15. Februar 2023   Aktuell

Schottland: Regierungschefin Nicola Sturgeon tritt zurück

Die schottische Regierungschefin hat in Edinburgh ihren Rücktritt bekannt gegeben. Im November war ihr Unabhängigkeitsreferendum blockiert worden.

Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon tritt zurück. Das gab sie auf einer Pressekonferenz in Edinburgh bekannt. Zuvor hatten die Sender BBC und Sky News unter Berufung auf Regierungsquellen über einen Rücktritt berichtet. Die 52-Jährige wolle nach mehr als acht Jahren sowohl als Parteichefin als auch als Erste Ministerin zurücktreten, hieß es.

Im November ist Sturgeon mit einem schottischen Unabhängigkeitsreferendum vor dem höchsten britischen Gericht in London gescheitert. Das Regionalparlament in Schottland habe kein Recht, eine Volksabstimmung anzusetzen, hieß es damals von den Richtern.

Damit folgten sie den vorigen Argumenten der britischen Regierung.

Sturgeon zeigte sich enttäuscht von dem Gerichtsurteil, akzeptierte es aber. Unabhängigkeit müsse auf legalem und demokratischem Wege erreicht werden, sagte sie damals.

Die Menschen in Schottland hatten bereits 2014 über einen Austritt aus dem seit drei Jahrhunderten bestehenden gemeinsamen Königreich mit England und Wales abgestimmt. Damals setzten sich die Gegner einer Unabhängigkeit mit 55 zu 45 Prozent der Stimmen durch.

Streit mit Briten um Selbstbestimmungsgesetz

Zudem gab es zuletzt Streit um ein Selbstbestimmungsgesetz für trans Menschen, für das das schottische Parlament im vergangenen Jahr gestimmt hatte. Die britische Regierung legte ein Veto ein.

Mehr zum Thema:

Schottisches Selbsbestimmungsgesetz - Schottische Identitäten

Nicola Sturgeon - Sie will nicht aufgeben

 

 

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