Guantanamobay - Gefangenenlager der USA
Guantanamo
Das Gefangenenlager Guantanamo gehört zur Guantanamo Bay Naval Base, einem Marinestützpunkt der US Navy in der Guantánamo-Bucht auf Kuba. Es befindet sich auf vom kubanischen Staat verpachtetem Gebiet und liegt im Süden der Guantánamo-Bucht, etwa 15 Kilometer südlich der Stadt.
Der Militärstützpunkt der US Navy Guantanamo Bay auf Kuba kann auf eine wechselreiche Geschichte zurückblicken. Das 2002 in aller Eile von der Regierung George W. Bush aufgebaute Strafgefangenenlager im Zuge des „Kampfes gegen den Terror“ nach den Anschlägen von 9/11 ist heute zum internationalen Streitpunkt geworden, der für Folter und Menschenverachtung steht, ein teilweise rechtsfreier Raum.
Was ist Guantanamo?
Die besondere Geschichte von Guantanamo Bay reicht dabei zurück: Ursprünglich wurde Kuba von spanischen Kolonialisten unter Christoph Kolumbus 1494 erobert. Im Verlauf des spanisch-amerikanischen Krieges 1898 versuchte die US-Regierung mit Erfolg, die spanische Hegemonie in Lateinamerika zu brechen.
Auch die Unabhängigkeitsbewegungen auf Kuba wurden dabei unterstützt. 1902 wurde die kubanische Republik ausgerufen, wobei die Regierung jedoch unter starkem Einfluss der Regierung der Vereinigten Staaten stand und von Analysten deswegen auch als Marionettenregierung bezeichnet wurde.
Als Fidel Castro und seine Revolutionäre 1959 die von den USA abhängige Regierung stürzten und die kommunistische Republik Kuba ausriefen, wurde auch der Pachtvertrag für Guantanamo Bay als ungültig erklärt und Zahlungen für die Pachtleistungen nicht mehr entgegengenommen.
Dabei wurde die 117,6 Quadratkilometer große Flottenbasis plötzlich auch zur Frontlinie im Kalten Krieg.
"Gutmensch" Präsident Trump will das Gefangenenlager von Guantánamo Bay weiter für Terroristen benutzen – doch es gibt Hürden zu überwinden.
In seiner Rede zur Lage der Nation Ende Januar verkündete er, er werde mit einem Erlass das Gefangenenlager für terrorismusverdächtige feindliche Kämpfer in der Marinebasis von Guantánamo Bay in Kuba offen lassen. Gleichentags veröffentlichte das Weisse Haus das Dokument, das den Schliessungsbefehl des Vorgängers Barack Obama widerrief. Damit hatte der Präsident zwar einen Teil seines Wahlversprechens zu «Gitmo» erfüllt. Doch es war der einfachste Teil, weil eine Schliessung sowieso nicht infrage kam.
Besonders schwierig dürfte es werden, den «knackigen» Teil von Trumps Wahlversprechen zu erfüllen: «Gitmo» wieder «mit üblen Kerlen zu füllen». Entgegen ersten Andeutungen verzichtete Trump darauf, den Täter des Terroranschlags von Halloween in New York nach Kuba zu schicken. Dies wäre vermutlich sowieso nur als kurze Posse in die Geschichtsbücher eingegangen, da der Täter in den USA niedergelassen war und auch hier verhaftet wurde.
Ihn danach in ein Lager zu stecken, dessen einzige Existenzberechtigung ist, dass es nicht in Amerika liegt, hätte gegen sämtliche rechtlichen Garantien für Angeklagte in den USA verstossen.
Doch auch in anderen Fällen schreckte die Administration Trump vor einer Überstellung nach «Gitmo» zurück. So lieferte Spanien im Juli den algerisch-irischen Doppelbürger Ali Charaf Damache an die USA aus. Ihm wurde vorgeworfen, Mitglieder für das Terrornetzwerk al-Kaida rekrutiert zu haben. Überraschend wurde Damache in Philadelphia einem Strafgericht vorgeführt, während Justizminister Jeff Sessions nur einige Häuser weiter eine Rede hielt. (Neue Zürcher Zeitungs AG)
