreulich, dass die App bereits im ersten Jahr rund 187.000-mal von Nutzern installiert wurde. Insgesamt wurden bisher knapp 160 Mio. Messpunkte durch Nutzer ermittelt. Nun besteht die Möglichkeit, die ermittelten Werte einzusehen und diese beispielsweise mit den selbst ermittelten eigenen Ergebnissen zu vergleichen", sagt Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur.

 

Funkloch-Karte

 

Die Karte mit den Ergebnissen der Messungen ist in Waben unterteilt, die in neun Zoomstufen verändert werden können. Mit einer Filterfunktion können einzelne Technologien, einzelne Netzbetreiber sowie bestimmte Zeiträume ausgewählt werden. Die Einfärbung der Waben bestimmt sich nach den gesetzten Filtern.

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11. November 2019   Aktuell - Allgemein

Sahra Wagenknecht: Putsch in Bolivien verurteilen

Pressemitteilung, Sahra Wagenknecht

„Der Putsch in Bolivien ist ein Anschlag auf Demokratie, soziale Gerechtigkeit und Unabhängigkeit in Lateinamerika.

Alle sozialen Errungenschaften und die kulturellen Rechte der indigenen Bevölkerung, die unter der Präsidentschaft von Evo Morales geschaffen wurden, stehen jetzt auf dem Spiel. Meine Solidarität gilt der Bevölkerung in Bolivien im Kampf um Frieden und Demokratie“, erklärt Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Wagenknecht weiter:

„Ich habe Respekt vor der Entscheidung von Evo Morales, angesichts des Militärputschs sein Amt niederzulegen. DIE LINKE steht an der Seite all der bolivianischen Demokratinnen und Demokraten, die Widerstand gegen den Putsch leisten.

Die Bundesregierung darf nicht länger zum Umsturz in Bolivien schweigen und ist gefordert, den Putsch unmissverständlich zu verurteilen. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Heiko Maas sollten sich öffentlich für das Leben und die Freiheit von Evo Morales einsetzen.“

06. November 2019   Aktuell - Allgemein

Ausststellungseröffnung: "Back to Rojava"

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
 
gemeinsam mit dem Bildungswerk von Ver.di Niedersachsen, der Rosa Luxemburg Stiftung Niedersachsen und dem AStA der Uni Hannover möchten wir Sie und Euch gerne zu folgender Veranstaltung einladen:

Eröffnungsvortrag von Anita Starosta (medico international)

Wann? Montag, 11. November 2019 um 18:00 Uhr
 
Wo? Bildungswerk Ver.di , Rotation, Goseriede 10, 30159 Hannover
 
Die drohende Katastrophe ist eingetroffen: Am 9. Oktober begann die Türkei einen völkerrechtswidrigen Angriff auf Nordsyrien/Rojava. Seit dem sind 300.000 Menschen aus der Kriegsregion an der Grenze geflohen und die humanitäre Situation vor Ort ist dramatisch. Es ist völlig unklar ob diese Menschen jemals wieder in ihre Häuser zurückkehren können und was der Krieg und die aktuellen politischen Entwicklungen vor Ort für Rojava bedeuten werden.
 
Rojava zeichnet sich durch ein friedliches Zusammenleben von Menschen verschiedenster Religionszugehörigkeiten und Ethnien aus. Erfolgreich wurde damit begonnen, ein Gemeinwesen auf der Grundlage basisdemokratischer Entscheidungsstrukturen in Politik und Ökonomie aufzubauen und dabei die Gleichberechtigung der Frauen zu einem Kernziel zu machen, das im Aufbau entsprechender Bildungsangebote in Schule und Universität verankert wird.
 
Anita Starosta, unsere Fachreferentin für Nordsyrien, die Türkei und den Irak, berichtet über die aktuelle Situation in Rojava, die Selbstverwaltungsstrukturen und die Arbeit von medico international und seiner Partner vor Ort
 
Die Fotoausstellung „Back to Rojava“ ist vom 11.-24. November in der „Rotation“ des Bildungswerks Verdi, Hannover,  zu sehen.
 
Den Veranstaltungshinweis finden Sie auch unter folgendem Link:
www.medico.de/terminkalender/
 
Die Veranstaltung ist kostenlos und eine Anmeldung nicht erforderlich.
Ich würde mich freuen, wenn Sie der Einladung folgen können. Machen Sie auch gerne weitere Interessierte darauf aufmerksam.
 
 
Herzliche Grüße,
 
Frank van Ooyen
Medico international e.V.

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