Bolsonaro: Börsenfeuerwerk ja - Klimaschutz nein

Beitrag: Roswitha Engelke

Die Finanzmärkte quittieren Bolsonaros ersten Tage im Amt mit einem Feuerwerk der Begeisterung, andere Gruppen mit großer Wahrscheinlichkeit weniger: 

Bolsonaro äußert sich frauenverachtend, rassistisch, homophob und er will den Umweltschutz beschneiden. (SpiegelOnline)

Nach drei Jahrzehnten linksorientierter Regierungen und allmählichem Rückgang der sozialen Missstände läutete er eine neue, alte Ära ein: die Ära des Kapitals.

Investoren hoffen, dass sein Eintreten für freie Märkte Brasiliens Kapital wieder in Schwung bringt, die weniger Kapitalgläubigen befürchten für die Masse der Bevölkerung einen Rückfall in die absolute Armut durch radikalen Sozialabbau.

An seinem ersten Arbeitstag übergab Bolsonaro  per Dekret die Verantwortung für Land, das von der indianischen Bevölkerung beansprucht wird, an das Landwirtschaftsministerium. Er entmachtete damit die Behörde für indigene Angelegenheiten und schürte Ängste, dass die Interessen der Agarindustrie künftig mehr zählen könnten als die der Indianer und der Umweltschutz.

Hinzu kamen Entscheidungen zur Privatisierung von Unternehmen, härteren Strafen für Kriminelle und einer nur leichten Anhebung des monatlichen Mindestlohns.

Bolsonaro ist ein bekennender Fan von US-Präsident Donald Trump. US-Außenminister Mike Pompeo, der der Vereidigung Bolsonaros in der Hauptstadt Brasilia beiwohnte, will mit der neuen Regierung enger zusammenarbeiten. "Wir haben die Möglichkeit, gemeinsam gegen autoritäre Regime vorzugehen", sagte er am Mittwoch nach Gesprächen mit seinem Amtskollegen Ernesto Araújo.

Wäre das die Wahrheit, müßte sich Pompeo allerdings elegant ins Knie schießen!

Seine Äußerung zielte mit Sicherheit auf Venezuela und dessen sozialistisch orientierten Präsidenten Maduro ab. Seit Jahren arbeitet Maduro daran, sein Land wirtschaftlich und sozial zu stabilisieren. Eben so lange bemüht sich das Kapital z. B. durch Sanktionen alle Unternehmungen Maduros zum Scheitern zu bringen.