Ein gekaperter Markt: Das Pariser Protokoll und die palästinensische Wirtschaft
Beitrag: Eness Elias
Die palästinensische Wirtschaft ist durch das Pariser Protokoll – ein in der Öffentlichkeit kaum bekannter Anhang der Oslo-Abkommen - in eine institutionalisierte und permanente Abhängigkeit von israelischen Interessen geraten.
Foto: Activestills
Palästinenser*innen auf dem Weg zur Arbeit in Israel. Bethlehem-Checkpoint in der Westbank, 2017
Einleitung
Das heutige palästinensische Wirtschaftssystem in der Westbank und im Gazastreifen wurde im Grunde von Israel nach dem Krieg 1967 geschaffen. Die von Israel seit dem Krieg eingeführte Politik und Praktiken haben die palästinensische Wirtschaft in die israelische eingebunden und machten sie von dieser abhängig.
Die Oslo-Abkommen insgesamt und insbesondere das damit einhergehende Pariser Abkommen (1994), auch Pariser Protokoll genannt, ein auf die Wirtschaft bezogener Anhang der Oslo-Abkommen, sollten – davon gingen so gut wie alle Akteure aus – die palästinensische Wirtschaft nach und nach unabhängig machen. Das Gegenteil ist seitdem eingetreten: Das Pariser Protokoll stellt heute die Grundlage für die Vertiefung und Institutionalisierung palästinensischer Abhängigkeit von Israel dar.
In der Folge waren in den letzten Jahren 85 Prozent der aus den palästinensischen Gebieten exportierten Waren für Israel bestimmt, und 70 Prozent der palästinensischen Importe kamen aus Israel.[1] So fließt das meiste Geld, das die Palästinenser*innen verdienen, auf die eine oder andere Weise wieder in die israelische Wirtschaft zurück. Gleichzeitig hat sich die Lage der palästinensischen Wirtschaft immer weiter verschlechtert. Zwischen 1995 und 2014 wuchs reale[2] Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt jährlich nur um ein Prozent,[3] von 1.435 auf 1.737 US-Dollar (von zirka 1.226 auf 1.484 Euro); die Produktivität konnte nicht gesteigert werden und die Arbeitslosenrate stieg von 18 auf 27 Prozent.[4]
Folgender Artikel zeigt, wie das Pariser Protokoll die Abhängigkeit der palästinensischen Wirtschaft von der israelischen institutionalisiert und sogar verschärft hat. Dabei konzentriert sich der Artikel auf die Westbank, da die Situation im Gazastreifen in den letzten 12 Jahren weitgehend von der von Israel auferlegten Abriegelung bestimmt wird.
