Gesundheitsministerkonferenz verfehlt den Kern der Probleme

Hannover. Angesichts der heutigen Gesundheitsministerkonferenz hat DIE LINKE im Landtag eine konsequentere Politik von der Landesregierung gefordert. „Niedersachsens Sozialministerin hat das Problem des Ärztemangels zwar erkannt hat, sie doktert aber nur an den Symptomen herum und ignoriert die Ursachen“, sagte Patrick Humke-Focks, der sozial- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion.

Kernproblem sei die schrittweise Zerstörung der Gesetzlichen Krankenversicherung. Sie gefährde eine gute Flächenversorgung im Gesundheitswesen. „Die geplante Gesundheitsreform von Herrn Rösler manifestiert das Einnahmeproblem der Gesetzlichen Krankenkassen. Dieses Problem wird immer mehr auf dem Rücken der Versicherten ausgetragen und es führt zu einem Ärztemangel“, so Humke-Focks. Bedauerlich sei, dass sich die Vertreter der Länder zwar für mehr Mitsprache in der Versorgungsplanung aussprechen, aber nichts gegen die Zerstörung der Gesetzlichen Krankenversicherung unternähmen. Humke-Focks weiter: „Wir haben einen Antrag in den Landtag eingebracht, in dem die Landesregierung aufgefordert wird, sich für den Stopp der Gesundheitsreform einzusetzen. Außerdem fordern wir darin den Ausbau der Gesetzlichen Krankenversicherung mit dem Ziel einer solidarischen Bürgerversicherung.“echnet werden. Das ist absurd“, kritisierte Herzog.

Christian Degener
DIE LINKE. Fraktion im Niedersächsischen Landtag