Weltweit

20. Februar 2024   Aktuell - Weltweit

Kommentar zum Bundeswehreinsatz im Roten Meer

Quelle: Unsere Zeit (UZ) Zum Schutz des Genozids

Die Bundeswehr darf wieder einmal bei den Großen mitmachen. Ihre Fregatte „Hessen“ sei von Wilhelmshaven aus „in See gestochen“ mit dem Ziel Rotes Meer, wird stolz verkündet. Man wolle dort „Handelsschiffe vor Angriffen der jemenitischen Huthi-Milizen schützen“. Es gehe um die „Freiheit der Seehandelswege“. Die DIHK warnt vor leeren Lagern und Problemen mit den Lieferketten. Warum Ansar Allah (Huthi) Schiffe in der Meerenge Bab el-Mandeb, am Eingang zum Roten Meer, anhält, wird naturgemäß nicht gesagt.

Weiterlesen: Kommentar zum Bundeswehreinsatz im Roten Meer

18. Februar 2024   Aktuell - Weltweit

Putin: Vorgänge um die Ukraine sind eine Frage von Leben und Tod für Russland

Die Ukraine ist für den Westen lediglich von taktischer Bedeutung, während sie für Russland einen Teil seines Schicksals darstellt. Präsident Wladimir Putin hat erneut betont, dass alles, was in der Ukraine passiert, für Russland sehr sensibel ist.

Putin: Vorgänge um die Ukraine sind eine Frage von Leben und Tod für Russland

Für den Westen sei die Situation in der Ukraine nur eine Frage der taktischen Haltung, für Russland hingegen aber eine Frage von Leben und Tod. Dies erklärte Präsident Wladimir Putin in einem Interview mit dem russischen Journalisten Pawel Sarubin, von dem ein Fragment auf dessen Telegram-Kanal veröffentlicht wurde.

So antwortete der russische Staatschef auf eine Frage zum historischen Teil seines jüngsten Interviews mit Tucker Carlson, in dem er über die Entstehung der russischen Staatlichkeit sprach. Putin zufolge sei es wichtig, dass sowohl russische als auch ausländische Zuhörer verstehen, wie sensibel und wichtig "alles, was in der Ukraine passiert" für Russland sei.

"Für sie ist es eine Verbesserung ihrer taktischen Haltung. Und für uns ist es Schicksal, eine Frage von Leben und Tod. Ich möchte, dass die Menschen, die dies hören werden, das verstehen. Ob sie Erfolg hatten oder nicht, kann ich nicht beurteilen."

Der US-amerikanische Journalist Tucker Carlson hat in der Nacht zum 9. Februar ein zweistündiges Interview mit dem russischen Präsidenten auf seiner Website und verschiedenen Plattformen veröffentlicht. Bereits innerhalb der ersten 24 Stunden nach der Veröffentlichung wurde es im sozialen Netzwerk X mehr als 100 Millionen Mal aufgerufen. Ein großer Teil des Gesprächs war dem Ukraine-Konflikt und den Beziehungen Russlands zu den Vereinigten Staaten, der NATO und dem Westen gewidmet.

Mehr zum ThemaAfter-Interview-Interview: Wladimir Putin über Carlson, Biden und Baerbock

 

 

17. Februar 2024   Aktuell - Weltweit

Das Morden in Gaza

Zerstörte Häuser in Rafah: Israel hat eine Offensive auf die Stadt im südlichen Gazastreifen angekündigt

Du sollst nicht morden!» (2. Buch Mose 20,13)
Du sollst nicht morden!» (2. Buch Mose 20,13)

 


In der jüdischen Tradition jedenfalls meint Mord das ungerechtfertigte, unmoralische, ungesetzliche, also unrechtmäßige Auslöschen menschlichen Lebens. Es ist damit das ultimative Verbrechen, welches gegenüber einem Mitmenschen begangen werden kann, und wird deshalb an mehreren Stellen aufs Schärfste verurteilt.

Nachdem Israel vor wenigen Tagen eine Militäroffensive in Rafah angekündigt hatte, stellte Südafrika Anfang der Woche einen Eilantrag. Das Weltgericht solle die Rechtmäßigkeit dieser Operation prüfen und klären, ob diese nicht gegen die Anordnung von Ende Januar 2024 verstoße. Der Internationlae Gerichtshof der UNO erklärte daraufhin, man habe Israel kürzlich bereits aufgefordert, Handlungen im Sinne der UN-Völkermordkonvention zu unterlassen, die direkte und öffentliche Aufstachelung zum Völkermord zu verhindern und zu bestrafen sowie sofortige und wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um die Bereitstellung humanitärer Hilfe für die Zivilbevölkerung in Gaza zu gewährleisten. Das müsse genügen! Netanjahus Regime scheint das UNO-Appell allerdings nicht zu imponieren.

Mit Wissen der israelischen Regierung befinden sich in Rafah zur Zeit mehr als 1 Million Flüchtlinge aus Palastina. Eine Militäroffensive gegen Rafah wäre mit Blick auf die UNO-Aufforderung von Januar 24 ein (weiteres) Kriegsverbrechen. -

Die Tora verbietet das unrechtmäßige Töten. (2. Buch Mose 20,13)

In der jüdischen Tradition meint Mord das ungerechtfertigte, unmoralische, ungesetzliche, also unrechtmäßige Auslöschen menschlichen Lebens. Es ist damit das ultimative Verbrechen, welches gegenüber einem Mitmenschen begangen werden kann, und wird deshalb an mehreren Stellen aufs Schärfste verurteilt.

Mehr zum Thema

18. Februar 2024   Aktuell - Weltweit

Über amerika21

amerika21 - Nachrichten und Analysen aus Lateinamerika
Logo von amerika21
 

Para leer sobre amerika21 en castellano haga click aquí.

Bereits in den 1980er und 90er Jahren hatte Lateinamerika die soziale Verelendung als Folge von Austeritätsprogrammen, Schocktherapien und Privatisierungen durchlebt. In den Ländern südlich der USA fanden in der Folge die ersten Auseinandersetzungen um das neoliberale Modell statt. Dort entstanden aber auch erste Ansätze für Alternativen. In den Nachrichten der Medienkonzerne erfährt man über diese Entwicklung wenig.

Weiterlesen: Über amerika21

13. Februar 2024   Aktuell - Weltweit

Kollektivschuld a la EU

Russland hat mehrere europäische Politiker und Beamte auf die Fahndungsliste gesetzt, darunter Kaja Kallas, Estlands Premierministerin, und Taimar Peterkop, den Staatssekretär des Landes. Laut den Medien wird nach ihnen wegen Zerstörung sowjetischer Denkmäler gesucht.


 

"Russland setzt Estlands Premierministerin auf Fahndungsliste"

Russland hat Estlands Premierministerin Kaja Kallas zur Fahndung ausgeschrieben. Dies geht aus der Fahndungskartei auf der Webseite des russischen Innenministeriums hervor. Kallas wird demnach wegen einer Strafsache gesucht, wobei genauere Informationen nicht bekanntgegeben werden. Es ist offenbar das erste Mal, dass das Innenministerium in Moskau das Strafverfahren gegen einen Staats- oder Regierungschef eines ausländischen Staates eingeleitet hat.

Außer Kallas sind in der Fahndungskartei andere europäische Politiker und Beamte zu finden, darunter Taimar Peterkop, Estlands Staatssekretär, Simonas Kairys, Litauens Kulturminister sowie Mitglieder des Parlaments in Lettland und mehrere polnische und ukrainische Staatsbeamte.

Wie die Nachrichtenagentur TASS unter Berufung auf Quellen in den Strafverfolgungsbehörden betont, werde nach Kallas und Peterkop wegen der Demontage oder Beschädigung sowjetischer Denkmäler gefahndet. Im Sommer 2022 hatte Kallas öffentlich erklärt, Estlands Behörden würden hunderte solche Denkmäler aus dem öffentlichen Raum entfernen.

Die Fahndung nach Kallas und Peterkop kommentierte ihrerseits die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa. Die Diplomatin versprach, dass dies nur der Anfang sei. Auf Telegram schrieb sie Folgendes:

"Für Verbrechen gegen das Gedenken an die Befreier der Welt von Nazismus und Faschismus muss man zur Rechenschaft gezogen werden! Und das ist erst der Anfang."

Im September 2023 hatte das russische Ermittlungskomitee mehr als 170 ausländische Staatsbürger, darunter aus Lettland, Litauen, Estland, Polen und der Ukraine, in Abwesenheit angeklagt. Grund dafür war die Schändung, Beschädigung oder Zerstörung von Kriegsgräbern, Denkmälern und Gedenkstätten für sowjetische Soldaten. (Quelle: RTDeutsch)


Mehr zum Thema –
 Missliebige Erinnerungskultur: Der Kampf gegen sowjetische Mahnmale in der Europäischen Union

 

 

Suche

 
 
 

Rosa Luxemburg Stiftung

 

Besucherzähler

Heute3
Gestern4
Woche12
Monat122
Insgesamt87678
 

Anmeldung