20. Sitzungswoche 13. – 15. Mai 2020

Nach vielen Wochen auf Sparflamme nähert sich auch der Bundestag wieder mehr dem Regelbetrieb an, auch wenn natürlich immer noch nur eine begrenzte Anzahl Abgeordnete im Plenum und den Ausschüssen erlaubt sind und viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Home Office arbeiten.

Aber es gibt einen Sitzungstag mehr und es werden nicht nur die Krisenpakete der Bundesregierung besprochen.

Am Freitag fordern wir die Aufwertung der Pflegeberufe im Deutschen Bundestag.

Zum einen kann es nicht sein, dass Pflegebeschäftigte in Kliniken bis zu 12 Stunden am Tag eingesetzt werden dürfen. Diese Aushebelung des Arbeitszeitgesetzes seitens der Bundesregierung missachtet die enormen Belastungen in dem Beruf.

Im Gegenteil ist eine Arbeitszeitverkürzung notwendig, um die Sicherheit der Patientinnen und Patienten sowie der Pflegekräfte zu gewährleisten.

Außerdem fordern wir das unwürdige Gezerre um eine einmalige Prämie für Altenpflegekräfte sofort zu beenden und ihnen und weiteren nichtärztlichen Gesundheitsbeschäftigten unkompliziert einen einmaligen Corona-Bonus auszuzahlen.

Der wurde ihnen versprochen und da muss die Bundesregierung nun liefern! Natürlich darf das nicht darüber hinweg täuschen, dass wir generell deutlich höhere Löhne in dem Bereich brauchen.

Beschäftigte in der Altenpflege brauchen einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag. Pflege darf nicht arm machen – bei den niedrigen Löhnen passiert aber genau das bei Beschäftigten in der Altenpflege.

Schwerpunkte der Fraktion DIE LINKE in dieser Sitzungswoche sind:

Mittwoch, 13.05.2020

-       15.05 – 16.15 Uhr: Aktuelle Stunde: Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie

(Jutta Krellmann spricht für die Fraktion DIE LINKE)

-       17.10 – 17.50 Uhr: TOP DIE LINKE: Soforthilfeprogramm Bezahlbares Wohnen

(Caren Lay spricht für die Fraktion DIE LINKE)

-       18.30 – 19.10 Uhr: TOP Grüne: Professionelle Pflegekräfte wertschätzen und entlasten – Nicht nur in der Corona-Krise

(Pia Zimmermann spricht für die Fraktion DIE LINKE)

Donnerstag, 14.05.2020

-       09.00 – 09.40 Uhr: TOP Koalition: Zweites Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

(Harald Weinberg spricht für die Fraktion DIE LINKE)

-       17.00 – 17.40 Uhr: TOP Koalition: Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie

(Amira Mohamed Ali spricht für die Fraktion DIE LINKE)

-       18.20 – 19.00 Uhr: TOP DIE LINKE: Soziales und ökologisches Konjunkturprogramm

(Bernd Riexinger spricht für die Fraktion DIE LINKE)

Freitag,15.05.2020

-       13.00 – 14.20 Uhr: TOP DIE LINKE: „Arbeitszeitverkürzung in der Pflege – Sechs-Stunden-Schichten retten Leben“ und „Corona-Prämie für Gesundheits- und Pflegebeschäftigte“

(Susanne Ferschl und Pia Zimmermann sprechen für die Fraktion DIE LINKE)

Bei den angegebenen Zeiten handelt es sich um die aktuelle Zeitplanung. Kurzfristige Verschiebungen sind möglich.

Ihr könnt die Debatten über die Mediathek auf www.bundestag.de und teilweise über den TV-Sender PHOENIX verfolgen.

Weitere Informationen zu den Themen findet ihr – wie alle unsere Redebeiträge – unter www.linksfraktion.de.

Interessierte Mitglieder und Sympathisant*innen eures Kreisverbandes, die nicht in diesem Verteiler sind, können sich weiter bei mir melden und mein Rotes Telegramm abonnieren.

Mit sozialistischen Grüßen