Der Vorstand des Instituts Solidarische Moderne (ISM) fordert die Aufhebung des Verbots der Kundgebungen durch die Stadt Frankfurt und der Anordnung, das Occupy-Camp vor der Europäischen Zentralbank zu räumen. Die Grundrechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit müssten gewahrt werden. Weiterlesen...

Wolfgang Neskovic  (BGH Richter a. D.) und Isabel Erdem rechnen mit dem Hartz-IV Sanktionsregime ab. Weiterlesen

Kommentar Roswitha Engelke:
Für Sanktionen bzw. gegen deren Abschaffung stimmten u.a. auch die Helmstedter Abgeordneten

• MdB Lach (CDU)

• MdB Barchmann (SPD)
  

auch sie interessiert ein Bundesverfassungsgerichtsurteil nicht, immer brav mit der Masse abstimmen nur nicht sozial oder christlich gegen den Strom schwimmen.

Auf dem Gipfeltreffen am 20. Mai können die NATO-Staaten den Abzug der amerikanischen Atomwaffen aus Europa beschließen. ... Zur Petition

Zeugen- und Ausschuss-Zeitplan - Teilnahme. Weiterlesen

Erfahrungen, Perspektiven und RIO+20
Liebe Cuba-FreundInnen und Interessierte,

Cuba Sí Braunschweig lädt recht herzlich ein zu einer Veranstaltung mit der kubanischen Wissenschaftlerin Prof. Dr. María Cristina Muñoz Pérez Weiterlesen...