Gesetzentwurf der Bundesregierung - CETA
Beitrag: Roswitha Engelke
Die Parteien: AfD und DIE LINKE. haben geschlossen mit "Nein" abgestimmt.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bemerkte einmal zu den Bedenken bezüglich CETA, er wolle das Zustimmungsverfahren zu EU-Freihandelsverträgen vereinfachen. Man sich auch müsse fragen, ob eine nationale oder sogar regionale Zustimmung wirklich sinnvoll sei. ---
Vielleicht muß man dem Scholzomat wie vielen Automaten öfter mal einen Knuff versetzen, damit der Groschen fällt. Er hat mit seinem "Nach-ihm-die-Syntflut-Denk-System" in einem Jahr bereits mehr Schaden angerichtet, als sein Parteikollege Schröder in zwei Amtsperioden!
Weltweit setzt sich bereits die Meinung durch, dass Gewissenlosikeit und Dummheit das Markenzeichen dieses Rot-Gelb-Grün-Konstruktes ist. Wenn seine Legislatur-Periode vorüber ist, ist Deutschland ein Entwicklungsland, und zwar in jeder Beziehung!
Entwurf eines Gesetzes zu dem Umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA)
73. Sitzung des Deutschen Bundestages Ja-Stimmen:559
Abstimmungsergebnis
Nein-Stimmen:110
Enthaltungen:0
Ungültige:0
Abgegebene Stimmen insgesamt:669
