Allgemein

14. Januar 2026   Aktuell - Allgemein

Die Weltordnung war auch vor Trump/Venezuela/Grönland nicht „regelbasiert“

Quelle: NachDenkSeiten. Ein Artikel von: Tobias Riegel
 
Manche deutsche Medien vergießen nun Krokodilstränen über das angeblich erst seit Trump geltende „Recht des Stärkeren“. Man fragt sich, auf welchem Planeten diese Journalisten die letzten Jahrzehnte verbracht haben. Ein Kommentar von Tobias Riedel
 
In manchen großen deutschen Medien (z.B. hier oder hier – und auch in so manchem Alternativmedium) wird momentan der Eindruck erweckt, (erst) seit der infamen Entführung des Präsidenten Venezuelas durch die USA gelte nun das Recht des Stärkeren und die „regelbasierte Weltordnung“ liege darum jetzt in Trümmern.

Durch die plötzliche aufgeregte Kritik an einem US-Präsidenten auch in manchen bislang treu transatlantischen Medien könnte umgekehrt der Eindruck entstehen, dass vor der Entführung Maduros oder vor der Regentschaft Trumps nicht das Recht des Stärkeren (also der USA) gegolten habe. Das ist Unsinn.

USA: Über 200 militärische Interventionen seit 1991

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14. Januar 2026   Aktuell - Allgemein

14.01.26, 20:15 Uhr, Münchner Runde: Donald Trump - ein Völkerrecht brauche er nicht, es zähle seine Moral

"Trump und Grönland: Experten befürchten Abkehr vom Völkerrecht"

Über dieses Thema berichtet: Münchner Runde am14.01.2026 um 20:15 Uhr,  br24


 

11. Januar 2026   Aktuell - Allgemein

Internationale Sanktionen und Menschenrechte: Eine Analyse des Zusammenhangs

Sanktionen verletzen Menschenrechte. So haben auch zielgerichtete Sanktionen direkt und indirekt Effekte auf die Menschenrechtssituation. Die Folgen der Sanktionen hat immer die Zivilbevölkerung zu tragen! Eine Studie von Food and Agriculture Organization (FOA) kam zu dem Ergebnis, dass zum Beispiel die umfassenden UN-Sanktionen gegen den Irak von 1990 bis 2003 bereits 1995 zum Tod von 576.000 irakischen Kindern geführt hatten.

Dass das Recht auf Nahrung ein Menschenrecht ist, dürfte nicht schwer zu begreifen sein.


Quelle:  Schader Stiftung, Autorin: Dr. Sina Schüssler, Zentrum für Konfliktforschung der Philipps Universität Marburg, ist Sprecherin des Arbeitskreises Menschenrechte der Deutschen Vereinigung für Politische Wissenschaft.

Das Verhältnis von Menschenrechten und Sanktionen ist komplexer, als dies zunächst den Anschein hat, denn Sanktionen können Menschenrechte auf vielfältige Weise verletzten. Eine Gruppe von Menschenrechtsexperten erarbeitete 2011 die Maastrichter Prinzipien, die fordern von internationalen Sanktionen abzusehen, falls hierdurch Menschenrechte verletzt werden.

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13. Januar 2026   Aktuell - Allgemein

Welt ohne Völkerrecht: Venezuela als Vehikel westlicher Willkür – Telepolis

Donald Trump feiert seinen Sieg bei den Präsidentschaftswahlen 2024 in Florida.

Foto: Getty-Bilder

Quelle: Telepolis

Caracas rüttelt auf: UN-Generalsekretär António Guterres betonte im Kontext der US-Angriffe auf Venezuela die Wichtigkeit der UN-Charta. Während Spanien – in europäischer Einsamkeit – die Entführung anprangerte, blieb es in Brüssel wie Berlin ungewohnt still. Dem selbsternannten Werte-Westen war die Kommandoaktion keine Silbe der Verurteilung wert. Bundeskanzler Merz nannte es "komplex". Generell agiert die Bundesregierung zurückhaltend-kalkulierend, Brüssel kritisierte in homöopathischen Dosen.

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11. Januar 2026   Aktuell - Allgemein

Wie Trump alte Ölkonflikte zum Kriegsargument gegen Venezuela macht

Quelle: NachDenkSeitenvon amerika21

Die kriegerische Rhetorik des US-Präsidenten Donald Trump, der Venezuela beschuldigt, Öl und Vermögenswerte der USA „gestohlen” zu haben, ist nicht neu. Sein unmittelbares Ziel ist es, die Seeblockade und den aktuellen Militäreinsatz zu rechtfertigen, doch sein Argument geht auf einen bestimmten und weitgehend gelösten Handelskonflikt zurück: die Umstrukturierung der Ölindustrie durch Hugo Chávez im Jahr 2007. Von La Tabla Blog.

In diesem Jahr vollzog die venezolanische Regierung eine Kehrtwende in der Politik der Öffnung des Ölsektors der 90er-Jahre, indem sie verfügte, dass Projekte mit ausländischem Kapital auf das Modell gemischtwirtschaftlicher Unternehmen umgestellt werden mussten, wobei die staatliche PDVSA die Mehrheit der Anteile und die operative Kontrolle behalten sollte.

Während Unternehmen wie Chevron über ihren Verbleib als Minderheitspartner verhandelten, lehnten ExxonMobil und ConocoPhillips die neuen Bedingungen ab. Der Staat übernahm die Kontrolle über ihre Vermögenswerte, was beide Unternehmen als Enteignung bezeichneten.

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