DIE LINKE im Bundestag: Schwerpunkte dieser Sitzungswoche
Mittwoch 11.05.2016
- 15.35 – 16.50 Uhr: Aktuelle Stunde Grüne: Haltung der Bundesregierung zu TTIP
(Sahra Wagenknecht und Klaus Ernst sprechen für die Fraktion DIE LINKE)
Donnerstag 12.05.2016
- 09.00 – 10.10 Uhr: Bundesregierung: Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG)
(Herbert Behrens spricht für die Fraktion DIE LINKE)
- 10.10 – 11.20 Uhr: Union/SPD: Fluchtursachen bekämpfen – Aufnahmestaaten um Syrien sowie Libyen entwicklungspolitisch stärken
(Heike Hänsel spricht für die Fraktion DIE LINKE)
- 11.20 – 12.30 Uhr: u.a. LINKE: Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches - Neuordnung der Beleidigungsdelikte
(Harald Petzold spricht für die Fraktion DIE LINKE)
- 12.40 – 13.55 Uhr: Aktuelle Stunde LINKE: Aktuelle Entwicklungen beim EU-Türkei-Abkommen
(Heike Hänsel und Sevim Dagdelen sprechen für die Fraktion DIE LINKE)
- 13.55 – 15.00 Uhr: u.a. LINKE: Eine halb barrierefreie Gesellschaft reicht nicht aus – Privatwirtschaft zur Barrierefreiheit verpflichten
(Katrin Werner spricht für die Fraktion DIE LINKE)
Freitag 13.05.2016
- 09.00 – 10.20 Uhr: Bundesregierung: Gesetz zur Einstufung der Demokratischen Volksrepublik Algerien, des Königreichs Marokko und der Tunesischen Republik als sichere Herkunftsstaaten (Ulla Jelpke spricht für die Fraktion DIE LINKE)
- 10.20 – 11.30 Uhr: LINKE: Vorläufige Anwendung des CETA-Abkommens verweigern / Für eine lebendige Demokratie – Fairer Handel statt TTIP und CETA
(Alexander Ulrich und Klaus Ernst sprechen für die Fraktion DIE LINKE)
- 13.45 – 14.30 Uhr: LINKE/GRÜNE: Einsetzung Untersuchungsausschuss VW-Abgasskandal
(Herbert Behrens spricht für die Fraktion DIE LINKE)
Bei den angegebenen Zeiten handelt es sich um die aktuelle Zeitplanung. Kurzfristige Verschiebungen sind möglich. Ihr könnt die Debatten über die Mediathek auf www.bundestag.de und teilweise über den TV-Sender PHOENIX verfolgen. Weitere Informationen zu den Themen findet ihr – wie alle unsere Redebeiträge – unter www.linksfraktion.de.
