45 Jahre nach Helsinki, 30 Jahre nach Paris und 2+4-Vertrag – eine Bestandsaufnahme

Podiumsdiskussion, 06. November 2020, 14:00 - 16:00, Deutscher Bundestag, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, 10117 Berlin

Vor 45 Jahren begann mit der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) und der Schlussakte von Helsinki ein Verhandlungsprozess zwischen Ost und West, in dem die friedliche Koexistenz von Staaten unterschiedlicher Orientierung festgeschrieben wurde. Das war der Anfang einer hoffnungsvollen Phase der Entspannung und der Zusammenarbeit in Europa. 1990 bekräftigte die Charta von Paris der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) diese Entwicklung.

Damals – vor 30 Jahren – schien die Etablierung eines Systems gemeinsamer Sicherheit in Europa, das »Gemeinsame Haus Europa«, auf der Tagesordnung zu stehen. Dies sei das außenpolitische Vermächtnis der deutschen Einheit, hieß es. Welche Konzepte, Pläne und Hoffnungen für das neue Europa gab es damals, und was ist aus ihnen geworden?

Heute stehen sich weltweit wieder Staaten unterschiedlichster Ausrichtung gegenüber – Verträge werden zerrissen, es wird wieder sanktioniert und boykottiert, es besteht die Gefahr eines neuen Kalten Krieges. Welche Wege müssten beschritten werden, um die derzeitigen Spannungen in der Sicherheitsarchitektur Europas und der Welt wieder abbauen, Dialog wieder aufnehmen, Entspannung und Abrüstung verwirklichen zu können?
Die LINKE. im Bundestag hat prominente Experten und Zeitzeugen eingeladen, darüber zu diskutieren.

Dazu laden wir Sie herzlich ein.

PROGRAMM

14.00 Uhr Begrüßung und Einführung

• Heike Hänsel, MdB; Leiterin des Arbeitskreises »Internationale Politik« und Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

14.20 Uhr Podiumsdiskussion und Fragen aus dem Publikum

• Frank Elbe, 1987 – 1992 Bürochef von Hans-Dietrich Genscher, Leiter des Planungsstabes des Auswärtigen Amtes, 1993 – 2005 deutscher Botschafter in Indien, Japan, Polen und der Schweiz
• Hans-Jürgen Misselwitz, von März bis September 1990 für die SPD Parlamentarischer Staatssekretär im
  DDR-Außenministerium, Leiter der DDR-Delegation bei den 2+4-Verhandlungen
• Dr. Hans Modrow; DDR-Ministerpräsident 1989/90, Vorsitzender des Ältestenrates der Partei Die LINKE
• Dr. Gregor Gysi, MdB, Ehemaliger Fraktionsvorsitzender der PDS in der Volkskammer der DDR sowie von PDS und DIE LINKE. im Bundestag, Sprecher für Außenpolitik der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
• Moderation: Dr. Alexander S. Neu, MdB, Obmann im Verteidigungsausschuss und Beauftragter für Osteuropa der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

15.50 Uhr Zusammenfassung

• Heike Hänsel, MdB

Eine Anmeldung zur Veranstaltung ist bis

zum 03. November 2020 über untenstehendes Formular oder per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! mit dem Betreff »Sicherheit in Europa« zwingend erforderlich. Bitte beachten Sie die beigefügten Anmeldehinweise.

Für den Einlass in den Bundestag ist ein gültiges Personaldokument mit Lichtbild notwendig.
Sollten Sie trotz erfolgter Anmeldung verhindert sein, bitten wir Sie um eine Absage, um anderen Gästen die Teilnahme zu ermöglichen.
Aufgrund der bestehenden Infektionsschutzverordnung des Landes Berlin ist es zwingend erforderlich, folgende Daten bei der Anmeldung anzugeben:
Nachname, Vorname / Geburtsdatum*/Postanschrift / Telefonnummer
Wir sind zur Dokumentation dieser Daten verpflichtet, um die Nachverfolgung eventueller Infektionsketten zu gewährleisten.

Diese Daten werden gemäß Infektionsschutzverordnung nach vier Wochen vernichtet.

HINWEISE ZUR DURCHFÜHRUNG

Wegen der bestehenden Abstandsregelungen ist mit Verzögerungen beim Einlass zu rechnen.
Um einen pünktlichen Anfang der Veranstaltung zu gewährleisten, werden wir mit dem Einlass 12.30 Uhr beginnen. Wir bitten um frühzeitiges Erscheinen.

Sollten Sie sich vor der Veranstaltung nicht wohl fühlen, Fieber, Husten oder Schnupfen haben, sagen Sie bitte – auch kurzfristig – Ihre Teilnahme ab.
Die Veranstaltungen der Linksfraktion werden selbstverständlich unter Einhaltung aller bestehenden Hygieneregeln durchgeführt. Aktuell ist das Tragen eines Mund-Nase-Schutzes Pflicht, sofern Sie nicht auf Ihrem Platz sitzen.

*Diese Abfrage erfolgt aufgrund der Sicherheitsbestimmungen des Deutschen Bundestages

Anwesende MdB:

Heike Hänsel, Gregor Gysi, Alexander S. Neu

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