Weltweit

15. September 2019   Aktuell - Weltweit

Touristen sollten die Türkei mal wieder meiden

Quelle: Tagesspiegel, 11.09.2019

Verhaftungen unter Erdogan.
Nach einer kurzen Phase der innenpolitischen Beruhigung ist die Türkei jetzt wieder an dem Punkt angelangt, an dem man die Reisewarnungen des Auswärtigen Amtes sehr genau lesen sollte. Das gilt vor allem für Menschen, die eine doppelte Staatsangehörigkeit haben, denn der deutsche Pass schützt nicht vor Willkür, wenn seine Trägerin oder sein Träger auch noch einen türkischen Pass haben

Die Verhaftungen deutscher Bundesbürger zeigen: Die Türkei ist kein Rechtsstaat, wenn sie die Unversehrtheit ihrer Gäste nicht gewährleistet. Ein Kommentar.

Gerd Appenzeller
04. September 2019   Aktuell - Weltweit

Anfang August 2019 - weltweiter Protesttag gegen US-Blockade gegen Venezuela

Weltweiter Protesttag gegen US-Blockade gegen Venezuela

venezuela_no_more_trump.jpeg

Unter dem Motto "No+Trump“/“No More Trump" fanden am Samstag weltweite Proteste gegen die Sanktionspolitik der Regierung Trump gegen Venezuela statt
Unter dem Motto "No+Trump“/“No More Trump" fanden am Samstag weltweite Proteste gegen die Sanktionspolitik der Regierung Trump gegen Venezuela statt

Caracas et al. Zahlreiche Menschen in aller Welt haben am vergangenen Samstag unter dem Motto "No+Trump/No MoreTrump" gegen die Sanktionspolitik der Regierung von US-Präsident Donald Trump gegen Venezuela protestiert.

In dem südamerikanischen Land nahmen laut Medienberichten Hunderttausende an einer Großdemonstration in der Hauptstadt Caracas und Kundgebungen in den Bundesstaaten teil. Präsident Nicolás Maduro startete als Erstunterzeichner zudem eine Unterschriftenaktion als Protest gegen die "kriminelle US-Blockade" und mit der Forderung nach sofortiger Aufhebung aller Sanktionen. Bis zum 10. September sollen im Land und international Unterschriften gesammelt und dann an den Generalsekretär der Vereinten Nationen, Antonio Gutérres, übergeben werden.

Kundgebungen fanden auch in mehreren Städten Amerikas, Europas, Afrikas und Asiens sowie in Australien statt, unter anderem in Buenos Aires, San Diego, Sofia, Vancouver, Shanghai, Rom, Ankara, Melbourne, Luanda.

In seiner Ansprache in Caracas bezeichnete Maduro den Widerstand des Landes gegen die Zwangsmaßnahmen der USA als "eine Schlacht für das Recht auf Souveränität, für das internationale Recht, denn die imperialistische kriminelle Regierung Trumps verstößt ununterbrochen gegen die Normen, Grundsätze und Werte des Völkerrechts". Die Bevölkerung sei das Hauptopfer der Sanktionen, da sie den Import notwendiger Lebensmittel und Medikamente erschwerten. Venezuela sei vorbereitet, "Widerstand gegen die Blockade von Donald Trump zu leisten und sie zu besiegen", sagte der Präsident.

Zugleich warf er dem Abgeordneten und selbsternannten Übergangspräsidenten Juan Guaidó vor, er habe "diese ganze Brutalität" unterstützt. Seine Delegierten hätten bei der letzten Gesprächsrunde in Barbados zugesagt, die US-Regierung zur Aufhebung der Blockade aufzufordern, seien jedoch in Washington nicht einmal empfangen worden. Nur wenige Tage später habe Trump das neue Dekret unterzeichnet und Guaidó habe es begrüßt. Seine Regierung halte die Tür zum Dialog offen, wenn dabei "die Souveränität und territoriale Integrität" des Landes geachtet werde. "Wir haben substantielle Vorschläge zu unterbreiten, aber die Rechte ist dem nordamerikanischen Imperium eindeutig untergeordnet". Nach der neuerlichen Verschärfung der US-Blockade befinde sich das Land jetzt "im Protest zur Verteidigung der Nation“, betonte Maduro.

Trump hatte Anfang vergangener Woche angeordnet, alle Vermögenswerte der venezolanischen Regierung in den USA einzufrieren. Alle Arten von Transaktionen sind verboten, ebenso die "Bereitstellung von Geldern, Waren oder Dienstleistungen durch oder zugunsten einer Person, deren Eigentum und Interessen durch diese Anordnung blockiert sind".

Wie die spanische Nachrichtenagentur Efe berichtet, hat das Außenministerium von Barbados in einem Kommuniqué die Aussetzung des Dialogs auf der Karibikinsel bestätigt. Darin heißt es, die venezolanische Regierung habe sich von den Gesprächen wegen der Unterstützung Guaidós "für die totale Blockade der staatlichen Vermögenswerte des Landes in den USA" zurückgezogen.

25. August 2019   Aktuell - Weltweit

Siegen die Linken in Argentinien droht Brasilien den Europäern - wie irre ist das denn?

 

Wenn (Cristina) Kirchner an die Macht kommt und die Wirtschaft einschränkt, verlassen wir den Mercosur. Wir werden die Wirtschaft auf alle Fälle öffnen", droht Wirtschaftsminister Guedes auf einer Konferenz der Bank Santander. Damit bezog er sich auch auf das Freihandelsabkommen der EU mit den Mercosur-Staaten (Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay), das erst im Juni unterzeichnet worden war.
26. August 2019   Aktuell - Weltweit

Die Adrian Darya - Ladung gelöscht!

„Die Islamische Republik hat das Öl von diesem Schiff veräußert, nun wird der Eigentümer und Käufer über das Ziel der Fracht entscheiden“, sagte der iranische Regierungssprecher Ali Rabiei am Montag einer Meldung der Nachrichtenagentur IRIB zufolge. Jeglicher Versuch der Vereinigten Staaten, das Schiff unter Kontrolle zu bringen, werde „schwere Konsequenzen“ nach sich ziehen. Der Sprecher äußerte sich nicht dazu, wer das Öl auf der „Adrian Darya“ gekauft hat.

Nach der Freigabe des Tankers durch Gibraltar Mitte August hatten die Vereinigten Staaten angekündigt, alles tun zu wollen, um eine Lieferung des Öls an das mit Sanktionen belegte Bürgerkriegsland Syrien zu verhindern.

Zudem forderten sie abermals eine Festsetzung des Schiffes, da es Verbindungen zu den von den Vereinigten Staaten als Terrororganisation eingestuften Revolutionsgarden haben soll.

Der mit zwei Millionen Barrel Öl beladene Tanker nahm nach der Freigabe zunächst Kurs auf Griechenland, änderte am Wochenende aber die Richtung und gab dann als Ziel die Türkei an.

Inzwischen lässt sich aus den Ortungsdaten des Schiffes, das sich derzeit westlich von Kreta aufhält, gar keine Zielangabe mehr ablesen.

In der vorhergehenden Wochen drohten die USA Griechenland und allen
Häfen im Mittelmeer mit schwerwiegenden Folgen, sollten sie den aus Gibraltar kommenden iranischen Supertanker anlegen zu lassen.

Der griechische Außenministers argumentierte  mit der Größe des Tankers: Griechenland hätte für einen VLCC-Tanker (very large crude carrier) keine geeigneten Hafenanlagen. Zugleich räumte Miltiadis Varvitsiotis jedoch ein, dass es  Möglichkeiten  gäbe, den Tanker in griechischen Gewässern ankern zu lassen. "In einem solchen Fall werden wir sehen, was dann passiert".

Festlegen wollte sich der Außenminister jedoch nicht, außer in einem Punkt: Man stehe nicht in Verhandlungen mit der iranischen Regierung, von dort sei keine Kontaktaufnahme erfolgt. Das Öl, werde "offensichtlich nicht auf EU-Territorium" verladen.

Nach der Expertise der Tanker Trackers, die sich ausführlich mit dem Itinerar des Falles Grace 1/Adrian Darya 1 beschäftigten, gibt es ein paar bemerkenswerte Eigenheiten:

Schiffe, die unter iranischer Flagge fahren, sind - bislang zumindest - von Zugriffen verschont geblieben und der Supertanker, der jetzt als Adrian Darya 1 unter iranischer Flagge fährt, sei bekannt für Verladungen von Schiff zu Schiff (ship-to ship).

 

 

20. August 2019   Aktuell - Weltweit

Die USA "erteilt" dem EU-Land Griechenland Verhaltensmaßregeln!

Beitrag Roswitha Engleke

US-Außenminister Mike Pompeo kritisiert die Freigabe des iranischen Öltankers Adrian Darya-1, der vor Gibraltar festgesetzt war. Der Schritt sei „unglücklich“ gewesen, sagte Pompeo am Montag dem Sender „Fox News“. Sollte der Iran aus der Ladung Profit schlagen, hätten die Revolutionsgarden „mehr Geld, mehr Vermögen und mehr Ressourcen, um ihre Terroraktionen fortzusetzen“.

Mittlerweile weiß man auf dem Planeten Erde, wer für weltweite militärische und soziale "Terroraktionen" zuständig ist.

Die Aggression der USA ist doch mehr oder weniger dem Umstand geschuldet, dass sie sich von dem Verkaufspreis des Öls, das an ihrer Nase vorbeischifft, nicht einen Cent aneignen können, da die iranischen Ölraffinerien verstaatlicht sind und nicht Exxon oder die Chevron Corporation ihre Finger darauf haben.

Der von Großbritannien freigegebene Öltanker setzte derweil seine Reise durch das Mittelmeer fort. Nach der Abfahrt vor Gibraltar steuerte er in Richtung der Hafenstadt Kalamata in Griechenland.

Ein Vertreter des US-Außenministeriums teilte mit, dass man der Regierung in Athen eine „deutliche Position“ vermittelt habe, den Tanker nicht zu unterstützen.

Die USA sehen Verbindungen zwischen dem Tanker und den iranischen Revolutionsgarden, die von den USA als Terrororganisation benannt wird. Die Revolutionsgarden sind jeoch ein Teil der iranischen Streitkräfte, welche  die Aufgabe haben, die territoriale Integrität des Staates Iran zu gewährleisten und zu verteidigen.

Was würde die USA von sich geben, wenn z. B. die  Europäische Union behaupten würde, die U.S.Army sei eine Terrororganisation, die vom CIA weltweit vorbereitete Kriege in Zusammenarbeit mit der NATO führt?

 

Suche

 
 
 
 

Europawahl 2019

 

Konversion statt Aggression

 

Fraktion DIE LINKE: PLAN B

 

Rosa Luxemburg Stiftung

 
 

Besucherzähler

Heute5
Gestern29
Woche116
Monat414
Insgesamt66607
 

Anmeldung