17. August 2019   Aktuell

Rot-Rot-Grün, ein Modell das Zukunft hat?

Beitrag Roswitha Engelke

17.08.2019, Parteivorsitzender Bernd Riexinger, DIE LINKE. im Interwiev mit dem Deutschlandfunk:

"Die SPD sollte wieder Teil einer linken Politik werden", sagte Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der Linken, im Dlf. Seine Partei würde es begrüßen, wenn die neuen SPD-Vorsitzenden bereit wären, die Große Koalition aufzukündigen. Olaf Scholz stehe eher für eine Fortsetzung der Großen Koalition.

Es sei ein Politikwechsel notwendig, weil die Große Koalition die anstehenden Zukunftfragen nicht lösen könne, so Riexinger. Der Kandidat für den SPD-Parteivorsitz Olaf Scholz sei bislang ein Vertreter der Großen Koaltion und vertrete eine Fiskalpolitik, die mit der Fiskalpolitik der Linken nicht übereinstimme. 

„Olaf Scholz wäre auch ein Signal, aber eher für eine Fortsetzung der Großen Koalition“, so der Linken-Politiker.

15.08.2019,  SPD-Politiker Karl Lauterbach im Interview mit dem Deutschlandfunk:

Ein Wechsel in der Sozial- und Umweltpolitik sei mit der Union nicht zu machen, sagte der SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach im Dlf. Deshalb sei eine rot-rot-grüne Koalition wie in Bremen auch im Bund richtig. Inhaltliche Gräben könnten durch Verhandlungen überbrückt werden.

13.08.2019, Oskar Lafontaine im Interwiev mit dem NDR

Auf kommunaler und Länderebene sieht Lafontaine deutlich mehr Schnittmengen mit SPD und Grünen als auf Bundesebene, da sei er eher skeptisch.

In Kommunen oder Bundesländern kämen immer wieder Koalitionen zustande, aber auf Bundesebene sei die wichtige Frage der Außenpolitik ein kontroverses Thema.

Hier gebe es sehr starke Kräfte - sowohl in der SPD als auch bei den Grünen.

Sie würden in der Beteiligung an Interventionskriegen ein Mittel der Außenpolitik sehen, so Lafontaine weiter. Die Linke sehe das nicht so. Genauso wenig sei das Genehmigen von Waffenexporten ein Thema, das mit den Linken zu machen sei. Dazu kämen Meinungsverschiedenheiten in Steuer- und Sozialpolitik.


 

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