Rotes Telegramm zur Sitzungswoche 16. – 18. September 2020

Im Bundestag geht es in dieser Woche auch um das sogenannte Krankenhauszukunftsgesetz der Bundesregierung

Pia Zimmermann stellt mit der Fraktion DIE LINKE einen Entschließungsantrag zu diesem Gesetzentwurf. Der Bundestag wird sich also direkt dieser Forderung nach zusätzlichen Investitionen für die Altenpflege positionieren müssen. -

Schwerpunkte der Fraktion DIE LINKE in dieser Sitzungswoche sind:

Mittwoch

-      16.30 – 18.250 Uhr: Einführende Generaldebatte Nachhaltigkeit

(Amira Mohamed Ali spricht für die Fraktion DIE LINKE)

Donnerstag

-      09.00 – 10.15 Uhr: Antrag DIE LINKE: Klima, Umwelt und natürliche Lebensgrundlagen

(Gesine Lötzsch sprechen für die Fraktion DIE LINKE)

-      11.30 – 12.45 Uhr: Antrag DIE LINKE: Arbeitnehmerrechte sowie Arbeits- und Gesundheitsschutz in der Fleischindustrie durchsetzen

(Susanne Ferschl spricht für die Fraktion DIE LINKE)

Freitag

-      09.00 – 09.40 Uhr: TOP Koalition: Krankenhauszukunftsgesetzes – KHZG

(Harald Weinberg spricht für die Fraktion DIE LINKE)

-      12.20 – 13.00 Uhr: TOP DIE LINKE: Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch klare Regelung der Freistellungs- und Entgeltfortzahlungsanspruch bei Erkrankung der Kinder

(Katrin Werner spricht für die Fraktion DIE LINKE)

-      14.40 – 15.20 Uhr: TOP DIE LINKE: Gesetzes zur Änderung der Abgabenordnung

(Gesine Lötzsch spricht für die Fraktion DIE LINKE)

Bei den angegebenen Zeiten handelt es sich um die aktuelle Zeitplanung. Kurzfristige Verschiebungen sind möglich. Ihr könnt die Debatten über die Mediathek auf www.bundestag.de und teilweise über den TV-Sender PHOENIX verfolgen.
Weitere Informationen zu den Themen findet ihr – wie alle unsere Redebeiträge – unter www.linksfraktion.de.
Interessierte Mitglieder und Sympathisant*innen eures Kreisverbandes, die nicht in diesem Verteiler sind, können sich weiter bei mir melden und mein Rotes Telegramm abonnieren.

Mit sozialistischen Grüßen

Pia Zimmermann